Landtag

Patrick Kunz: „Eine Studie ist noch lange kein Kraftstoff für einen Motor“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Wie die Transformationen von Abfallkreislaufwirtschaft und Wirtschaftswald den Gebäudesektor revolutionieren MAINZ. Die Ergebnisse einer Studie der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft, die Klimaschutzministerin Katrin Eder verkündete, sind für Patrick Kunz, den klimapolitischen Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, durchaus lobenswert. „Holz als nachhaltigen Baustoff zu favorisieren, kann durchaus zu einem wirtschaftlichen Dauerstandbein in Rheinland-Pfalz werden.“ Die in der […]

Patrick Kunz: „Eine Studie ist noch lange kein Kraftstoff für einen Motor“ Weiterlesen

Neues POG verhindert nach Traditionsfesten nun auch Fastnachtsumzüge

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER befürchten weiteren Aderlass bei Brauchtum und Kulturgut / Fraktion steht an der Seite der Vereine und Veranstalter MAINZ. Auf zwei Jahre ohne Veranstaltungen wie wir sie kannten folgt nun der neue §26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG), der mit hohen Sicherheitsvorkehrungen vielen Veranstaltern im Vorhinein den Garaus macht. Die neuen Sicherheitsauflagen treiben

Neues POG verhindert nach Traditionsfesten nun auch Fastnachtsumzüge Weiterlesen

Selbstkritik der Ministerpräsidentin – ein Weg zur Besserung?

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz zur Klimawende: Zeit der Lippenbekenntnisse ist vorbei / Statt der nächsten Task Force endlich selbst handeln und entscheiden MAINZ. Mit großen Worten und großen Zielen hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegenüber den Medien zu Jahresbeginn ein ernüchterndes Fazit zum Ausbau Erneuerbarer Energien und der Klimawende in Rheinland-Pfalz gezogen. Für Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer

Selbstkritik der Ministerpräsidentin – ein Weg zur Besserung? Weiterlesen

Joachim Streit fassungslos über die Gewalt gegen Blaulichtfamilie

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Entschiedenes Vorgehen gegen die Täter gefordert MAINZ. Fassungslos machen den Vorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, über die Gewalt gegenüber Rettungskräften und Polizei in der Silvesternacht – unter anderem auch im rheinland-pfälzischen Koblenz. „Diese schäbigen Angriffe sind aufs Schärfste zu verurteilen, die Justiz muss diese Taten mit allen Konsequenzen verfolgen und dagegen vorgehen. Leider

Joachim Streit fassungslos über die Gewalt gegen Blaulichtfamilie Weiterlesen

Neubau statt Sanierung für Justiz und JVA in Koblenz

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Kostenintensive Sanierung wird Raumbedarf nicht nachhaltig lösen / Neubau am Bubenheimer Berg sollte mit Priorität verfolgt werden KOBLENZ. „Die bauliche Weiterentwicklung des Justizstandorts Koblenz muss endlich nachhaltig vorangetrieben werden. Der Flickenteppich muss endlich enden und auf den attraktiven Freiflächen zusammen mit der Stadt Koblenz ein zukunftsweisender Standort gefunden werden. Für mich bietet sich da

Neubau statt Sanierung für Justiz und JVA in Koblenz Weiterlesen

FREIE WÄHLER sehen Zukunft von „Rhein in Flammen“ in Gefahr

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt muss Klarheit schaffen und Antworten liefern MAINZ/KOBLENZ. „Rhein in Flammen. Romantisch, faszinierend, einfach sensationell!“ So heißt es im Internet auf der Seite der Rheinland-Pfalz Touristik GmbH (RPT), dem Veranstalter des traditionsreichen Feuerwerks am Rhein zwischen Koblenz und Boppard. Jedes Jahr aufs Neue begeisterte „Rhein in Flammen” als touristischer Magnet hunderttausende Besucher,

FREIE WÄHLER sehen Zukunft von „Rhein in Flammen“ in Gefahr Weiterlesen

Die Schwerpunkte der FREIEN WÄHLER im Doppelhaushalt 2023/2024

FREIE WÄHLER Fraktion

Der Doppelhaushalt 2023/24 stand zum Jahresabschluss in der 34. und 35. Plenarsitzung im Mittelpunkt des Landtag Rheinland-Pfalz. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hat 83 Änderungsanträge zu den Einzelplänen ausgearbeitet. Dies sind unsere Schwerpunkte. Alle Reden unserer Abgeordneten zu den jeweiligen Einzelplänen gibt es – auch als Video – in der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

Die Schwerpunkte der FREIEN WÄHLER im Doppelhaushalt 2023/2024 Weiterlesen

35. Plenarsitzung – Joachim Streit zu den Einzelplänen 04, 12 und 20 (Ministerium der Finanzen, Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung sowie Allgemeine Finanzen) – mit Video

35. Plenarsitzung, Joachim Streit

Es ist nun ziemlich genau ein Jahr her, da sprach Frau Ahnen in diesem Haus von einer Zeitenwende für die kommunalen Finanzen. Die Altschuldenlösung und die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs sollten sich perfekt ergänzen und die rheinland-pfälzischen Gemeinden von der roten Laterne in so vielen Statistiken befreien. Die Finanzministerin versprach, die Hälfte der Liquiditätskredite der

35. Plenarsitzung – Joachim Streit zu den Einzelplänen 04, 12 und 20 (Ministerium der Finanzen, Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung sowie Allgemeine Finanzen) – mit Video Weiterlesen

35. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

35. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Den Bereich Gesundheit wird Herr Schwab anschließend bewerten, im Bereich Wissenschaft möchte ich mich hier auf einen einzigen Punkt konzentrieren, den ich für zukunftsentscheidend halte. Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes sind die geistigen und innovativen Fähigkeiten unserer Bürgerinnen und Bürger – der einzige wirklich chancenreiche Rohstoff, den wir besitzen. Diese Fähigkeiten müssen

35. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video Weiterlesen

35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

35. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auch für den Teil „Gesundheit“ innerhalb des EP 15 möchte ich Ihnen heute keine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen würden: Ihre Fachreferenten haben sich bestimmt auch hier die Mühe gemacht, unsere Anregungen genauestens unter die Lupe zu nehmen. Ja, es ist manchmal schon schwierig und bedarf einer großen

35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video Weiterlesen

Nach oben scrollen