Plenarsitzungen

46. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“

46. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Da wir uns bereits in der dritten Beratung befinden, und ich die zentralen Punkte bereits in der Ausschusssitzung und in der zweiten Beratung vorgetragen habe, möchte ich nicht zu viel wiederholen und mich daher kurzfassen. Das vergangene Anhörverfahren im Medienausschuss hat meiner/unserer Ansicht nach bestätigt, dass es erhebliches Verbesserungspotential für den Medienänderungsstaatsvertrag […]

46. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“ Weiterlesen

46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energiewende 2.0 – Machbarkeitsstudie Kernkraft in Rheinland-Pfalz in Auftrag geben“ – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Inmitten des Ukrainekriegs und den daraus resultierenden Folgen für unsere Energiewirtschaft an der heimischen Kernenergie festzuhalten, ist fahrlässig. Zumal Bundesminister Habeck nach eigener Aussage kein Problem mit den ukrainischen Meilern hat, denn, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Sie sind ja gebaut.“ Warum dies für alle Länder der Welt,

46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energiewende 2.0 – Machbarkeitsstudie Kernkraft in Rheinland-Pfalz in Auftrag geben“ – mit Video Weiterlesen

Video: 46. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Waldbrand in Rodalben zeigt auf: Feuerwehr und Katastrophenschutz im Land können der wachsenden Herausforderung wirksam begegnen“

46. Plenarsitzung, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Related Images:

Video: 46. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Waldbrand in Rodalben zeigt auf: Feuerwehr und Katastrophenschutz im Land können der wachsenden Herausforderung wirksam begegnen“ Weiterlesen

45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Steter Tropfen höhlt den Stein: Wir brauchen 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz. Die bisherigen Redebeiträge waren für mich, genau wie für sie selbst, zu großen Teilen vorhersehbar. Was soll sich auch innerhalb eines Monats ändern? Für Herrn Dr. Kusch und die SPD ist wie immer alles bestens, die Leistung

45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz“ – mit Video Weiterlesen

45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz“ – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU Dass wir das Thema Kita zum wiederholten Male nicht nur im Bildungsausschuss, sondern auch im Plenum debattieren, ist keinesfalls verwunderlich. Immerhin betrifft es laut Statistischem Landesamt über 170.000 Kinder und zehntausende Fachkräfte in rund 2.700 Einrichtungen. Hier

45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz“ – mit Video Weiterlesen

Video: 45. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „17. Juni 1953: 70 Jahre Volksaufstand in der DDR“

45. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Die Gegenwart ist die Schnittstelle zwischen Vergangenheit und Zukunft, sie ist undenkbar ohne Vergangenheit und undenkbar ohne Zukunft. Unser heutiges Leben ist das Ergebnis aus vielen zurückliegenden Ereignissen und Entscheidungen und die Grundlage für nun folgende Abläufe.

Video: 45. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „17. Juni 1953: 70 Jahre Volksaufstand in der DDR“ Weiterlesen

45. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Feuerwehren stärken, Förderung verbessern – Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden“ – mit Video

45. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion § 34 Abs 3. Satz 3 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz enthält die einfache Regelung: „Das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer darf nur zur Förderung des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes verwendet werden.“ Bei der jährlichen Einnahmeposition von über 25 Mio. Euro – Tendenz steigend – weckt natürlich

45. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Feuerwehren stärken, Förderung verbessern – Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden“ – mit Video Weiterlesen

44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung des Berichts der Landesregierung Der Klimaschutzbericht 2023 des Landes Rheinland-Pfalz zeigt deutlich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Bekämpfung des Klimawandels. In Rheinland-Pfalz hat der Verkehrssektor mit 25 Prozent

44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video Weiterlesen

44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gut leben im Alter: Situation und Perspektiven der Pflege in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aus der im April 2022 eingereichten Großen Anfrage der SPD geht hervor, dass die Zahl der 65-jährigen und Älteren bis zum Jahr 2040 um 28 Prozent zunehmen wird, während der Anteil der

44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gut leben im Alter: Situation und Perspektiven der Pflege in Rheinland-Pfalz“ – mit Video Weiterlesen

Nach oben scrollen