Lisa-Marie Jeckel

Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wendet sich mit zwei Anträgen zum „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ an die Landesregierung MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. In zwei Berichtsanträgen bringen Lisa-Marie Jeckel, Fraktions-Sprecherin für Digitalisierung, und der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab unter […]

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63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Etablierung eines Landestierschutzbeauftragten“

63. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, und viele mehr – sie alle haben eines gemein; sie haben bereits einen Tierschutzbeauftragten. Ich stehe heute vor Ihnen, um die Wichtigkeit und Notwendigkeit unseres Entschließungsantrags zur Ernennung eines Landestierschutzbeauftragten in Rheinland­-Pfalz zu betonen, um der Wichtigkeit eines Themas Rechnung zu tragen: dem Tierschutz. Tierschutz ist ein Thema,

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Nur Sachwerte statt Bargeld: Ausgestaltung der Bezahlkarte für Flüchtlinge ist wegweisend für unsere Kommunen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel

Joachim Streit und Lisa-Marie Jeckel begrüßen Einführung und fordern eine nahezu vollständige Sachwertfunktion der Bezahlkarte MAINZ. Nach aktuellen Meldungen haben sich die Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz auf die bundesweite Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge geeinigt. Über diese Karte sollen dann staatliche Leistungen zur Verfügung stehen, die Auszahlung von Bargeld eingeschränkt und Überweisungen ins Ausland verhindert

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„Tierwohlabgabe spielt die Verbraucher und Landwirte gegeneinander aus“

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel: Schon vorhandene Möglichkeiten zum Tierwohl erleichterter und besser fördern / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ. Lisa-Marie Jeckel, Abgeordnete der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hinterfragt die Pläne der Einführung einer Tierwohlabgabe kritisch. Sie betont, dass eine solche Abgabe die Interessen der Verbraucher, der Landwirte und des Tierwohls gegeneinander ausspielen könnte und nicht zielführend sei. „Die vom

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56. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Aktivierung von ungenutztem Wohnraum fördern“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der CDU-Fraktion Die Baubranche befindet sich bundesweit in einer Krise. Dabei fehlen in Deutschland nach aktuellen Schätzungen allein 700.000 Wohnungen. Das Ziel der Bundesregierung, jährlich 400.000 neue Wohnungen zu bauen, wird auch in diesem Jahr nicht erreicht werden. Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Axel Gedaschko, geht davon aus, dass im

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Medienförderung in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Staatskanzlei auf Antrag der Fraktion der AfD Ich möchte mich hier auf den Bereich der Gaming-Branche konzentrieren, da ich glaube, einige Vorstellungen zurechtrücken und die Darstellung der Landesregierung bezüglich ihrer scheinbaren Erfolge kritisch beleuchten zu müssen. Jeder zweite im Alter von 6 bis

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Landesweiter Start des Digitalchecks“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der CDU-Fraktion Wir sind uns alle einig: Wenn es schneller geht, keine Verluste bei der Qualität und auch keine Abzüge bei der Transparenz gibt, dann sollte es gemacht werden! In einer Zeit, in der der Bürger nicht nur die Möglichkeiten einer digitalen Welt erkennt, annimmt und sogar einfordert, kann es nicht sein, dass unser

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Kugelschussmethode als tierschonende Methode fördern“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Was sich unser grünes Umweltministerium hier geleistet hat ist untragbar – für alle involvierten Tierschützer und Landwirte. Gut, dass unser Rechtsstaat funktioniert und die Rechtssprechung Ihnen Einhalt geboten hat! Liebe Frau Ministerin Eder, lieber Herr Dr. Manz, positiv stimmt mich, dass Sie die Änderung des hier in Rede stehenden Erlasses angekündigt

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Guter Rat braucht Frauen – mehr Frauen in die Kommunalpolitik“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Volksmund sagt: „Guter Rat ist teuer!“ Daher lassen Sie mich meine Ausführungen damit beginnen, dass gute Kommunalpolitik zunächst einmal auskömmliche Finanzen braucht. Diese Forderung erheben wir FREIE WÄHLER seit dem Einzug hier in dieses Hohe Haus. Unsere FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat in vielfachen Erklärungen und mit

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52. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag“ – mit Video

52. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung In der heutigen zweiten Beratung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag möchte ich an unsere vorangegangenen Diskussionen anknüpfen, einschließlich des konstruktiven Anhörungsverfahrens zu Beginn dieses Monats. Wie ich bereits in der ersten Beratung erörtert habe, steht unsere Fraktion diesem Vertragsentwurf positiv gegenüber. Transparenz ist dabei einer der wichtigsten Punkte. Nicht nur für unsere Fraktion, sondern

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