15. Plenarsitzung

15. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Facebook-Werbung Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität“ (Besprechung der Großen Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video

Um eines vorneweg klar zu sagen: Wäre die Anzahl der streitgegenständlichen Postings nicht so groß, wäre der Informationsgehalt der Postings nicht so flach und wäre der Zeitpunkt der Bewerbung nicht gerade vor der Bundestagswahl gewesen, würden wir heute vermutlich nicht darüber reden müssen. Angesichts von 129 Werbeanzeigen auf Facebook, bei denen mittels „Microtargeting“ gezielt potenzielle …

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15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz – Entwicklung seit dem Jahr 2018 und künftige Maßnahmen“ (Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion) – mit Video

Auf 100 Seiten 169 beantwortete Fragen in fünf Minuten zu besprechen, ist wirkliche eine Herausforderung. Eines habe ich anhand dieser großen Anfrage lernen dürfen: Weniger ist definitiv mehr. Die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz ist jedoch ein Thema, welches jegliche Betrachtung wert ist. Das Bundesverfassungsgericht hat 2017 die Fakultäten dazu gezwungen, den Auswahlmechanismus zu ändern …

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15. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Waldzustandsbericht 2021 (Besprechung des Berichts der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) – mit Video

der „Waldzustandsbericht 2021“ ist auch deshalb ein wichtiges Dokument, weil Rheinland-Pfalz mit 42 Prozent beziehungsweise 840.000 Hektar bewaldeter Fläche das waldreichste Bundesland ist. Ich gehe davon aus, dass alle Abgeordneten diesen Bericht gründlich gelesen haben. Daher erübrigt sich die Wiederholung einzelner Feststellungen. Auf einige, mir wichtig erscheinende Punkte möchte ich aber dennoch eingehen: Der Wald …

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15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes als neue Gemeinschaftsausgabe nach Art. 91a Absatz 1 GG“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Eine gesunde Umwelt ist kein Selbstzweck. Klima- und Umweltschutz sichern und verbessern nachhaltig die Koexistenz von Natur-, Lebens- und Wirtschaftsräumen. Die Umwelt sowie die Artenvielfalt müssen bewahrt und die natürlichen Lebensgrundlagen unserer Heimat geschützt werden. Dies machen wir nicht nur zu unserem Schutz, sondern auch aus Verantwortung für nachfolgende Generationen. Klimaschutz ist Gemeinschaftsaufgabe. Mit diesem …

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15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinder in den Fokus nehmen: Aufholen nach Corona – Personaloffensive für Schulen starten“ (Antrag der CDU-Fraktion + Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Hier sind wir uns mit Sicherheit einig! Kleiner Exkurs: Ein vierjähriges Kind kennt die Kita und seine Umwelt nur mit Masken. Kommunikation braucht aber Mimik und Gestik. Ich glaube, da sind wir uns auch alle einig. Ich darf aus dem Antrag der CDU-Fraktion zitieren: „Kinder und Jugendliche haben seit zwei …

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15. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten“ (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grüne und der FDP) – mit Video

Wir befinden uns in einem Jahrzehnt der Transformation – welch Erkenntnis der Ampelkoalition! Doch was fangen die Verantwortlichen in der Führungsposition mit dieser Erkenntnis an? Gibt es jetzt ein dezentrales Energiesystem aus erneuerbaren Energien, die ein klimaneutrales Wirtschaften erlauben? Etablieren sie nun endlich eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft, um den demographischen Wandel der Arbeitswelt, die Dekarbonisierung und …

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15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Regelmäßige Testungen an Schulen anerkennen und ein Corona-Testheft für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz einführen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Das Einverständnis des Präsidenten vorausgesetzt, darf ich gleich zu Anfang den Kita-Fachkräfteverband zitieren: „Es ist absolut unverständlich, warum in rheinland-pfälzischen Grundschulen regelmäßige Tests als zentrales Mittel bei der Bekämpfung der Pandemie gelten, in Kitas aber als nicht notwendig erachtet werden.“ Frau Bildungsministerin Dr. Hubig, ich beneide Sie nicht um Ihre Aufgaben. Wie ein Pathologe wissen …

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15. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Öffnung der Integrationskurse für Geflüchtete aus Afghanistan – ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung“ (Aktuelle Debatte – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

Fast kein anderes Thema wird mit so viel Leidenschaft und Emotion diskutiert wie das Thema Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden. Sowohl im Parlamentsrund, als auch an den Stammtischen gehen die Auffassungen oftmals weit auseinander. Deshalb erlauben Sie mir die Aktuelle Debatte zu nutzen, aus der rechtlichen Perspektive das Thema zu beleuchten. Insofern ist im Betreff …

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15. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kitas am Limit: Keine Zukunft für die Kitas durch das Kita-Zukunftsgesetz“ (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Das Kita-Zukunftsgesetz für Rheinland-Pfalz – beitragsfrei, gerecht und gut. So werben Sie, Frau Ministerin Dr. Hubig, für das Kita-Zukunftsgesetz unseres Landes. Mit einer guten Öffentlichkeitsarbeit lässt sich in der Außendarstellung viel erreichen – die Realität für die Kinder, das Personal und die Träger, sieht leider anders aus. Hier ist nicht alles Gold, was glänzt! Schon …

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15. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Zwischen Protest, Verschwörungstheorie und Radikalisierung – Bandbreite und Gefahren der sogenannten Montagsspaziergänger“ (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

Vernunft statt Ideologie! Das ist das Gebot der Stunde. Seit Wochen wird in Deutschland und leider auch in Rheinland-Pfalz das Versammlungsrecht missbraucht. Als „Spaziergänge“ getarnte Demonstrationen ohne verantwortliche Leiter provozieren durch massenhafte, bewusste Verstöße gegen Auflagen und das Infektionsschutzgesetz. Es handelt sich eben nicht um spontane „Spaziergänge“, sondern ganz klar um lange geplante Versammlungen, die …

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