Landtag

42. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energiepläne von EU und Ampel setzen Eigentümer unter Druck – Droht die kalte Enteignung?“ – mit Video

42. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der AfD-Fraktion In den vergangenen Wochen haben sich die Meldungen aus Brüssel und Berlin überschlagen. Die Europäische Kommission fordert, dass Neubauten ab 2028 emissionsfrei sein sollen und grundsätzlich alle Wohngebäude in der EU bis 2033 die Energieeffizienzklasse D erreicht haben. Die Pläne aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz schlugen indessen noch größere Wellen: […]

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz zur Änderung des Staatsvertrags über die Zugehörigkeit der Architekten des Landes Rheinland-Pfalz zur Bayerischen Architektenversorgung

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Im Juni 2022 haben wir mit der Verabschiedung des Architektengesetzes den Grundstein für die heutige Entscheidung gelegt: Auf Wunsch der Architektenkammer Rheinland-Pfalz haben wir alle für die Einführung einer freiwilligen Juniormitgliedschaft bei der Kammer gestimmt. Sie wissen, wie viele andere öffentliche Institutionen, ist die Architektenkammer auch auf das Engagement in ihrer Kammer

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41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video

41. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu Lebzeiten das eigene Häuschen abbezahlen, um im Alter mietfrei wohnen zu können. Das Wohlstandsversprechen der Bundesrepublik Deutschland – ein Wunsch, den jenseits der vegan lebenden woken Städter immer noch viele Menschen haben. Ein Wunsch, den wir FREIE WÄHLER durch unsere Politik Wirklichkeit werden lassen wollen. Denn Eigentum schafft Freiheit, insbesondere auf

41. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land BadenWürttemberg, dem Freistaat Bayern und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der LBS Landesbausparkasse Südwest und der LBS Bayerische Landesbausparkasse zur LBS Landesbausparkasse Süd (LBS Süd) – mit Video Weiterlesen

41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes Rheinland-Pfalz“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Unbestritten stehen diese Plenartage im Zeichen der Energiewende und des Klimaschutzes. Bezeichnenderweise werden die Akzente jedoch von der Opposition oder den Fraktionen der Ampel gesetzt, nicht jedoch von der Landesregierung und dem Hause Eder. So auch beim vorliegenden Gesetzesentwurf der CDU, der uns im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität samt einem

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FREIE WÄHLER fordern Flüchtlingsgipfel

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Zur Aktuellen Debatte „Aufnahme von Geflüchteten“ – 41. Plenarsitzung MAINZ. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert Integrationsministerin Katharina Binz auf, die kommunalen Spitzenverbände zu einem Gipfel einzuladen. Nach den lähmenden Jahren unter Anne Spiegel, müsse sie jetzt den Kommunen echte Perspektiven aufzeigen. In Deutschland fehlen 700.000 Wohnungen, in Rheinland-Pfalz 25.000.  Damit die Kommunen handlungsfähig bleiben sind für

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41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

41. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Dazu: Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion: „Investitionen in den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften auch bei defizitärer Haushaltslage ermöglichen“ Am Montag vergangener Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung im Bürgerhaus in Finthen. Thema des Abends: Energiewende und regionale Wertschöpfung. Zugegen war auch Staatssekretär Hauer, der die Bühne nutzte, um die Eckpunkte des jetzt zu behandelnden

41. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Solarpaket für Rheinland-Pfalz – mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video Weiterlesen

Landessolargesetz: Keine Pflichten, sondern Anreize / Solarpaket: Defizitären Kommunen Investitionen ermöglichen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz findet deutliche Worte zur Energiewende in Rheinland-Pfalz MAINZ. Gleich zweimal waren Maßnahmen zur Energiewende in Rheinland-Pfalz Thema in der (heutigen) 41. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz: ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Änderung des Landessolargesetzes und der Antrag der regierungstragenden Ampel-Fraktionen zum Solarpaket für Rheinland-Pfalz. Zu Letzterem stellte die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion einen eigenen Entschließungsantrag: Investitionen in

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41. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen“ – mit Video

41. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Finanzierung der freien Kitas wieder verbindlich regeln – Kommunen in Rheinland-Pfalz nicht im Stich lassen.“ Ein Top-Thema in der aktuellen Presse. Unsere Jüngsten stehen auch heute wieder im Mittelpunkt der Aktuellen Debatte – wobei das so nicht richtig ist: Wir blicken nicht in die Kitas, sondern heute auf den

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41. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Aufnahme von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz: Perspektiven statt Parolen“ – mit Video

41. Plenarsitzung

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen und viele sehr engagierte Bürger haben sich in zahlreichen Flüchtlings-Initiativen eingesetzt. Wir haben als Landkreis in Bitburg im Jahre 2015 eine Auffangeinrichtung für zunächst 600, dann 1200 und dann für 1800 quasi über Nacht aus

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Krankheitswellen erkennen – frühzeitig reagieren

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab stellt kleine Anfrage zum Abwassermonitoring MAINZ. Kann die Überwachung des Abwassers als Frühwarnsystem zum Aufspüren von SARS-CoV-2 Viren und anderer Krankheitserreger und Krankheitswellen dienen? Das wird gerade in Rheinland-Pfalz und bundesweit mit regelmäßigen Tests überprüft. In einer Kleinen Anfrage will Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, von der Landesregierung nun unter anderem wissen,

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