Landtag

Unwetterkatastrophen: FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor

FREIE WÄHLER Fraktion

MAINZ. Eine Woche leben wir nun mit den tragischen Ereignissen der Unwetterkatastrophe. Wir alle sind bestürzt, schockiert und voller Trauer. Gerade diese Trauer ist es, die die FREIE WÄHLER-Fraktion antreibt, etwas dagegen zu tun. „Wir müssen den Menschen jetzt schnell und unbürokratisch helfen“, fordert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER. Aber es gelte auch Vorkehrungen […]

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Unbürokratisch. Handeln. Solidarität.

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit findet erneut klare Worte bei Sonder-Ausschuss-Sitzung des Landtages Unbürokratisch. Handeln. Solidarität. Das waren die Schlagworte in der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit in der heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses. Streit forderte schnelle und unbürokratische Hilfe für die Opfer der Unwetterkatastrope in

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Streit rede Plenum Regierungserklärung

Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen? FREIE WÄHLER vermissen die Vision für Rheinland-Pfalz!

FREIE WÄHLER Fraktion

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Koalitionsvertrag und der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer MAINZ. „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen – für eine Regierung, die schon fünf Jahre zu Gange ist, ein eigenartiger Titel für den neuen Koalitionsvertrag!“ Mit diesem einen Satz stellt Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion (FW), der neuen und alten rot-grün-gelben

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Anwohnerparken: Aktuelles SWR-TV-Interview mit Stephan Wefelscheid – heute 16.00 und 19.30 Uhr im “Dritten”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

RHEINLAND-PFALZ. “Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden”, unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW), Stephan Wefelscheid, im Interview mit dem SWR-Fernsehen. Der Grund: Kommunen in Rheinland-Pfalz sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – das beabsichtigt die Landesregierung (siehe unsere Mitteilung von gestern). Bislang war die Gebühr für einen

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Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für “Europa und Eine Welt” vorgeschlagen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender)

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Viel zu tun schon vor dem Start

FREIE WÄHLER Fraktion

Ruhige Vorbereitung? War nicht! Schon zwei Stunden vor der konstituierenden Sitzung zum 18. Rheinland-Pfälzischen Landtag am Dienstag, 18. Mai (11 Uhr), war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit heiß begehrt. Unter anderem stellte er sich den Fragen von Susanne Gelhard, Leiterin des ZDF-Landesstudios (Foto). In der Sitzungspause reihte sich Interviewtermin an Interviewtermin: SWR-Fernsehen mit der Live-Übertragung der

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