Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Related Images:
Antrag der CDU-Fraktion Der bereits 1999 von 29 europäischen Bildungsministerinnen und -ministern eingeleitete Bologna-Prozess hat die deutsche und natürlich auch die rheinland-pfälzische Hochschullandschaft fundamental verändert. Besser oder schlechter, Ersatz des langbewährten Diploms – ich will mir hier keine Beurteilung erlauben. Jedenfalls wurden Studiengänge umstrukturiert, Abschlüsse vereinheitlicht. Vielerorts sind zusätzliche, oftmals komplett neue Angebote entstanden –
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Was pflegende Jugendliche, Young Carer, leisten und leisten müssen, ist zugleich eindrucksvoll und erschreckend. Eindrucksvoll, weil sie die Kraft aufbringen, neben Schule oder Ausbildung die herausfordernde Aufgabe wahrzunehmen, Angehörigen aufgrund einer physischen oder psychischen Krankheit Beistand zu leisten. Erschreckend, weil sie damit in vielen Situationen
Antrag der CDU-Fraktion Pädagogische Fachkräfte tragen täglich zu einer hochwertigen Erziehung und Bildung unserer Jüngsten bei und auf sie kommt es an, wenn es darum geht, das am 1. Juli 2021 in Kraft getretene Kita-Zukunftsgesetz umzusetzen. Land auf, Land ab heißt es jedoch: Erzieherinnen und Erzieher dringend gesucht! Natürlich stellt sich da die Frage, woher
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Dass der Schutz von Frauen gegen sexualisierte und/oder häusliche Gewalt 2023 immer noch ein so großes Problem ist und sich die Fallzahlen 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum erhöht haben, ist erschreckend. Gerade deshalb ist es den FREIEN WÄHLERN ein wichtiges Anliegen darüber zu reden, dass Gewalt
Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER Hinter uns liegen acht Monate parlamentarische Arbeit zu dem wichtigen Thema „Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt und Missbrauch an Schulen“ und bevor ich auf den vorliegenden Antrag eingehe, möchte ich noch einmal den Blick auf unseren Arbeitsprozess richten: Im März-Plenum brachte die CDU
Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Was sich unser grünes Umweltministerium hier geleistet hat ist untragbar – für alle involvierten Tierschützer und Landwirte. Gut, dass unser Rechtsstaat funktioniert und die Rechtssprechung Ihnen Einhalt geboten hat! Liebe Frau Ministerin Eder, lieber Herr Dr. Manz, positiv stimmt mich, dass Sie die Änderung des hier in Rede stehenden Erlasses angekündigt
Antrag der CDU-Fraktion Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen wichtig und so wundert es auch nicht, dass in dem Positionspapier rheinland-pfälzischer zivilgesellschaftlicher Organisationen – darunter der LSB und die Sportbünde sowie die DLRG – bereits vor wenigen Jahren gefordert wurde, „Schwimmen als Kulturgut in Rheinland-Pfalz zu erhalten!“ Diesem Positionspapier kann ich als sportpolitischer Sprecher der
