Plenarsitzungen

15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kitas am Limit: Keine Zukunft für die Kitas durch das Kita-Zukunftsgesetz“ (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Helge Schwab

Das Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz – beitragsfrei, gerecht und gut. So werben Sie, Frau Ministerin Dr. Hubig, für das Kita-Zukunftsgesetz unseres Landes. Mit einer guten Öffentlichkeitsarbeit lässt sich in der Außendarstellung viel erreichen – die Realität für die Kinder, das Personal und die Träger, sieht leider anders aus. Hier ist nicht alles Gold, was glänzt! Schon […]

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15. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Zwischen Protest, Verschwörungstheorie und Radikalisierung – Bandbreite und Gefahren der sogenannten Montagsspaziergänger“ (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

15. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Vernunft statt Ideologie! Das ist das Gebot der Stunde. Seit Wochen wird in Deutschland und leider auch in Rheinland-Pfalz das Versammlungsrecht missbraucht. Als „Spaziergänge“ getarnte Demonstrationen ohne verantwortliche Leiter provozieren durch massenhafte, bewusste Verstöße gegen Auflagen und das Infektionsschutzgesetz. Es handelt sich eben nicht um spontane „Spaziergänge“, sondern ganz klar um lange geplante Versammlungen, die

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14. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Keine geschlechtergerechte Sprache an Schulen und der Landesverwaltung (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Diese Anfrage stößt eine wichtige Diskussion an. Sie muss allerdings sachlich und parteiübergreifend geführt werden. Die Überlegungen zur Genderisierung unserer Sprache treffen bei der Bevölkerung auf wenig Verständnis. Die Menschen in unserem Land müssen sich gerade völlig anderen, schwerwiegenden Problemen stellen. Mit der berechtigten Frage: „Sonst haben wir wohl keine anderen Probleme im Land“, möchte

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14. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Elementarschadenversicherung als Teil eines Gesamtkonzepts zum Schutz vor den finanziellen Folgen von Naturereignissen (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, Joachim Streit

Der Antrag – so wichtig er ist – wirft zunächst einmal mehr Fragen auf als er Antworten bringt: • Sind bei Elementarschäden nur Gebäude zu versichern oder auch der Hausrat, der heute oftmals einen enormen Teil des Vermögens ausmacht?• Besteht eine Kontrahierungspflicht, ein Abschlusszwang des Versicherers, auch alle Interessenten anzunehmen?• Darf der Versicherer nach mehrmaligen

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14. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Entrepreneurship-Preis: Sichtbarkeit für Frauen auf dem Weg in die Selbstständigkeit schaffen“ (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) – mit Video

14. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Eine selbstbewusste junge Frau sagt über sich: „Ich arbeite in der Kommunikationsbranche und im Organisationsmanagement. Außerdem gehören Nachwuchsförderung und Mitarbeitermotivation zu meinen Aufgaben. Ich führe ein sehr erfolgreiches kleines Unternehmen.“ Super! Genau dieses Selbstbewusstsein, diesen Erfolg wollen Sie mit dem vorliegenden Antrag sichtbar machen. Frauen haben viel zu bieten, haben viele Kompetenzen und gute Ideen.

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14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Das, was ich vorige Woche am Donnerstag im Rechtsausschuss zum Thema „Luca-App“ hören musste, hat mich wirklich erschüttert – was zugegebener Maßen nicht wirklich oft vorkommt. Da erklärte uns nämlich der Justizminister Herbert Mertin, dass die Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz in der Bestimmung des §28a Abs.4 Infektionsschutzgesetz keine absolute datenschutzrechtliche Schranke für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sehe und

14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Wirtschaftsstandortmarke weiterentwickelt – Rheinland-Pfalz bleibt auch in Zukunft Goldstandard“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Unzweifelhaft ist für mich, dass Rheinland-Pfalz eine goldene Zukunft hat. Mit dem Biotechnologie-Riesen BionTech, mit dem Potenzial des Flughafen Hahn, mit der jüngsten Entdeckung der europaweit größten Lithium-Lagerstätte im Oberrheingraben und vielen weiteren, zukunftsweisenden Möglichkeiten dürfen wir uns einen gewissen Optimismus leisten. Doch es reicht nicht, diese Schätze zu finden! Wir müssen sie heben, die

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14. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Explosion von Energie- und Benzinpreisen und allgemeine Inflation belasten die Bürger von Rheinland-Pfalz“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Wenn es kalt ist, wird die Heizung aufgedreht. Zumindest wäre es schön, wenn es so einfach wäre. Geringverdiener schauen zuvor eher noch kurz ins Portemonnaie, um sich selbst die Frage zu beantworten, ob sie sich dies überhaupt leisten können. Die hohen Energie- und Benzinpreise stellen für viele Bürgerinnen und Bürger eine Belastung dar. Viele Menschen

14. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Explosion von Energie- und Benzinpreisen und allgemeine Inflation belasten die Bürger von Rheinland-Pfalz“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

13. Plenarsitzung – Patrick Kunz zur Arbeit des Ausschusses der Regionen (AdR) – mit Video

13. Plenarsitzung, Patrick Kunz

This ist he Way Ein Europa der Region – Das ist der Weg! Ein Europa der Regionen. Wie, wenn nicht so, kann Europa in seiner Vielfalt besser dargestellt werden. Der Ausschuss der Regionen ist mit seinen 658 gewählten Vertretern eine wichtige Schnittstelle zwischen der Europäischen Union und ihren lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Der AdR gibt

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13. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zur Arbeit des Petitionsausschusses – mit Video

13. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aus dem Jahresbericht der Bürgerbeauftragten und den Beiträgen meiner Vorredner ging schon hervor, wie wichtig und wertvoll die Arbeit der Bürgerbeauftragten, ihres Teams und auch des Petitionsausschusses ist. Petitionen sind die verfassungsrechtlich verankerte Möglichkeit für Bürger, sich bei allen möglichen Problemen mit dem Staat direkt und unkompliziert an den Landtag zu wenden. Ich bin noch

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