FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

56. Plenarsitzung – Helge Schwab zum „Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Ohne Wasser kein Leben. Der Schutz vor einer übermäßigen Ausbeutung dieser Ressourcen ist deshalb ein wichtiges Anliegen. Geht es doch um nichts Geringeres als den wichtigsten Teil der Daseinsvorsorge. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung einer Gebühr für die Wasserentnahme, die auch unsere Landwirte und Winzer bezahlen müssen, grundsätzlich eine annehmbare Idee. […]

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„Wir brauchen ein schlüssiges und transparentes Gesamtkonzept für die Kliniken in Rheinland-Pfalz“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung: Helge Schwab fordert Gesundheitsminister in Sachen Krankenhausfinanzierung zum Handeln auf MAINZ. Viele Krankenhäuser im Land befinden sich in der Krise. Unter anderem durch Unterfinanzierung droht ein Kliniksterben in Rheinland-Pfalz. Deshalb hat die FREIE WÄHLER-Fraktion ihre Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am heutigen Donnerstag dazu genutzt,

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zukunft der Krankenhausstandorte in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Rund 152,8 Millionen Euro: Das ist der jeweilige Ansatz der Landesregierung im Bereich der Krankenhausfinanzierung für die Jahre 2023 und 24. Das sind immerhin jeweils eine Million Euro mehr als 2021. Auf den ersten Blick sind diese Beträge beeindruckend. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass die Mittel

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Natürlich ist es für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal, wenn ein US-amerikanischer Konzern sich Alzey zur Ansiedlung einer Produktionsstätte aussucht. Hier werden – ohne üppige Subventionen wie bei der Ansiedlung von Chipfabriken im Osten – nunmehr neue Arbeitsplätze entstehen und, wie schon heute oft genug erwähnt, auch der

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Ampel wird zum Inflationstreiber

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Erhöhungen zu Lasten der Bürger statt Einsparungen  MAINZ. Die Berliner Ampel-Koalition hat sich im Streit um den Bundeshaushalt 2024 geeinigt. Die Mittel, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtshofs für das kommende Jahr fehlen, sollen mitunter durch einen höheren CO2-Preis sowie Steuern auf innerdeutsche Flüge und Plastik kompensiert werden. „Was die Bundesregierung dem selbst

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55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wenn wir Sicherheit und Ordnung im Land gewährleisten wollen, kommen wir um die Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) nicht umhin. Daher werden FREIE WÄHLER heute auch der von der Landesregierung beantragten Änderung zustimmen. Denn die Expertenanhörung im Innenausschuss hat ergeben, dass es eine Absenkung des Renten-Eintritts-Alters braucht, wenn wir weiterhin motivierte

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„Die Baustelle Lehrkräftemangel kann sich Rheinland-Pfalz nicht länger leisten“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab in der Aktuellen Debatte „Absturz in der Pisa-Studie“: Mangelnde Sprachkenntnis und Heterogenität die Kernprobleme / Lehrkräfteversorgung von mindestens 110 Prozent MAINZ. „Die diesjährigen Nachrichten aus Schulleistungsstudien sind eine Abfolge von Katastrophenmeldungen. Das zeigen die Ergebnisse der Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU), des IQB-Bildungstrends und die jüngsten Zahlen der PISA-Studie. Sie alle vermitteln das gleiche

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55. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Vom Solarpaket zum Solarrekord: Landesregierung übertrifft Ausbauziel“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sowohl in der Zahl der PV-Anlagen als auch in deren Gesamtleistung hat Rheinland-Pfalz im Jahr 2023 einen beachtlichen Sprung gemacht. Ausgehend von gut 350 MW Zubau in 2022, sind wir Stand jetzt bei 862 MW Zubau allein in diesem Jahr. Damit hat die Landesregierung ihre Zielvorgabe von 500 MW

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55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU Die diesjährigen Nachrichten aus Schulleistungsstudien sind eine Abfolge von Katastrophenmeldungen – wie die Ergebnisse der Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU), des IQB-Bildungstrends und die jüngsten Zahlen der PISA-Studie aufzeigen. Sie alle vermitteln das gleiche Bild: Unsere Schülerinnen und Schüler verfehlen die Anforderungen und das Bildungssystem krankt an vielen Stellen. So kann es

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55. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Hitlergruß in AfD-nahen Räumen? – Die AfD-Landtagsfraktion und die AfD Rheinland-Pfalz radikalisieren sich weiter“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD Welchen Weg das mit der AfD nehmen wird, war mir schon recht früh klar. 2013: Bundesschiedsgerichtsvorsitzender – zig dutzend Verfahren anhängig. 2013: Bernd Lucke kandidiert für die FREIEN WÄHLER Niedersachsen zur Landtagswahl und verliert. Bernd Lucke arbeitete bereits mit Alexander Gauland an seiner Parteigründung der AfD, damals noch unter

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