47. Plenarsitzung

47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz stärken: Kostenbeteiligung des Landes für mehr Betreuungsgerechtigkeit und finanzielle Entlastung von Kommunen und Eltern”

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gilt: Wir setzen uns für Vielfalt in der Betreuungslandschaft ein. Das heißt: Allen Familien soll eine vielfältige Auswahl an Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Und die Kindertagespflege komplettiert dabei das Angebot der frühkindlichen Erziehung und Bildung. Und ja: Sowohl in Kindertagesstätten als auch in der Kindertagespflege steht eine qualitativ […]

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47. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Situation von Frauen vom Eintritt ins Erwerbsleben bis zum Rentenalter sowie allgemeine Fragestellungen der Frauen- und Gleichstellungspolitik” – mit Video

47. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Eine Große Anfrage bietet auch eine große Bühne um dem Plenum das bisher Erreichte, seine konkreten Vorhaben oder neuen Ideen zu präsentieren. Im Koalitionsvertrag haben sie Rheinland-Pfalz immer wieder versprochen und Mantraartig

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47. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “KulturPass für 18-Jährige: Informationskampagne und Aufstockung der Mittel durch die Landesregierung”

47. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Diese Weisheit hat sich die Berliner Ampel tatsächlich mal zu Herzen genommen – und überraschender Weise etwas wirklich Gutes kreiert, nämlich den Kulturpass für Jugendliche. Ja, meine Damen und Herren, sie hören richtig: wo Lob angebracht ist, loben wir auch, wo etwas Sinnvolles

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Vernunft statt Ideologie: Inklusion mit Augenmaß, Förderschulen stärken – unverantwortliche Pläne der Landesregierung stoppen”

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Am 24. Mai stellte das Bildungsministerium eine neue Schulordnung für den inklusiven Unterricht sowie eine modernisierte Förderschulordnung vor. Ich bin ehrlich zu Ihnen: Nach der Veröffentlichung ging ein Aufschrei durch die Reihen der Eltern, Lehrkräfte, Verbände und auch die Reihen meiner Fraktion. Noch so oft können Sie, liebe Frau Dr. Hubig, betonen,

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Gesamtkonzept vorlegen – Ausreichende Lehrkapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) gewährleisten”

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Der Antrag auf Vorlage eines Gesamtkonzepts hinsichtlich ausreichender Lehrkapazitäten an der Feuerwehr und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) ist richtig und zielführend. Parallel zur heutigen Debatte hatte ich am 5.Juni 2023 im Rahmen einer kleinen Anfrage nach der noch nicht veröffentlichten „Organisationsuntersuchung LFKA“ gefragt. Im Bericht über die Situation an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie

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47. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Weiterbildung stärken – Teilhabe sichern”

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt grundsätzlich jede parlamentarische Initiative, die eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für freie Bildungsträger unterstützt. Deswegen haben wir uns gern diesem Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP angeschlossen. Unsere Unterstützung brauchen ganz besonders die Volkshochschulen in kommunaler Trägerschaft, von

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47. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Weidetiere schützen – Tierhalter unterstützen”

47. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Die Ausbreitung des Wolfs macht uns große Sorgen. Vor einem Jahr haben uns etliche Weidetierhalter, Landwirte und Fachleute auf dem Wolfsgipfel hier in Mainz von ihren Sorgen und Nöten berichtet. Und schon damals haben wir klar und in Einstimmigkeit mit den Anwesenden festgestellt: Ohne Entnahmen zur Kontrolle des Bestandes und ohne

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Asylvollkosten der Kommunen ermitteln und erstatten”

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der AfD-Fraktion Wer den Antragstitel und die ersten Zeilen dieser Vorlage liest, könnte zumindest meinen, hier möchte sich jemand für die Kommunen und deren angespannte finanzielle Lage einsetzen. Hilfreich ist es jedoch immer, auch die Vorlage genau und bis zum Ende durchzulesen… ich zitiere aus dem letzten Satz „…Maßnahmen zu ergreifen, die die Asylzuwanderung

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten” – mit Video

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Als ich mir die Vorlage durchgelesen habe, wusste ich erst nicht, ob ich es für einen Scherz halten sollte – der 1. April ist ja bereits vorbei – oder ob dieser Antrag das anstehende Sommerloch füllen soll. Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen so wichtig, dass man damit keine Scherze treiben sollte.

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Video: 47. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes”

47. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind – insbesondere bei der Flüchtlingsunterbringung – am Limit.  Daher erlauben Sie mir ganz zu Beginn im Namen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den vielen engagierten Bürgern und gerade auch den Mitarbeitern der Kreis- und Stadtverwaltungen in Rheinland-Pfalz für ihren aufopferungsvollen Einsatz zu danken. Wie so oft

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