36. Plenarsitzung

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video

Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für mich als Jurist, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER ist der Datenschutz ein Thema, was mich täglich begleitet und zuweilen leider auch ein leidvolles Thema darstellt, da die Anforderungen …

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36. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP; Gesetzentwurf der Landesregierung) – Video

Joachim Streit spricht in der 36. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ sowie zum gemeinsamen Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion mit den Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Related Images:

36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem …

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter und für die Nachkommen ein solches Eigenheim zu schaffen. So wurden Häuser …

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36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Zukunftsfähige Wirtschaft braucht kluge Köpfe: Berufliche Bildung stärken – Fachkräfteeinwanderung erleichtern“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

Wenn wir die aktuellen Meldungen aus der Mainzer Goldgrube lesen, müssten wir uns eigentlich nicht über Fachkräfteeinwanderung unterhalten, sondern die Fachkräfteabwanderung thematisieren! Was ist passiert? Wir müssen leider feststellen, dass die beiden Mainzer Unternehmensgründer und Ehrenbürger Ugur Sahin und Äzlem Türeci sich mit ihrer international bestens bekannten Firma BionTech dazu entschieden haben, statt in Deutschland …

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