Plenarsitzungen

10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ (große Anfrage CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Auszüge aus der Rede: MAINZ. In seiner Rede zum CDU-Antrag „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ verdeutlichte Patrick Kunz die Position der FREIE WÄHLER-Fraktion, die „nicht grundsätzlich gegen die zentralistische Pflegeausbildung“ ist. „Sie muss aber als systemrelevanter Beruf sauber ausgearbeitet und umgesetzt werden“, forderte Kunz. Denn der fachpolitische Sprecher für den Bereich […]

10. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: „Verbesserung der Rahmenbedingungen für die generalistische Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ (große Anfrage CDU) – mit Video Weiterlesen

10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen (Entschließungsantrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Wir dürfen keine Möglichkeit verwehren, die unsere kommunale Familie ergreifen kann, damit wir als Ratsherren, Kreistagsmitglieder oder Gemeinderatsmitglieder mit den gerade in Aufstellung befindlichen kommunalen Haushalten schon für das Haushaltsjahr 2022 Mittel für Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen einstellen dürfen. Deshalb stellen wir diesen heutigen Entschließungsantrag „Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen“! Denn es hilft uns nichts, wenn

10. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen (Entschließungsantrag FREIE WÄHLER) – mit Video Weiterlesen

10. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: Verbot von Tierversuchen 2030 prüfen – Alternative Forschung zielscharf stärken (Antrag AfD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Auszüge aus der Rede: Auch für FREIE WÄHLER hat Tierschutz einen ganz hohen Stellenwert. Wir verfolgen das Ziel eines tierversuchsfreien Deutschland. Wir setzen uns deshalb für die Weiterentwicklung von Zellkulturen als einem vollwertigen Ersatz für Tierversuche ein. Damit Tierversuche stringent umgesetzt werden, schlagen wir vor, auf Bundesebene einen Tierschutzbeauftragten zu benennen. Ebenso soll jedes Bundesland

10. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: Verbot von Tierversuchen 2030 prüfen – Alternative Forschung zielscharf stärken (Antrag AfD) – mit Video Weiterlesen

10.Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Bedeutung der Mittelzentren anerkennen – Innenstadt-Förderung nicht länger nur auf Oberzentren konzentrieren (Antrag CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die Unabdingbarkeit, unsere Innenstädte für die Zukunft fit zu machen und die dort ansässigen Unternehmen auf diesem Weg mit Rat und Tat zu begleiten, ist nicht nur unstrittig und umfassend. Sie ist vor dem Hintergrund der Folgen der Coronapandemie, des Erstarkens des Onlinehandels und der Zunahme der Kaufangebote auf der grünen Wiese auch unerlässlich. Wie

10.Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Bedeutung der Mittelzentren anerkennen – Innenstadt-Förderung nicht länger nur auf Oberzentren konzentrieren (Antrag CDU) – mit Video Weiterlesen

10. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben (Akt. Debatte – Antrag CDU) – mit Video

10. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auszüge aus der Rede: Einen weiteren Lockdown müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln vermeiden. Ich denke, in dieser Frage sind wir uns alle einig. Die Frage ist wie? Täglich überschlagen sich neue Meldungen und Forderungen. Die Entscheidung von gestern, welche morgen ausformuliert veröffentlicht werden sollte muss den neuen Erkenntnissen von heute weichen,

10. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben (Akt. Debatte – Antrag CDU) – mit Video Weiterlesen

10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen (Akt. Debatte – Antrag SPD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Auszüge aus der Rede: Was dieses Jahr im Ahrtal passiert ist, hat nicht nur die Menschen im Ahrtal, nicht nur die Rheinland-Pfälzer, sondern weit über die Grenzen der Bundesrepublik erschüttert und zu großer Solidarität geführt. Und allein diese SolidAHRität ist der Grund, warum wir beim Wiederaufbau schon viele Fortschritte erreicht haben. Der Einsatz der vielen

10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen (Akt. Debatte – Antrag SPD) – mit Video Weiterlesen

10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: MAINZ. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion Joachim Streit eröffnete am Donnerstagmorgen die 10. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags. Als erster Punkt stand der Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter dem Titel „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ auf dem Programm. Aus der Sicht der FREIEN WÄHLER bietet sich dort die Chance,

10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video Weiterlesen

9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer (Gesetzesentwurf CDU) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede Als letzter Redner des Tages sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer“. Eingebracht wurde der Entwurf von der CDU-Fraktion, die eine Alternative zum Bundesmodell vorgeschlagen hat, die das Land Rheinland-Pfalz übernehmen will. Wenn man über die Grundsteuerneugestaltung spreche, müsse man sich zur Bewertung und

9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer (Gesetzesentwurf CDU) – mit Video Weiterlesen

9. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Änderung des Landesbeamtengesetzes; Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte (Gesetzesentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) – mit Video

09. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auszüge aus der Rede: Die Regierungsfraktionen haben einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Altersteilzeitregelungen für Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz zu verlängern. Die Auswertung, welche vor diesem Gesetzentwurf vorgeschaltet wurde, hat ergeben, dass diese Regelung sinnvoll ist und von unseren Lehrerinnen und Lehrern in der Vergangenheit gerne angenommen wurde. . . . Mit diesen Alterszeitregelungen werden

9. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Änderung des Landesbeamtengesetzes; Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte (Gesetzesentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) – mit Video Weiterlesen

9. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Wohnungs- und Obdachlosigkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung sichtbar machen – Betroffenen Menschen notwendige Hilfe zukommen lassen (Akt. Debatte – Antrag FDP) – mit Video

09. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Auszüge aus der Rede: Obdachlosigkeit ist ein ernstes Problem, sowohl für die Betroffenen als auch für die Gesellschaft, und verdient daher unsere ernsthafte und überparteiliche Aufmerksamkeit. Wie die jährliche Wohnungsnotfallstatistik aufzeigt, gibt es aktuell 6.000 Wohnungslose in Rheinland-Pfalz, zudem ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, insbesondere bei Frauen. Wohnungslosigkeit wird meist als männliches Problem gesehen,

9. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Wohnungs- und Obdachlosigkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung sichtbar machen – Betroffenen Menschen notwendige Hilfe zukommen lassen (Akt. Debatte – Antrag FDP) – mit Video Weiterlesen

Nach oben scrollen