Landtag

47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinderarzt dringend gesucht“ – mit Video

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Wenn Sie, Herr Minister Hoch, oder die Damen und Herren Abgeordneten der Regierungstragenden Parteien nun damit rechnen, dass ich unter diesem Arbeitstitel erneut 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin fordere, um das durch die Opposition erkannte Defizit perspektivisch zu egalisieren, dann haben Sie sich verrechnet. „Kinderarzt dringend Gesucht!“ […]

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Video: 46. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften“

46. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Related Images:

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Nahverkehrsgesetzes“ – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Als die Kollegen von der CDU vor wenigen Monaten ein Anhörverfahren zu ihrer Gesetzesänderung am Nahverkehrsgesetz vorgeschlagen haben, war das Stöhnen bei den regierungstragenden Fraktionen deutlich vernehmbar. Ja, man könnte meinen, eine Seite des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität war kurzzeitig ob der Dreistigkeit der widerspenstigen Oppositionellen paralysiert. Nach dem Anhörverfahren

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46. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Landesgesetz zu dem Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“

46. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Da wir uns bereits in der dritten Beratung befinden, und ich die zentralen Punkte bereits in der Ausschusssitzung und in der zweiten Beratung vorgetragen habe, möchte ich nicht zu viel wiederholen und mich daher kurzfassen. Das vergangene Anhörverfahren im Medienausschuss hat meiner/unserer Ansicht nach bestätigt, dass es erhebliches Verbesserungspotential für den Medienänderungsstaatsvertrag

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Energiewende 2.0 – Machbarkeitsstudie Kernkraft in Rheinland-Pfalz in Auftrag geben“ – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Inmitten des Ukrainekriegs und den daraus resultierenden Folgen für unsere Energiewirtschaft an der heimischen Kernenergie festzuhalten, ist fahrlässig. Zumal Bundesminister Habeck nach eigener Aussage kein Problem mit den ukrainischen Meilern hat, denn, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Sie sind ja gebaut.“ Warum dies für alle Länder der Welt,

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FREIE WÄHLER präsentieren Sieben-Punkte-Plan zur Waldbrandprävention und –bekämpfung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit fordert Landesregierung zum Handeln auf: Schönrederei schützt nicht MAINZ. Der vorbeugende Waldbrandschutz spielt eine wichtige Rolle in Rheinland-Pfalz, um Waldbränden präventiv entgegenzutreten oder ihre Auswirkungen zu minimieren. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte schon in der vorigen Woche das Maßnahmenpaket der Landesregierung als „alter Wein in alten Schläuchen“ bezeichnet und unter anderem

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Video: 46. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Waldbrand in Rodalben zeigt auf: Feuerwehr und Katastrophenschutz im Land können der wachsenden Herausforderung wirksam begegnen“

46. Plenarsitzung, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Related Images:

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„Die Städtebauförderung ist der falsche Titel, um die Kosten der Flüchtlingsunterbringung zu stemmen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Bund und Land wollen künftig auch Programme der Städtebauförderung zur Bewältigung der Unterbringungs- und Integrationsprobleme von Geflüchteten als neue finanzielle Unterstützungsmöglichkeit der Kommunen nutzen. Dies haben der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling und Bau- und Finanzministerin Doris Ahnen verkündet. Joachim Streit, Vorsitzender FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, stößt das bitter auf. Er findet klare Worte: „Die Städtebauförderung ist der

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert: Landesregierung muss beim „KulturPass“ ein Zeichen setzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm

Der kulturpolitische Sprecher Herbert Drumm will das Angebot in Rheinland-Pfalz auf 16- und 17-Jährige ausweiten MAINZ. Über den „KulturPass“ erhalten alle junge Menschen, die in diesem Jahr 18 Jahre alt werden und in Deutschland wohnen, ein Budget von 200 Euro. Darüber können beispielsweise Instrumente, Bücher, Noten oder Eintrittskarten für Theater, Parks und Kinos erworben werden

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Wir brauchen eine andere Bauleitplanung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Die Expertenanhörung zur „Anpassung an Extremwetterereignisse in der Siedlungsentwicklung und in der Dorf- und Stadtplanung, hochwasserangepasstes und klimaresilientes Bauen“ in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und Obmann in der Kommission, deutlich aufgezeigt: Ein weiter so wie bisher darf es

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