Landtag

43. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Keine offenen Schultüren für Islamisten – fragwürdige Kooperationen endgültig beenden“ – mit Video

43. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion „Keine offenen Schultüren für Islamisten“ – nach meiner Ansicht und sicherlich auch nach Meinung vieler anderer Kolleginnen und Kollegen war mir nach dem Lesen dieses Titels zur Aktuellen Debatte der AfD unklar, wie hieraus noch eine sachliche Diskussion entstehen kann. Das Diffamieren und Pauschalisieren von Menschen bestimmten Glaubens schadet […]

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Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler

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„Endlich wird der administrative Aufwand reduziert und unsere rheinland-pfälzische Justiz entlastet“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid begrüßt Führung des rheinland-pfälzischen Schiffsregisters und Schiffsbauregisters ab 2024 zentral in Hamburg MAINZ. Nicht erst seit dem am 30. März 2023 im Landtagsinformationssystem veröffentlichten „Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters“ hat die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der Zentralisierung von Schiffsregistern am

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Masterplan für den Flughafen Hahn: Landesregierung muss den Neuanfang am Hunsrück Airport aktiv begleiten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Seit dem 1. Mai ist die Triwo AG über die eigens gegründete Betreibergesellschaft Triwo Hunsrück Airport GmbH offiziell in den Flughafen Hahn eingestiegen. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion nimmt dies zum Anlass, einen Entschließungsantrag für das Maiplenum im rheinland-pfälzischen Landtag zu stellen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit: „Die Übernahme des Flughafens Hahn durch den

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Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat die Versäumnisse der Landesregierung offengelegt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit dankt den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses für die akribische Arbeit MAINZ/AHRTAL. Nach 42 Sitzungen endete nun die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ mit der letzten öffentlichen Zeugenbefragung am 27. April 2023. Für den Fraktionsvorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ein guter Anlass allen Beteiligten seinen Dank auszusprechen. Insbesondere dem Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, aber auch dem Ausschuss-Vorsitzenden Martin

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Umdenken im Kampf gegen Geldautomatensprenger gefordert

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Bargeldversorgung im ländlichen Raum darf nicht noch weiter eingeschränkt werden / Kooperation über die Staatsgrenze hinweg erforderlich MAINZ. Die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen hat in dieser Woche auch den rheinland-pfälzischen Landtag beschäftigt. Die Täter gehen dabei immer rücksichtsloser vor und verwenden mittlerweile Festsprengstoffe, die erhebliche Sachschäden verursachen. Die Folge: Vermieter kündigen den Banken die

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Suchtberatung in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Aus der im Mai 2022 eingereichten Großen Anfrage der CDU geht leider nicht hervor, um welche Süchte es sich genau handelt. Das ist bedauerlich, denn die Suchtprävention und –bekämpfung ist ein entscheidender Faktor für die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Bevölkerung. Denn auch wenn die Suchtberatung keine Leistung der

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42. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel in Vertretung für Helge Schwab zu „Aktuelle Situation der Notarztstandorte in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Auf die Frage der CDU „wie die Notarztstandorte personell besetzt waren (planmäßige und besetzte Stellenzahl und Beschäftigungsstatus)“ antworte die Landesregierung am Beispiel Kusel für die Stellenzahl: „Besetzung durch die Abteilung für Anästhesiologie ohne explizit ausgewiesenen Stellenschlüssel ergänzt durch zwei festangestellte Notärzte und freiberuflich tätige Ärztinnen und Ärzte“. Als Hinweis

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42. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Mögliche verdeckte chinesische Militärforschung an oder in Kooperation mit Hochschulen in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Die Freiheit von Forschung und Lehre ist eines der höchsten Güter unserer Republik und ein Garant für hervorragende wissenschaftliche Leistungen. Sie darf nur im äußersten Notfall eingeschränkt werden. Und dies gilt insbesondere für fächerübergreifende Forschungsprojekte in einer global vernetzten Welt. Wir begrüßen es daher, dass die Hochschulen unseres Landes

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42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU-Fraktion Mit dem Antrag der CDU mit dem Titel: „Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine in Rheinland-Pfalz“ soll die Landesregierung aufgefordert werden, ein Sofortprogramm zur Sicherung der Betreuungsvereine zu starten. Vor gerade einmal drei Monaten wurde ein Gesetz verabschiedet, das genau dieses Ziel verfolgt. Aber es stellt sich die Frage: Liebe CDU, ist es

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