Mai 2022

22. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Für Frieden und Freiheit – Rheinland-Pfalz partnerschaftlich verbunden in Europa und in der Welt” (Aktuelle Debatte, Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

22. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Hinter der aktuellen Debatte „Für Frieden und Freiheit – Rheinlandpfalz partnerschaftlich verbunden in Europa und in der Welt“ verbirgt sich viel Statistik, viel Kritik und auf keinen Fall „Friede, Freude und Eierkuchen”. Rheinland-Pfalz hat mit 413 kommunalen Partnerschaften in europäischen Ländern eine gute Bilanz. Mit weltweit insgesamt circa 528 Partnerschaften zeigen unsere Kommunen und ihre […]

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Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion abgelehnt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Der historische Entschließungsantrag „Amtsausstattung von Bundeskanzlern a.D. und die Möglichkeit des Entzugs der Ehrenrechte gesetzlich regeln“ der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die erstmals in der Geschichte des Landtag Rheinland-Pfalz das Optionsrecht genutzt und statt einer aktuellen Debatte einen Entschließungsantrag für die heutige 22. Plenarsitzung eingebracht hat, ist mit den Stimmen unter anderem der

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22. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Amtsausstattung von Bundeskanzlern a.D. und die Möglichkeit des Entzugs der Ehrenrechte gesetzlich regeln” (Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

22. Plenarsitzung, Joachim Streit

Es ist ein historisches Ereignis, dass mit der neuen Geschäftsordnung des Landtages die Möglichkeit geschaffen wurde, aktuelle Debatten durch Anträge der Fraktionen zu ersetzen. Und es fällt jetzt den FREIEN WÄHLERN zu, von dieser Option erstmals Gebrauch zu machen. Eine – wie ich finde – gelungene Änderung der bisherigen Praxis. Unser Antrag lautet in der

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Nach der Altschuldenlösung durch das Land folgt nun auch der Bund

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER sehen sich bestätigt MAINZ. Die langjährige Forderung der FREIEN WÄHLER, Altschulden zu tilgen, nimmt die Zielgerade! Erfreut zeigt sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion von der Ankündigung durch Finanzminister Christian Lindner, mittels einer Grundgesetzänderung das vom Bund durch seine Aufgabenverlagerung auf die Kommunen mit verursachte Schuldenproblem zu lösen. „Unsere stetiges Trommeln und Nachhaken für eine

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1 Jahr FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz – eine kleine Bilanz

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

“Der Einzug der FREIEN WÄHLER in den Landtag Rheinland-Pfalz war ein historisches Ereignis. Mit sechs Mandaten sind wir die kleinste Fraktion”, so eröffnete Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die erste Jahrespressekonferenz in Anwesenheit seiner Stellvertreter Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel, MdL sowie Stephan Wefelscheid, MdL (Parlamentarischer Geschäftsführer), Herbert Drumm und Patrick Kunz. Für nicht wenige überraschend zogen

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“Skandalös, dass bekannt war, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde.”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, nimmt zu den heutigen Aussagen des Gesamtprojektleiters Katwarn, Daniel Faust, zur Funktionstüchtigkeit der WarnApp NINA wie folgt Stellung: „Dass den Verantwortlichen des Bundesamtes für Katastrophenschutz schon seit 2017 bekannt ist, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde, ob diese im Katastrophenfall funktioniert, ist skandalös! In

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Schluss mit dem Lippenbekenntnissen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Kerosinablässe: Joachim Streit hakt nach / Ländlicher Raum zu wenig berücksichtigt Auf den Berichtsantrag der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu den Treibstoffablässen durch Flugzeuge in Rheinland-Pfalz antwortete Umweltministerin Katrin Eder imKlimaschutzausschuss: „Ein Einfluss des Kerosinablasses auf bodennahe Luftschichten konnte nicht festgestellt werden.“ Alle Werte lägen im erwartbaren Bereich, die empfindlichen Messgeräte hätten „keine

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Joachim Streit: „Schröders Privilegien müssen weg!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag ins Plenum ein, um Landesregierung „das Werkzeug“ zur öffentlichen Stellungnahme zu bieten MAINZ. „Gerhard Schröders Privilegien müssen weg!“ Ohne Umschweife und mit klaren Worten beschreibt Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die Forderung, dem Alt-Bundeskanzler (Oktober 1998 bis November 2005) aufgrund seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit von und Nähe

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Gender Pay Gap in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz will sich weiter für Schließung der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen einsetzen MAINZ. “Als Freier Wähler setze ich mich für Frauen und Männer gleichermaßen ein. Von daher begrüße ich die Entscheidung der Bundesregierung die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern weiter zu schließen”, sagt Patrick Kunz, sozialpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag

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