Plenarsitzungen

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Zukunftsfähige Wirtschaft braucht kluge Köpfe: Berufliche Bildung stärken – Fachkräfteeinwanderung erleichtern“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

36. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube lesen, müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung thematisieren! Was ist passiert? Wir müssen leider feststellen, dass die beiden Mainzer Unternehmensgründer und Ehrenbürger Ugur Sahin und Äzlem Türeci sich mit ihrer international bestens bekannten Firma BionTech dazu entschieden haben, statt in Deutschland […]

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35. Plenarsitzung – Joachim Streit zu den Einzelplänen 04, 12 und 20 (Ministerium der Finanzen, Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung sowie Allgemeine Finanzen) – mit Video

35. Plenarsitzung, Joachim Streit

Es ist nun ziemlich genau ein Jahr her, da sprach Frau Ahnen in diesem Haus von einer Zeitenwende für die kommunalen Finanzen. Die Altschuldenlösung und die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs sollten sich perfekt ergänzen und die rheinland-pfälzischen Gemeinden von der roten Laterne in so vielen Statistiken befreien. Die Finanzministerin versprach, die Hälfte der Liquiditätskredite der

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35. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

35. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Den Bereich Gesundheit wird Herr Schwab anschließend bewerten, im Bereich Wissenschaft möchte ich mich hier auf einen einzigen Punkt konzentrieren, den ich für zukunftsentscheidend halte. Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes sind die geistigen und innovativen Fähigkeiten unserer Bürgerinnen und Bürger – der einzige wirklich chancenreiche Rohstoff, den wir besitzen. Diese Fähigkeiten müssen

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

35. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auch für den Teil „Gesundheit“ innerhalb des EP 15 möchte ich Ihnen heute keine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen würden: Ihre Fachreferenten haben sich bestimmt auch hier die Mühe gemacht, unsere Anregungen genauestens unter die Lupe zu nehmen. Ja, es ist manchmal schon schwierig und bedarf einer großen

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35. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 14 (Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität) – mit Video

35. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – der Einzelplan 14 umfasst sodann vielleicht die herausforderndsten Themen der jüngeren Zeitrechnung. Wird die Landesregierung dieser Relevanz dieser Themen gerecht? Schauen wir näher hin. Klimaschutz: Nur auf jedem 20. Landeseigenen Gebäude befindet sich eine Photovoltaik-Anlage. Die erzielen zusammen die Leistung eines mittelgroßen Windrads. Dennoch rühmt man sich damit, ab

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung) – mit Video

35. Plenarsitzung, Helge Schwab

Der Einzelplan 09 ist ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Daran hat sich seit den letzten Haushaltsverhandlungen, wie Sie aus den Aktivitäten unserer Ausschussarbeit vermuten können, nichts geändert. Es sind nicht nur institutionellen Evaluationen, die unser Augenmerk auf Kitas und Schulen lenken sollten. Unsere gesellschaftliche Wahrnehmung spiegelt uns wider, dass unsere Kinder und

35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung) – mit Video Weiterlesen

35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video

35. Plenarsitzung, Helge Schwab

Für den Teil „Landwirtschaft und Weinbau“ innerhalb des EP 08 könnte ich Ihnen an dieser Stelle eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht für Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, interessant sein sollten. Da ich mir sicher bin, dass Sie diese zumindest in den jeweiligen Fachabteilungen in Gänze bereits durchleuchtet haben, werde ich versuchen,

35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video Weiterlesen

35. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video

35. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Die aktuelle Energiekrise hat gezeigt, wie anfällig unser System auf Energielieferengpässe reagiert. Doch die Lösung kann nicht sein, jetzt als Ersatz für das fehlende Gas und den wegbrechenden französischen Atomstrom auf die Kohle zurückzugehen und sich von allen Klimazielen zu verabschieden. Wir dürfen uns auch nicht langfristig in umfassende Abhängigkeit von anderen Energieexporteuren wie den

35. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video Weiterlesen

34. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 07 (Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration) – mit Video

34. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Ich versuche, die Überlegungen meiner leider erkrankten Kollegin zu diesem Einzelplan zusammenfassend darzustellen und dann noch einige Sätze zur Kultur anzufügen. Wir stolpern im Moment von einer Krise in die nächste und zum Teil überfallen sie uns gleichzeitig: Flüchtlingskrise, Corona-Krise, Ahrtalkatastrophe, Ukrainekrieg, Energiekrise und wer weiß, was noch kommt. Eines aber haben alle gemeinsam: Sie

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34. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung) – mit Video

34. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Die Jahre der Krisen: Beginnend mit der Corona-Krise am 31. Dezember 2019 in Wuhan in China sind wir hier in Rheinland-Pfalz nach dem fürchterlichen Ereignis im Ahrtal in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 nun bei der dritten und aus meiner Sicht auch hoffentlich letzten Krise, dem Ukraine-Krieg, angekommen. Die Arbeitsmarktlage vor

34. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung) – mit Video Weiterlesen

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