Plenarsitzungen

27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Pharmazeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft sichern – Adäquater Neubau des Instituts für Pharmazeutische und Biomedizinische Wissenschaften und Ausbau der Studienplätze“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Gestatten Sie mir als letztem Redner zu diesem Thema, etwas auszuhohlen und einige grundlegende Überlegungen anzustellen, die durch den Antrag der CDU angestoßen werden. Die letzten Jahre und insbesondere der Ukraine-Krieg haben zwei Dinge ganz klar gezeigt: Erstens: Friede, Wohlstand, grenzenlose Handelsbeziehungen, Zusammenarbeit und Unterstützung sind fragil, man kann sich nicht darauf verlassen. Möglichst autark […]

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz anpassen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Joachim Streit

Die Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz müssen angesichts der Kostenentwicklung und der Ereignisse der Flutkatastrophe dringend anpasst werden. Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe 2021, der in den davorliegenden Jahren durch die klimatischen Veränderungen eingetretenen Großschadensereignissen mit Starkregen und Hochwasser und den sich nunmehr weiter abzeichnenden zukünftigen Herausforderungen

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Video: 27. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Betroffene ernst nehmen – Wolfsmanagement an Realität anpassen“ (Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion)

27. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Der Antrag wurde bei Zustimmung der CDU und AfD durch die Mehrheit der Ampel-Koalition abgelehnt. Related Images:

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27. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angehen“ (Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

27. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Wir Freie Wähler begrüßen es, dass die Landesregierung erkannt hat, dass die Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angegangenen werden sollte. Vergessen sollte sie dabei aber nicht, das die erfolgreiche Digitalisierung in der Verwaltung bereits bei deren Planung beginnt. Was oftmals als „Dynamik“ von der Landesregierung bezeichnet wird, empfinden die Beteiligten regelmäßig als Verwirrspiel von Kompetenzen

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27. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Slowenien, Kroatien, Bosnien, Kosovo: 8 Jahre dauerten die Jugoslawienkriege an. Kriege, die rund 200.000 Todesopfer forderten und vor denen etwa drei Millionen Menschen flüchteten. Diese Kriegsflüchtlinge wurden hauptsächlich von Deutschland, aber auch von anderen europäischen und außereuropäischen Ländern aufgenommen. Seit nunmehr knapp über 8 Jahren besteht der Konflikt zwischen Russland und der Ostukraine bezüglich der

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27. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD) – mit Video

27. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Das Thema Straßenausbaubeiträge treibt uns und treibt die Bürger von Rheinland-Pfalz schon seit Langem um. Aus gutem Grund. Schließlich hat sich das Modell „Straßenausbaubeiträge“ in Deutschland längst überlebt. Wie sieht es in anderen Bundesländern aus: Baden-Württemberg: nie eingeführt Bayern: abgeschafft Berlin: abgeschafft Brandenburg: abgeschafft Bremen: abgeschafft Hamburg: abgeschafft Hessen: den Kommunen freigestellt Mecklenburg-Vorpommern: abgeschafft Niedersachsen:

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27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Demokratiebildung an Schulen und Kitas weiter intensivieren“* (Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

27. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Die Persönlichkeit und Urteilsfähigkeit wird durch eines besonders geprägt: die individuellen Erfahrungen vor allem in der Kinder- und Jugendzeit. Was sich hier einschleift, ob positiv oder negativ, wird ein Leben lang die persönliche Biografie maßgeblich beeinflussen. Demokratiebildung in Kindertagesstätten und Schulen ist daher etwas Grundlegendes, denn schon Kinder haben eine Vorstellung von Demokratie und ein

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Video: 27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz: Messnetz verdichten, festgesetzte Flughöhe anheben, Summationswirkung vermeiden und Möglichkeit des Overweight Landing prüfen“ (Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion)

27. Plenarsitzung, Joachim Streit

Der Antrag wurde mit den Stimmen der Ampel-Koalition abgelehnt worden. Unterstützt wurde der Antrag von der CDU-Fraktion. Related Images:

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Rheinland-pfälzische Pendler und Urlauber im Stress – Aktuelles Reisechaos bei Bahn und Flugzeug zeigt die Herausforderungen in der Gestaltung der Mobilitätswende auf“ (Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Joachim Streit

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen.“ Was Matthias Claudius schon vor vielen Hundert Jahren dichtete, hat 2022 eine Aktualität wie sie sich kein Pendler oder Reisender wünscht. Denn schon die Anreise wird zur Herausforderung, ganz gleich ob mit der Bahn oder dem Flugzeug. Ein jeder von uns hier im Plenumsrund könnte

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27. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Wasserstoff ist Zukunft – Chancen für Wirtschaft und Straßenverkehr in Rheinland-Pfalz weiter nutzen“ (Aktuelle Debatte, Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Es geht ein Gespenst um in Europa, das Gespenst Wasserstoff. So könnte man die einleitenden Worte Karl Marx‘ und Friedrich Engels zum kommunistischen Manifest für das 21. Jahrhundert umformulieren. Kein Plenum verstreicht, ohne dass wir uns in diesem Haus mit Themen der Energiewende oder der Klimakrise beschäftigen. Und das völlig zurecht. So auch am heutigen

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