34. Plenarsitzung

34. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 07 (Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration) – mit Video

Ich versuche, die Überlegungen meiner leider erkrankten Kollegin zu diesem Einzelplan zusammenfassend darzustellen und dann noch einige Sätze zur Kultur anzufügen. Wir stolpern im Moment von einer Krise in die nächste und zum Teil überfallen sie uns gleichzeitig: Flüchtlingskrise, Corona-Krise, Ahrtalkatastrophe, Ukrainekrieg, Energiekrise und wer weiß, was noch kommt. Eines aber haben alle gemeinsam: Sie …

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34. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung) – mit Video

Die Jahre der Krisen: Beginnend mit der Corona-Krise am 31. Dezember 2019 in Wuhan in China sind wir hier in Rheinland-Pfalz nach dem fürchterlichen Ereignis im Ahrtal in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 nun bei der dritten und aus meiner Sicht auch hoffentlich letzten Krise, dem Ukraine-Krieg, angekommen. Die Arbeitsmarktlage vor …

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34. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Einzelplan 05 (Ministerium der Justiz) – mit Video

Betrachtet man den Einzelplan 05 muss man sagen, dass die Landesregierung den bedeutsamen Bereich der Justiz auf eine tragfähige Grundlage für die nächsten Jahre gestellt hat (bei Gesamtausgaben im Regierungsentwurf für das Jahr 2023 von rund 943,7 Millionen Euro und für das Jahr 2024 von rund 955,3 Millionen Euro, was gegenüber den Ansätzen für 2022 …

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34. Plenarsitzung – Joachim Streit zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und für Sport) – mit Video

Der Einzelplan 3 umfasst viele Themen, die im alltäglichen Leben der Bürger von Rheinland-Pfalz und der Kommunen eine zentrale Rolle spielen: Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, zivile Verteidigung UND Sport. Dabei geht es Vereinen nicht anders als Unternehmen und Privathaushalten. Zunächst wurden sie von der Corona-Krise gebeutelt. Sie mussten ihre Sportstätten schließen, teilweise Mitgliedsbeiträge zurückerstatten und …

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34. Plenarsitzung – Grundsatzaussprache: Joachim Streit zum Einzelplan 02 (Ministerpräsidentin und Staatskanzlei) – mit Video

Auch wenn wir dem Landeshaushaltsgesetz nicht zustimmen werden, darf ich mich im Namen der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion bei den Beschäftigten der verschiedenen Ministerien für die Erstellung bedanken, allen voran bei den Mitarbeitern von Frau Ahnen und der Landtagsverwaltung. Auch dem Vorsitzenden Thomas Wantsch und den Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses sowie den Mitgliedern der Fachausschüsse, die in …

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