8. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Forderung der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Schaffung einer allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall – Video
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FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion
8. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: „60 Jahre Mauerbau – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates“ (Große Anfrage der AfD-Fraktion – mit Video)
Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, es geschah vor 60 Jahren: In der Nacht zum 13. August 1961 rissen Grenzpolizisten der DDR in Berliner Straßen das Pflaster auf, errichteten Barrikaden aus den Steinen und zogen Stacheldraht – quer durch und rund um die Stadt. Der westliche Teil Berlins wurde von heute auf morgen
8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Innenstädte nicht länger im Stich lassen – Aufholjagd mit verkaufsoffenen Sonntagen und LEAP-Pilotprojekten endlich kraftvoll starten“ (Antrag der CDU-Fraktion – mit Video)
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, es ist wohl nicht sinnvoll, erneut auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Förderung und Unterstützung unserer Innenstädte und der dort ansässigen Einzelhändler, Unternehmerinnen und Selbstständigen hinzuweisen, dies habe ich bereits in Bezug auf den Antrag unter TOP 20 getan. Indes
SPD, Grüne, FDP und AfD lehnen Einführung einer unabhängigen Klimaschutzkommission ab
Klimapolitischer Sprecher Patrick Kunz zum FREIE WÄHLER-Antrag: „Klima schützt, wer unabhängig prüft“ „Klima schützt, wer unabhängig prüft“, so eröffnete Patrick Kunz, klimapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion seine Rede in der heutigen Plenarsitzung anlässlich des von den FREIEN WÄHLERN eingebrachten Antrags zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Die FREIE WÄHLER-Fraktion stehe hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz
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8. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: Forderung nach einer Unabhängigen Klimaschutzkommission: „Klimaziele prüfen – Klima schützen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion – mit Video)
„Klima schützt, wer unabhängig prüft!“ Wir FREIEN WÄHLER stehen voll hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz bis spätestens 2040 klimaneutral zu gestalten! Wir sind es unseren Kindern schuldig, alles daran zu setzen, die Erde für sie lebenswert zu hinterlassen! Das Klimaschutzministerium stellt sich dieser Herausforderung.Es spielt dabei eine zentrale Rolle. Und es führt dabei unheimlich
8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Einzelhandel stärken, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen“ (AfD-Antrag – mit Video)
Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft, verändert sich. Dies ist nichts Neues. Doch noch nie haben sich solche nachhaltigen Entwicklungen, wie wir sie heutzutage erleben, so schnell abgespielt. Im vergangenen Jahrzehnt haben große Konzerne, aber auch kleine Start-Ups ihre Chancen erkannt und sich die Möglichkeiten der Digitalisierung zu Nutzen gemacht. Und das
SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab
FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene
SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab Weiterlesen
Keine leichte Aufgabe zum Debut
MAINZ. Keine leichte Aufgabe hatte unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Lisa-Marie Jeckel bei ihrem Debut im Plenum zu bewältigen: In ihrer Premieren-Rede sprach sie zum grausamen Mord in Idar-Oberstein. Related Images:
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8. Plenarsitzung, aktuelle Debatte – Stephan Wefelscheid zu: „Freedom Day – Stichtag der Freiheit“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion – mit Video)
Im Oktober müssen die staatlichen Corona-Beschränkungen enden Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bereits seit anderthalb Jahren ist unsere Gesellschaft mit einer gewaltigen Bedrohung und Herausforderung konfrontiert. Eine Pandemie, ausgelöst durch ein Virus, welches mittlerweile für Millionen Tote weltweit verantwortlich ist, hat zu Maßnahmen und Einschränkungen bisher ungekannten Ausmaßes geführt. Unter der