13. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zur Arbeit des Petitionsausschusses – mit Video

Video: Landtag RLP

Aus dem Jahresbericht der Bürgerbeauftragten und den Beiträgen meiner Vorredner ging schon hervor, wie wichtig und wertvoll die Arbeit der Bürgerbeauftragten, ihres Teams und auch des Petitionsausschusses ist. Petitionen sind die verfassungsrechtlich verankerte Möglichkeit für Bürger, sich bei allen möglichen Problemen mit dem Staat direkt und unkompliziert an den Landtag zu wenden.

Ich bin noch nicht lange in der Politik tätig, erst dieses Jahr bin ich neu in den Landtag gewāhlt worden – und ich bin ehrlich: Petitionen kannte ich vorher hauptsächlich von den einschlägigen Websites und in der Theorie in meinem Jurastudium. Aber das es mit unserer Bürgerbeauftragten eine so kompetente, direkte Anlaufstelle gibt, die sich bemüht, jedem zu helfen, aber mindestens sehr wertvolle Aufklärungsarbeit leistet, ist wirklich bemerkenswert.
Ich finde es toll, wie sich hier um die unzähligen Anliegen der Bürger gekümmert wird, wie den meisten auch geholfen werden kann und wie viele kleine, wunderbare Geschichten man rund um die Petenten, denen Frau Schleicher-Rothmund und ihr Team helfen konnten, erzählen kann.

Ich weiß noch, wie ich damals, als wir die Arbeit im Ausschuss gerade aufgenommen hatten, eine Petition per Mail geschickt bekommen habe. Ich wurde gebeten, der von der Bürgerbeauftragten vorgeschlagenen Verfahrensweise zuzustimmen. In dem Fall begehrte die Petentin Veröffentlichung ihrer Eingabe, was aber abgelehnt werden sollte. Ich habe mich gefragt, was nach so einer Ablehnung passiert und habe im Büro der Bürgerbeauftragten angerufen und gefragt, wie das abläuft. Und ich wurde wirklich positiv überrascht. Mir wurde gesagt, dass allen Petenten ausführlich erklärt wird, was der Sachstand ist, warum ihre Petition nicht zur Veröffentlichung geeignet ist und worauf sie achten müssen, wenn sie eine Petition veröffentlicht haben wollen.

Das war das erste Mal, dass ich einen näheren Einblick in die Arbeit von Frau Schleicher-Rothmund bekommen habe. Hinter den Kulissen der Bürgerbeauftragten passiert so unglaublich viel Gutes, das hatte ich vorher nicht gewusst – und ich glaube, das ist sehr vielen Menschen in Rheinland-Pfalz auch jetzt nicht bewusst. Wir sollten, denke ich, noch mehr vom Petitionsausschuss und der Möglichkeit, einen direkten Draht zum Landtag zu haben, berichten. Wie schon im Bericht der Bürgerbeauftragten geschrieben steht, ist das eine gute Sache gegen Politikverdrossenheit und für mehr Bürgernähe.

Also, liebe Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz: Wir haben eine sehr kompetente, ausgezeichnete Bürgerbeauftragte, jede Petition wird ernst genommen und den Petenten bestmöglich geholfen.
Vielen Dank Frau Schleicher-Rothmund, und vielen Dank auch an ihr Team. Sie leisten großartige Arbeit und ich denke man kann sagen, dass sie damit die Welt – naja zumindest Rheinland-Pfalz – ein Stückchen besser machen!

Es gilt das gesprochene Wort.

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