27. Plenarsitzung

27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Wiederaufbau im Ahrtal – Soforthilfe auszahlen, Infrastruktur wiederherstellen, regionale Wirtschaft stärken – Bestandsaufnahme und notwendige Verbesserungen“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Ich bin dankbar für dieses Thema der Fraktion der CDU, denn es bietet doch die Gelegenheit, den Fokus auf alle Betroffenen der Flutereignisse des Jahres 2021 zu legen. Ja auf ALLE, denn neben den 40.000 Betroffenen im Ahrtal gab es auch noch über 10.000 Betroffene in den Nachbarkreisen und der Stadt Trier. Leider kam dies …

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27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Transplantationsmedizin in Rheinland-Pfalz“* (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

Aus der Antwort der Großen Anfrage der Fraktion der SPD in der vergangenen Woche geht hervor, dass die Daten zu postmortalen Organspenden in Rheinland-Pfalz eine Stabilität sowie einen Trend zur Steigerung in den Pandemie-Jahren 2020 und 2021 zeigen. Ich glaube alle Anwesenden in diesem hohen Hause sind sich einig, dass die Entwicklung in Rheinland-Pfalz, trotz …

27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Transplantationsmedizin in Rheinland-Pfalz“* (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video Weiterlesen

27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Pharmazeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft sichern – Adäquater Neubau des Instituts für Pharmazeutische und Biomedizinische Wissenschaften und Ausbau der Studienplätze“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Gestatten Sie mir als letztem Redner zu diesem Thema, etwas auszuhohlen und einige grundlegende Überlegungen anzustellen, die durch den Antrag der CDU angestoßen werden. Die letzten Jahre und insbesondere der Ukraine-Krieg haben zwei Dinge ganz klar gezeigt: Erstens: Friede, Wohlstand, grenzenlose Handelsbeziehungen, Zusammenarbeit und Unterstützung sind fragil, man kann sich nicht darauf verlassen. Möglichst autark …

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz anpassen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Die Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz müssen angesichts der Kostenentwicklung und der Ereignisse der Flutkatastrophe dringend anpasst werden. Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe 2021, der in den davorliegenden Jahren durch die klimatischen Veränderungen eingetretenen Großschadensereignissen mit Starkregen und Hochwasser und den sich nunmehr weiter abzeichnenden zukünftigen Herausforderungen …

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27. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angehen“ (Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

Wir Freie Wähler begrüßen es, dass die Landesregierung erkannt hat, dass die Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angegangenen werden sollte. Vergessen sollte sie dabei aber nicht, das die erfolgreiche Digitalisierung in der Verwaltung bereits bei deren Planung beginnt. Was oftmals als „Dynamik“ von der Landesregierung bezeichnet wird, empfinden die Beteiligten regelmäßig als Verwirrspiel von Kompetenzen …

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27. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Slowenien, Kroatien, Bosnien, Kosovo: 8 Jahre dauerten die Jugoslawienkriege an. Kriege, die rund 200.000 Todesopfer forderten und vor denen etwa drei Millionen Menschen flüchteten. Diese Kriegsflüchtlinge wurden hauptsächlich von Deutschland, aber auch von anderen europäischen und außereuropäischen Ländern aufgenommen. Seit nunmehr knapp über 8 Jahren besteht der Konflikt zwischen Russland und der Ostukraine bezüglich der …

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27. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD) – mit Video

Das Thema Straßenausbaubeiträge treibt uns und treibt die Bürger von Rheinland-Pfalz schon seit Langem um. Aus gutem Grund. Schließlich hat sich das Modell „Straßenausbaubeiträge“ in Deutschland längst überlebt. Wie sieht es in anderen Bundesländern aus: Baden-Württemberg: nie eingeführt Bayern: abgeschafft Berlin: abgeschafft Brandenburg: abgeschafft Bremen: abgeschafft Hamburg: abgeschafft Hessen: den Kommunen freigestellt Mecklenburg-Vorpommern: abgeschafft Niedersachsen: …

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27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Demokratiebildung an Schulen und Kitas weiter intensivieren“* (Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

Die Persönlichkeit und Urteilsfähigkeit wird durch eines besonders geprägt: die individuellen Erfahrungen vor allem in der Kinder- und Jugendzeit. Was sich hier einschleift, ob positiv oder negativ, wird ein Leben lang die persönliche Biografie maßgeblich beeinflussen. Demokratiebildung in Kindertagesstätten und Schulen ist daher etwas Grundlegendes, denn schon Kinder haben eine Vorstellung von Demokratie und ein …

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