Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Staatskanzlei auf Antrag der Fraktion der AfD
Ich möchte mich hier auf den Bereich der Gaming-Branche konzentrieren, da ich glaube, einige Vorstellungen zurechtrücken und die Darstellung der Landesregierung bezüglich ihrer scheinbaren Erfolge kritisch beleuchten zu müssen. Jeder zweite im Alter von 6 bis 69 Jahren spielt in Deutschland Videospiele, so der aktuelle Jahresreport der Games-Branche. Hierzu zählen Spiele auf dem PC, Konsolen, Tablets oder auch auf dem Handy. Für 2022 wurde ein Umsatz in Höhe von 9,8 Milliarden Euro in der Branche in Deutschland generiert. 900 Unternehmen, davon 26 in Rheinland-Pfalz, mit knapp 12.000 Arbeitsplätzen stellen damit eine Industrie dar, die uns nicht uninteressiert lassen sollte.
Bei einer Kleinen Anfrage von mir und dem Abgeordneten Wefelscheid interessierte uns, wie Rheinland-Pfalz in diesem Bereich dasteht. Gute Nachrichten konnten wir hier lesen: Rheinland-Pfalz konnte seine Bewertung im „Game-Branchenbarometer” in den letzten zwei Jahren um zwei Plätze und damit auf den 7. Platz unter den 16 Bundesländern verbessern und auch ansonsten laufe alles und vor allem die staatliche Unterstützung in Form der Medienförderung hervorragend, so Staatssekretärin Heike Raab.
Was auf den ersten Blick gut klingt, relativiert sich aber, wenn wir uns bewusstmachen: Nur 5% des Umsatzes der Games-Branche in Deutschland geht überhaupt auf in Deutschland produzierte Spiele zurück. Doch es gibt Entwicklungspotenzial, auch hier in RheinlandPfalz. An sechs Standorten kann man hier games-relevante Studiengänge belegen. Aber die besten Studienangebote in unserem Land nützen uns wenig, wenn die Absolventen und Unternehmen sich gegen den Verbleib und das Arbeiten in unserem Land entscheiden. Überproportional viele dieser Fachkräfte verlassen Rheinland-Pfalz nach dem Abschluss in Richtung Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern oder Berlin. Denn dort gibt es vielfach höhere Fördermittel, besser personalisierte Beratungsnetzwerke und einen größeren Fokus der Politik auf die Entwicklung der Branche.
Förderung und Beratung sind aber dringend notwendig, um mit anderen Ländern auf der Welt mithalten zu können. Produktionskosten, Steuern, Grundversorgung- und Personalkosten sind bei uns sehr hoch, im Vergleich zu europäischen Nachbarländern um 30% höher. Doch bei der Förderung sieht es dürftig aus: In Rheinland-Pfalz betrug die Medienförderung für „Games” letztes Jahr 230.000 Euro, in anderen Bundesländern wie Bayern und Nordrhein-Westfalen stehen hingegen einstellige Millionenbeträge zur Verfügung.
Wenn wir aber den Standort Rheinland-Pfalz weiter entwickeln wollen, muss die Förderung den Anforderungen des Marktes entsprechend angepasst werden. Denn Fakt ist, dass die zu knapp bemessene Förderung derzeit zu Unterfinanzierung von Projekten und Lohn-Dumping führt, weswegen fähige Köpfe erst recht auf andere Standorte ausweichen. Zudem ist gerade die Games-Branche auf die Attraktivität des Standortes auch für Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen, um so internationales Know-How anwerben und mit der weltweiten Konkurrenz Schritt halten zu können.
Was ist nun aber konkret zu tun? Zunächst ist die Medienförderung finanziell und personell aufzustocken, Events für die Branche anzubieten, ein kluges Standort-Marketing zu entwickeln. Und, Länder wie Hamburg mit machen es vor: Vernetzung, Vernetzung und nochmals Vernetzung betreiben, mit einer hinreichenden personellen Ausstattung des Netzwerks GameUp! Auch Programme für Gründer und Start-Ups sind sinnvoll, um die jungen Köpfe nicht an andere Bundesländer oder ins Ausland zu verlieren. Diese Forderungen decken sich mit denen der Branche.
Wie ich eingangs in meiner Rede schon sagte, muss ich hier also dem Eigenlob der Landesregierung widersprechen. Die Medienförderung war ein guter Startpunkt, das findet auch der Branchenverband Rheinland-Pfalz, ist aber dringend auszubauen und weiterzuentwickeln.
Den Bürgern zu suggerieren, Rheinland-Pfalz könnte schon bald als Gaming-Standort mit den Spitzenreitern wie NRW, Hamburg oder Bayern konkurrieren ist unrealistisch. Die Fördergelder aufzustocken ist zunächst der wirksamste Faktor, der auch eine Multiplikatorenwirkung entfalten kann, da die Mittel als Eigenmittel gewertet werden, und so den Zugang zu besserer Bundesförderung ermöglicht.
Die Ideen und Ansätze zur Weiterentwicklung des GamingStandorts Rheinland-Pfalz liegen auf dem Tisch, der Ball liegt jetzt bei Ministerin Daniela Schmitt und Staatssekretärin Heike Raab.
Es gilt das gesprochene Wort.
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