Landtag

FREIE WÄHLER begrüßen Maßnahmenempfehlungen des Ethikbeirats

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Aber Ausgleichszahlungen für Krankenhäuer, kostenlose Bürgertests und Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas nicht vergessen! MAINZ. Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Empfehlungen des Ethikbeirats zu weiteren Impfkampagnen sowie der Vorhaltung von Impfstoffen, Schutzmaterial und Medikamenten. Mit dem Vorschlag zu einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes, damit etwa die Länder […]

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Umweltministerium gegen Innenministerium – gab es den dringenden Appell oder gab es ihn nicht?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zu neuen Erkenntnissen aus dem Untersuchungsausschuss MAINZ. Die Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen der Polizei und des Innenministeriums im jüngsten Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ offenbaren Ungereimtheiten zwischen den Aussagen einzelner Zeugen an diesem Sitzungstag und vorherigen Sitzungen. Ein schlüssiges Bild über die im Innenministerium und der nachgeordneten Behörden vorliegenden Informationen in der Flutnacht

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Klimaticket – Top oder Flop

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

MAINZ. Der Urgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, für umgerechnet 1 Euro am Tag durch das ganze Land reisen zu können, nämlich mit dem 365-Euro-Ticket für Rheinland-Pfalz. Patrick Kunz, Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Mobilität, würden zunächst dennoch neue Möglichkeiten zur Mobilitätswende geschaffen, wenn man alternativ mit dem Klimaticket für 69 Euro im Monat durch

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Annahme bestätigt: Technische Einsatzleitung in Unkenntnis der tatsächlichen Sachlage!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann FREIE WÄHLER-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zur Vernehmung des Zeugen Willi Willig (Journalist) „Der Zeuge Willig konnte in bestechendem Detailreichtum seine Erlebnisse in der Flutnacht schildern. Auf meine Frage, ob er sagen könne, woher der Innenminister Roger Lewentz die Informationen habe, dass in Dorsel alle Menschen gerettet wurden, wusste der Zeuge Willig

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„Die Flut – Chronik eines Versagens“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

ARD-Reportage am Mittwoch, 20.15 Uhr, mit Stephan Wefelscheid Ein Jahr nach der Flutkatastrophe richtet der SWR in einem umfassenden Angebot den Fokus auf die Menschen in der Region: Wie haben sie die vergangenen Monate erlebt? Wie wurde ihnen geholfen und wo hapert es noch? Einer der Höhepunkte der Berichterstattung ist die Reportage „Die Flut – Chronik

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Kliniken entlasten: Corona-Ausgleichszahlungen verlängern

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab fordert von Landesregierung Verlängerung der Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser MAINZ. Laut der Landesregierung wurde durch das Impfen und weitere Schutzmaßnahmen eine Überlastung des Gesundheitssystems in Rheinland-Pfalz verhindert. Kliniken beklagen jedoch neben Personalnotstand das Auslaufen der Ausgleichszahlungen für nicht belegte Betten. Das Auslaufen führe zu finanziellen Sorgen. Deshalb hat Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher

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Stephan Wefelscheid im SWR Aktuell Sommerinterview

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Unser Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL, stellte sich am gestrigen Donnerstag als erster Gast der diesjährigen SWR Aktuell Sommerinterview-Reihe den Fragen von Moderator Sascha Becker. Im Gespräch ging es unter anderem um die Arbeit im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und die Corona-Pandemie. Wer die Sendung verpasst hat, kann sich das Video hier anschauen. Related Images:

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Wiederaufbau im Ahrtal – Soforthilfe auszahlen, Infrastruktur wiederherstellen, regionale Wirtschaft stärken – Bestandsaufnahme und notwendige Verbesserungen“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

27. Plenarsitzung, Joachim Streit

Ich bin dankbar für dieses Thema der Fraktion der CDU, denn es bietet doch die Gelegenheit, den Fokus auf alle Betroffenen der Flutereignisse des Jahres 2021 zu legen. Ja auf ALLE, denn neben den 40.000 Betroffenen im Ahrtal gab es auch noch über 10.000 Betroffene in den Nachbarkreisen und der Stadt Trier. Leider kam dies

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27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Transplantationsmedizin in Rheinland-Pfalz“* (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

27. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Aus der Antwort der Großen Anfrage der Fraktion der SPD in der vergangenen Woche geht hervor, dass die Daten zu postmortalen Organspenden in Rheinland-Pfalz eine Stabilität sowie einen Trend zur Steigerung in den Pandemie-Jahren 2020 und 2021 zeigen. Ich glaube alle Anwesenden in diesem hohen Hause sind sich einig, dass die Entwicklung in Rheinland-Pfalz, trotz

27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Einflüsse der Corona-Pandemie auf die Transplantationsmedizin in Rheinland-Pfalz“* (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video Weiterlesen

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