FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

„Werkstätten für behinderte Menschen leisten wertvolle Arbeit und benötigen die erforderliche Unterstützung“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz nach Besuch der Förder- und Wohnstätten Kettig beeindruckt / Hoher Stellenwert für Selbstwertgefühl der Beschäftigten MAINZ/KETTIG. Auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Rheinland-Pfalz (LAG WR Rheinland-Pfalz) besuchten der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Patrick Kunz, und der fachpolitische Referent der Fraktion, Daniel Svetec, die Werkstatt der Förder- und […]

„Werkstätten für behinderte Menschen leisten wertvolle Arbeit und benötigen die erforderliche Unterstützung“ Weiterlesen

Der Schutz ehrenamtlich Tätiger verdient höchste Priorität

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER begrüßen Schutzstelle für kommunale Mandatsträger / Jeckel stellt Kleine Anfrage nach Kooperation der Bundesstelle mit Landesbehörden MAINZ. Mit der am vorigen Donnerstag an den Start gegangenen Schutzstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger hat der Bund auf das seit einigen Jahren zunehmende Phänomen der verbalen, aber auch tätlichen Angriffe auf die meist ehrenamtlich tätigen

Der Schutz ehrenamtlich Tätiger verdient höchste Priorität Weiterlesen

„Jugend muss einbezogen und vor allem auch gehört werden“

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel begrüßt die Gründung eines Landesjugendbeirats MAINZ. Mit der Konstituierung des bundesweit ersten Landesjugendbeirats hat Rheinland-Pfalz am Freitag den Grundstein gelegt, um Jugendliche mehr in politische Entscheidungen einzubinden und ihnen mehr Teilhabe am politischen Leben zu ermöglichen. Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und jugendpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, begrüßt die Gründung des

„Jugend muss einbezogen und vor allem auch gehört werden“ Weiterlesen

Polizei reformiert sich nach 30 Jahren

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Neue Organisationsform lässt hoffen – aber es bleiben Wünsche offen MAINZ. Mit der am 1. Juli 2024 gestarteten neuen Organisationsreform „Kriminalitätsbekämpfung der Zukunft 5.0“ (KriBe 5.0) der Kriminalpolizei in Rheinland-Pfalz wurde ein lang gehegter Wunsch aus der Polizei umgesetzt. Neue Verbrechensformen wie Cybercrime, Organisierte Kriminalität und Terrorbekämpfung fordern die Kriminalpolizei, die zunehmende Digitalisierung und eine

Polizei reformiert sich nach 30 Jahren Weiterlesen

Pflegekrise eskaliert: Landesregierung versagt auf ganzer Linie

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: „Im Juni-Plenum wurde noch behauptet, alles sei gut – jetzt zeigen Berichte ein ganz anderes Bild!“ MAINZ. „Im Juni-Plenum zu unserer Aktuellen Debatte haben die regierungstragenden Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP noch betont, wie gut Rheinland-Pfalz angeblich aufgestellt sei“, erinnert Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. „Doch keine vier Wochen

Pflegekrise eskaliert: Landesregierung versagt auf ganzer Linie Weiterlesen

FREIE WÄHLER drängen auf mehr Tempo bei Verbesserung der Mobilfunkversorgung

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel kritisiert späte Maßnahmen der Landesregierung MAINZ. Für Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, steht fest: Es braucht wesentlich mehr Tempo bei den geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung. Dies wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien einmal mehr deutlich. In der besagten Ausschusssitzung

FREIE WÄHLER drängen auf mehr Tempo bei Verbesserung der Mobilfunkversorgung Weiterlesen

Helge Schwab wird neuer Vorsitzender der FREIE-Wähler-Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

MAINZ. Gemäß § 14 der seit 19.3.2021 für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gültigen Geschäftsordnung hatte die neu gegründete Fraktion an diesem Tage für die Dauer von zunächst 30 Monaten einen Fraktionsvorstand gewählt. Diese 30 Monate wären im November 2023 abgelaufen, hätte die Fraktion nicht bereits am 31.10.2023 einstimmig beschlossen, dass mit Rücksichtnahme auf das Wahlergebnis der Europawahl, die Neuwahl des

Helge Schwab wird neuer Vorsitzender der FREIE-Wähler-Landtagsfraktion Weiterlesen

Verzögerung bei Lückenschluss der A1: Wirtschaftlicher Schaden darf nicht noch größer werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit fordert Planungen mit aller Konsequenz voranzutreiben MAINZ. Obwohl Industrie und Wirtschaft seit langem den Lückenschluss der Autobahn A1 fordern, fehlen zwischen Kelberg und Blankenheim noch immer 25 Kilometer. Zwar wurde der Planfeststellungsbeschluss für diesen Abschnitt Ende 2023 erteilt, jedoch sind derweil mehrere Klagen anhängig, die die weitere Umsetzung verzögern. Für den Vorsitzenden der

Verzögerung bei Lückenschluss der A1: Wirtschaftlicher Schaden darf nicht noch größer werden Weiterlesen

Ampel gefährdet Versorgungssicherheit im ländlichen Raum

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Europarechtliche Mautpflicht erst ab März 2027 – in Rheinland-Pfalz für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen aber schon ab Juli 2024 MAINZ. Obwohl die europarechtliche Verpflichtung zur Umsetzung der Mautpflicht erst im März 2027 greift, müssen in Deutschland bereits ab Juli Lastwagen ab 3,5 Tonnen eine entsprechende Gebühr entrichten. Diese Vorschrift greift auch für sogenannte rollende Supermärkte.

Ampel gefährdet Versorgungssicherheit im ländlichen Raum Weiterlesen

Hat Sozialminister Alexander Schweitzer zu lange nichts getan?

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

Mobile Pflegedienste stehen kurz vor wirtschaftlichem Zusammenbruch  MAINZ. Wie der SWR berichtet, haben viele mobile Pflegedienste in Rheinland-Pfalz derzeit große Sorgen. Zu geringe Kassenleistungen, gestiegene Löhne und zu hohe ministerielle Anforderungen bringen die Pflegedienste in finanzielle Nöte. Für den Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, und den sozial- und pflegepolitischen Sprecher der Fraktion, Patrick Kunz,

Hat Sozialminister Alexander Schweitzer zu lange nichts getan? Weiterlesen

Nach oben scrollen