45. Plenarsitzung

45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz” – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Steter Tropfen höhlt den Stein: Wir brauchen 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz. Die bisherigen Redebeiträge waren für mich, genau wie für sie selbst, zu großen Teilen vorhersehbar. Was soll sich auch innerhalb eines Monats ändern? Für Herrn Dr. Kusch und die SPD ist wie immer alles bestens, die Leistung […]

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45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz” – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU Dass wir das Thema Kita zum wiederholten Male nicht nur im Bildungsausschuss, sondern auch im Plenum debattieren, ist keinesfalls verwunderlich. Immerhin betrifft es laut Statistischem Landesamt über 170.000 Kinder und zehntausende Fachkräfte in rund 2.700 Einrichtungen. Hier

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Video: 45. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “17. Juni 1953: 70 Jahre Volksaufstand in der DDR”

45. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Die Gegenwart ist die Schnittstelle zwischen Vergangenheit und Zukunft, sie ist undenkbar ohne Vergangenheit und undenkbar ohne Zukunft. Unser heutiges Leben ist das Ergebnis aus vielen zurückliegenden Ereignissen und Entscheidungen und die Grundlage für nun folgende Abläufe.

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45. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Feuerwehren stärken, Förderung verbessern – Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden” – mit Video

45. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion § 34 Abs 3. Satz 3 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz enthält die einfache Regelung: „Das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer darf nur zur Förderung des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes verwendet werden.“ Bei der jährlichen Einnahmeposition von über 25 Mio. Euro – Tendenz steigend – weckt natürlich

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