Mai 2022

23. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Schulsozialarbeit und Schulpsychologen im Jahr 2022“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

23. Plenarsitzung, Helge Schwab

Schulen waren schon immer mehr als ein Ort des Lernens und der Bildung. Für alle Schüler ist die Schule der Ort, in der sie den Großteil ihres Heranwachsens erleben. Mit Blick auf Ganztagsangebote verbringen sie oft mehr Zeit in der Schule als zu Hause und werden dort mindestens genauso stark geprägt wie im Kreis der […]

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23. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Mehr Teilhabe an Hochschulbildung durch die aktuelle BaFöG-Reform (Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

23. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Es ist das erklärte Ziel des BAföG, allen jungen Menschen die Möglichkeit zu eröffnen, unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung zu absolvieren, die ihren Fähigkeiten und Interessen entspricht. Dadurch hat das Gesetz in den 50 Jahren seiner Existenz eine Menge Gutes bewirkt und vielen mehr echte Teilhabe an bester Bildung und damit

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23. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Ein Europa für die Menschen“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

23. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Für ein starkes Europa, vor allem aber auch für ein attraktives Rheinland-Pfalz, spielt die grenzüberschreitende Mobilität eine exponierte Rolle. Sich als Pendler mühelos zwischen mehreren Ländern bewegen zu können – mehrsprachig, klimaschonend mit der Bahn und mit dem Gefühl, sich trotz formaler Grenzen in einer Region zu befinden –, ist wahr gewordene Praxis einer zusammengewachsenen

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23. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Bedeutung der Mittelzentren anerkennen und würdigen – Innenstadt-Förderung nicht länger nur auf Oberzentren konzentrieren (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

23. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Zu diesem Thema hat der wirtschaftspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, eine Pressemittelung herausgegeben, die sie hier finden können. Related Images:

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Neues Leben nach Corona – Gesetz steht dem entgegen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER sehen §26 Absatz 5 Polizei-Ordnungsbehörden-Gesetz kritisch MAINZ. Öffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel sind für jedes Dorf, jede Stadt wichtig, um attraktiv zu sein für Gäste und Einheimische. Dies gilt nach der harten Durststrecke durch Corona besonders, da nun wieder u.a. Weinfeste und Kirmesveranstaltungen geplant und durchgeführt werden dürfen – so die Theorie. In

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23. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landschaft schützen – Windkraftausbau stoppen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

23. Plenarsitzung, Helge Schwab

„Wasch mich – aber mach mich bitte nicht Nass!“ Das war der erste Gedanke, der mir zu diesem Thema durch den Kopf schoss. Wie Sie inzwischen wissen, bin ich ein Freund von Zahlen, Daten und Fakten. Bei einem Energiebedarf unseres Bundeslandes in Höhe von rund 30 Terawattstunden pro Jahr, mit dem Wissen, dass wir laut

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23. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Fachkräftesicherung und Entlastung für Auszubildende – Rheinland-Pfalz setzt Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen um“ (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

23. Plenarsitzung, Helge Schwab

In der vergangenen Woche hat die Landesregierung beschlossen, zukünftig ab Juli dieses Jahres das Schulgeld für 940 Auszubildende an den privaten Gesundheitsfachschulen zu übernehmen und entsprechende Mittel im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Die FREIEN WÄHLER begrüßen diesen Schritt und sehen es als notwendig, dass alle 18 Gesundheitsfachberufe vom Schulgeld befreit werden. Zum einen, um

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22. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video

22. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Das berufsständische Versorgungswerk der Rechtsanwälte steht als Teil der sog. Ersten Säule im System der Alterssicherung bei uns in Deutschland gleichberechtigt neben der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beamtenversorgung. Immer wieder wird in der Debatte um die Rente angeführt, dass berufsständische Versorgungswerke mit der gesetzlichen Rentenversicherung verschmolzen werden sollten. Diejenigen, die derartiges fordern, verkennen an der

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22. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz“ (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video

22. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Leider gibt es seit einigen Jahren die Entwicklung eines zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Gerade die Corona-Pandemie hat sich als Katalysator für antisemitisches Gedankengut erwiesen. So werden Verschwörungserzählungen verbreitet, die letztlich in Hass und Angst münden. Ein ums andere Mal hetzen Demagogen vor allem aus dem rechten Spektrum die Menschen auf und instrumentalisieren sie für

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22. Plenarsitzung – Helge Schwab zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion) – mit Video

22. Plenarsitzung, Helge Schwab

Durch die 14. Landesverordnung zur Änderung der Beihilfeverordnung vom 10. Dezember 2002 wurde mit §12c für Beamte eine nach Besoldungsgruppen gestaffelte Kostendämpfungspauschale in die Beihilfenverordnung mit Wirkung zum 01.01.2003 eingeführt. Doch warum wurde diese Kostendämpfungspauschale eingeführt? Ende der 90er, Anfang der 0-er Jahre herrschte Ebbe in den öffentlichen Kassen. Eine hohe Arbeitslosigkeit wollte finanziert sein

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