26. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Die Menschen in Rheinland-Pfalz beim Umgang mit steigenden Energiepreisen unterstützen“ (Aktuelle Debatte, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

Video: Landtag RLP

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man fast darüber lachen. Die Grünen stellen zur Aktuellen Debatte die Frage, wie wir in Rheinland-Pfalz die Menschen bei steigenden Energiepreisen unterstützen können. Unsere Tipps und Ratschläge, wie wir konkret in Rheinland-Pfalz eine bessere Klimaschutzpolitik betreiben könnten, auch um Energiepreise im Zaum zu halten, wurden alle in den letzten Plenarsitzungen von der Ampel abgelehnt.

  • Klimaschutz als Kommunale Pflichtaufgabe
  • Dezentrale Energie aus erneuerbaren Energien
  • Putin-neutrales Gas

Und Fakt ist, dass Energie aus vielfältigen Gründen sehr viel teurer geworden ist – und der Preis weiter steigen wird.

An den Zapfsäulen mussten die Pendler in Rheinland-Pfalz schon in den letzten Jahren den steigenden Preisen zusehen. Dort sprudelte die Euro-Anzeige schneller in die Höhe, als der Kraftstoff in den Tank! Dies hatte nichts mit Putin und seinem verbrecherischen Krieg zu tun. Die Erhöhung der Spritpreise wurde ja stets mantraartig von den Grünen als Oppositionspartei in Berlin gefordert.

Bleiben Sie redlich, bleiben Sie sachlich: Gäbe es den Krieg in der Ukraine nicht, würden Sie doch die erneuerbaren Energien gar nicht voran treiben. Und eines wollen wir alle nicht: Am Weihnachtsabend die Hände am Essen wärmen

Was wir brauchen sind schnelle Lösungen und schnelle Maßnahmen. Wir brauchen kurze Genehmigungszeiten in den Behörden, unbürokratische Lösungen, Kaltwärmenetze, Geothermie, Agri-Pv- und PV-Anlagen.

Weiter muss an der Stelle gesagt werden das Polen nicht einmal mit der Augenbraue gezuckt hat, als Putin das Gas abgedreht hat. Warum ist das so? Nun, die Polen haben über EU-Fördermittel eine Gaspipeline in die Ostsee gelegt bekommen. Da könnte man mal nachfragen, ob wir nicht was abbekommen.

Auch Italien war kreativ. Die haben sich vor kurzem in Algerien eingekauft und dort ein Gasfeld erschlossen. Dieses Gas könnte über Österreich nach Deutschland kommen. Einen entsprechenden Gasvertrag zwischen Österreich und Deutschland gibt es ja. Das haben wir auf der Ausschussreise ja gelernt. Und wer nicht soweit gehen will, der kann sich in der Nordsee an die vorhanden Gasfelder anschließen und dort Gas abbauen.

Es gilt das gesprochene Wort.

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