Joachim Streit begrüßt Planfeststellungsbeschluss zum Lückenschluss der A1 / „Es fehlte der notwendige Druck“ Der Ausbau der A1 mit dem Lückenschluss zwischen Adenau im Kreis Ahrweiler und Kelberg im Kreis Vulkaneifel ist seit Ewigkeiten in der Diskussion. Nun haben Bund und Land einen Planfeststellungsbeschluss erlassen. Hierzu Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz […]
„Jubel bleibt verhalten“ Weiterlesen
Wefelscheid: „Herbert Mertin, handeln Sie endlich!“ MAINZ. Mit heutigem Urteil (I ZR 144/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken vom 4. August 2022 zur Zulässigkeit der Ladenöffnung an Sonntagen im Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO) aufgehoben und an dieses zurückverwiesen. Hierzu nimmt der rechts- und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid
Joachim Streit kritisiert mangelnde Transparenz: Fehlende Auflistung bestimmter Kosten lässt keinen Gesamtüberblick zu MAINZ. Joachim Streit zeigt sich mit den Antworten auf seine Kleine Anfrage zu den Ausgaben des Landes im Zuge der Corona-Pandemie unzufrieden. Dabei bemängelt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vor allem die mangelnde Transparenz in den
Landesregierung bleibt Antworten zu Ausgaben im Zuge der Corona-Pandemie schuldig Weiterlesen
Zu der Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Mainz gegen Begoña Hermann wegen des Verdachtes falscher uneidlicher Aussage, nimmt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe, wie folgt Stellung: „Fest steht, dass Frau Hermann nicht durchgehend vom 23. bis zum 30. Juli 2021 in der Einsatzleitung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – ADD – anwesend
Joachim Streit: Ideen zur Novellierung des Postgesetzes „weit weg vom normalen Bürger“ MAINZ. Das aus dem Jahr 1999 stammende Postgesetz soll noch in diesem Jahr auf Bundesebene novelliert werden. So hat es die Berliner Ampel auch in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten. Gerade für ländliche Gebiete können die im Raum stehenden Änderungen einschneidende Konsequenzen haben. Hierzu der
„Finger weg von der Post, Herr Scholz!“ Weiterlesen
Niederlegung von St. Andreas-Kirche und ehemaligem Pfarrhaus in Ahrbrück vom Bistum beschlossen / Keine Übertragung an Initiative AHRBRÜCK/MAINZ. Das Bistum hat entschieden: Die profanierte St. Andreas-Kirche und das Pfarrhaus in Ahrbrück werden abgerissen. Damit wurde dem Angebot des Kirchenfördervereins Andreas eine Abfuhr erteilt. Statt der kostenfreien Übertragung an die Ahrbrücker Initiative – diese wollte eine
Kein guter Tag für Ahrbrück und das Ahrtal Weiterlesen
Kugelschuss auf der Weide: Lisa-Marie Jeckel kritisiert Ministerin Eder und Staatssekretär Manz nach Gerichtsverhandlung MAINZ. „Meine Kleine Anfragen und ein Gerichtsverfahren vor dem Verwaltungsgericht in Koblenz zur Frage nach der Möglichkeit, Kugelschüsse auf der Weide zur Weidetierschlachtung im Rhein-Lahn-Kreis zu genehmigen, zeigen auf, dass im rheinland-pfälzischen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – MKUEM
Ministerium handelt weder tierschutzgerecht noch gesetzeskonform Weiterlesen
Joachim Streit begrüßt Gründung des Vereins „Zukunftsregion Ahr e.V.“ MAINZ. Nach der Flutkatastrophe stehen die Kommunen im Ahrtal und die ganze Region vor großen Herausforderungen. Mit der für morgen geplanten Neugründung des Vereins „Zukunftsregion Ahr e.V.“ soll nun eine Plattform vor Ort geschaffen werden, auf der sich alle Akteure regelmäßig und dauerhaft austauschen können. Laut
„Ein bewährtes Mittel“ Weiterlesen
Die Eigenanteile für Pflegeheimbewohner sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Dies ist hauptsächlich auf höhere Personalausgaben sowie steigende Kosten für Unterkunft und Verpflegung zurückzuführen. Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, betont: „Es ist an der Zeit, dass wir uns ernsthaft überlegen, wie wir einen besseren Verteilungsschlüssel darstellen können, um diesen kontinuierlich laufenden Kosten
Steigende Kosten für Pflegeheimbewohner in Rheinland-Pfalz! Weiterlesen
Entschließungsantrag der CDU-Fraktion Es sind einzig und alleine unsere Landwirte, die uns mit dem Korn für unser täglich Brot und dem Obst und Gemüse für unsere Ernährung 365 Tage im Jahr regional versorgen. Hierfür arbeiten diese Frauen und Männer auch und gerade an Wochenenden, Sonn- und Feiertagen, um uns die bestmögliche Qualität sicherzustellen. Hierfür an
