Helge Schwab

23. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Fachkräftesicherung und Entlastung für Auszubildende – Rheinland-Pfalz setzt Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen um“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

23. Plenarsitzung, Helge Schwab

In der vergangenen Woche hat die Landesregierung beschlossen, zukünftig ab Juli dieses Jahres das Schulgeld für 940 Auszubildende an den privaten Gesundheitsfachschulen zu übernehmen und entsprechende Mittel im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Die FREIEN WÄHLER begrüßen diesen Schritt und sehen es als notwendig, dass alle 18 Gesundheitsfachberufe vom Schulgeld befreit werden. Zum einen, um […]

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22. Plenarsitzung – Helge Schwab zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion) – mit Video

22. Plenarsitzung, Helge Schwab

Durch die 14. Landesverordnung zur Änderung der Beihilfeverordnung vom 10. Dezember 2002 wurde mit §12c für Beamte eine nach Besoldungsgruppen gestaffelte Kostendämpfungspauschale in die Beihilfenverordnung mit Wirkung zum 01.01.2003 eingeführt. Doch warum wurde diese Kostendämpfungspauschale eingeführt? Ende der 90er, Anfang der 0-er Jahre herrschte Ebbe in den öffentlichen Kassen. Eine hohe Arbeitslosigkeit wollte finanziert sein

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1 Jahr FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – eine kleine Bilanz

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

„Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Landtag Rheinland-Pfalz war ein historisches Ereignis. Mit sechs Mandaten sind wir die kleinste Fraktion“, so eröffnete Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die erste Jahrespressekonferenz in Anwesenheit seiner Stellvertreter Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel, MdL sowie Stephan Wefelscheid, MdL (Parlamentarischer Geschäftsführer), Herbert Drumm und Patrick Kunz. Für nicht wenige überraschend zogen

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„10.000 Vollzeitstellen für Einsatzkräfte der Polizei!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Helge Schwab erneuert anlässlich der Graduierungsfeier der rheinland-pfälzischen Polizei die Forderungen der FREIE WÄHLER-Fraktion MORBACH/MAINZ. 236 Absolventen des 21. Bachelorstudiengangs Polizeidienst an der Hochschule der Polizei in Rheinland-Pfalz empfingen nun in Morbach ihre Graduierungs- und Ernennungsurkunden zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren – 97 Frauen und 139 Männer. „Wir müssen jeder einzelnen jungen Frau und

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Girls‘ und Boys‘ Day 2022 in der Fraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Dem politischen Alltag näherkommen – das wollten Schülerinnen aus Rheinland-Pfalz beim Girls‘ & Boys‘ Day 2022 und „schnupperten“ daran in der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit begrüßte die politik-interessierten jungen Damen im Mainzer Abgeordnetenhaus. Los ging es mit einer Vorstellungsrunde und einer kurzweiligen Diskussion – ganz nach dem diesjährigen Motto „Es zählt, was du

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TECHNIK REIN, MASKEN RUNTER!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Landeselternverband übergibt Petition mit Forderung nach Luftreinigern an FREIE WÄHLER-Fraktion / Verband und Fraktion kämpfen weiter Seite an Seite MAINZ. „Wir werden nicht müde in unseren Bestrebungen, immer wieder – auch im Parlament – die Luftreiniger für Kitas und Schulen zu fordern“, beteuerte Helge Schwab, gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, anlässlich der Übergabe

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Weiterhin ein „Fahren auf Sicht“!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab, gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, kann die neuen Corona-Regeln der Landesregierung nicht nachvollziehen MAINZ. Seit mehr als zwei Jahren werden wir scheinbar immer wieder von Corona-Wellen überrascht. Obwohl wir in unseren Bildungseinrichtungen alle Möglichkeiten haben, den Corona-Wellen vorbereitet zu begegnen, lehnt die Landesregierung grundsätzlich immer alle Vorschläge der Opposition ab. So

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„Arbeitsbedingungen in Gesundheit und Pflege müssen aus Sicht des Bürgers und nicht aus Sicht des Geldes geschaffen werden“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Patrick Kunz

Helge Schwab und Patrick Kunz im Fraktionsgespräch mit ver.di Rheinland-Pfalz-Saar MAINZ/SCHIFFERSTADT. Zu einem Kennenlerngespräch trafen sich der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Helge Schwab, sowie der sozialpolitische Sprecher Patrick Kunz, MdL mit ver.di Rheinland-Pfalz-Saarland und deren Landesbezirksfachleiter Frank Hutmacher sowie Silke Steetskamp aus dem Bereich Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft.

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Einsatz hat sich ausgezahlt: weiterhin kostenlose Bürgertests in Rheinland-Pfalz!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheits- und bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab fühlt sich in Forderungen bestätigt MAINZ. Der Einsatz hat sich ausgezahlt: Das Land Rheinland-Pfalz hat sich den Forderungen des Sprechers für Bildung und Gesundheit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, angeschlossen und – vorerst bis 30. Juni 2022 – weiterhin kostenlose Corona-Tests bei den derzeit bestehenden 2909 Teststellen zugelassen. Helge

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20. Plenarsitzung – Helge Schwab in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung – mit Video)

20. Plenarsitzung, Helge Schwab

MAINZ. Wie Sie aus den Aktivitäten der Ausschussarbeit vermuten können, ist der Einzelplan 09 ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Selbstverständlich hat das Bildungsministerium die Hausaufgaben der regierungstragenden Fraktionen gut umgesetzt. Daran hege ich keinen Zweifel. Und sicherlich war es auch ein interner Kampf, einzelne Titel salomonisch mit Leben zu füllen, sprich diese

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