FREIE WÄHLER

Infopoints: Wie kam das konkrete Angebot auf den Tisch der ADD?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid stellt weitere Anfragen an Regierung Mainz. In der aktuellen Debatte um die Einrichtung der sogenannten Infopoints im Ahrtal unmittelbar nach der Flut wollte der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid von der Landesregierung wissen, wie diese den sogenannten „Dienstleistungsvertrag über eine Personalgestellung“ rechtlich qualifiziere. Laut Antwort des Innenministeriums vom 10. Mai 2023 handele es sich […]

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Stephan Wefelscheid in 17.30 Sat.1 live

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Auch das SAT.1-Fernsehen hat unsere Bemühungen um die Aufklärung der Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Firma von Missy Motown nach der Flutkatastrophe im Ahrtal aufgegriffen und einen Beitrag für die Sendung 17:30 SAT.1 LIVE produziert. Darin kommt auch unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe”, Stephan Wefelscheid, MdL, zu Wort. Die FREIE

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FREIE WÄHLER fordern weitere Aufklärung in Sachen Auftragsvergabe Infopoints

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid: Nach der Fragestunde an die Regierung stellen sich mehr Fragen als Antworten, vor allem – wie kam das Angebot der m2a auf den Tisch der Entscheider? MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat die Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Eventfirma m2a artitude BetriebsGmbH nach der Flutkatastrophe im Ahrtal zum Anlass genommen, bei der Mündlichen Fragestunde zu Beginn der

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45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz” – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Steter Tropfen höhlt den Stein: Wir brauchen 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin in Rheinland-Pfalz. Die bisherigen Redebeiträge waren für mich, genau wie für sie selbst, zu großen Teilen vorhersehbar. Was soll sich auch innerhalb eines Monats ändern? Für Herrn Dr. Kusch und die SPD ist wie immer alles bestens, die Leistung

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Ärztliche Versorgung sicherstellen – mehr Studienplätze schaffen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab untermauert Forderung nach 250 zusätzlichen Studienplätzen in der Humanmedizin MAINZ. „In Rheinland-Pfalz brauchen wir 250 zusätzliche Studienplätze im Fach Humanmedizin“, erneuerte Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, seine Forderung, die er bereits mehrfach im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags gestellt hatte. In seiner Rede zum Antrag „Entschlossen dem Ärztemangel entgegenwirken – Ausweitung der Studienkapazität

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45. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Situation der Kitas nach dem Kita-Zukunftsgesetz” – mit Video

45. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU Dass wir das Thema Kita zum wiederholten Male nicht nur im Bildungsausschuss, sondern auch im Plenum debattieren, ist keinesfalls verwunderlich. Immerhin betrifft es laut Statistischem Landesamt über 170.000 Kinder und zehntausende Fachkräfte in rund 2.700 Einrichtungen. Hier

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Video: 45. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “17. Juni 1953: 70 Jahre Volksaufstand in der DDR”

45. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Die Gegenwart ist die Schnittstelle zwischen Vergangenheit und Zukunft, sie ist undenkbar ohne Vergangenheit und undenkbar ohne Zukunft. Unser heutiges Leben ist das Ergebnis aus vielen zurückliegenden Ereignissen und Entscheidungen und die Grundlage für nun folgende Abläufe.

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45. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Feuerwehren stärken, Förderung verbessern – Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden” – mit Video

45. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion § 34 Abs 3. Satz 3 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz enthält die einfache Regelung: „Das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer darf nur zur Förderung des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes verwendet werden.“ Bei der jährlichen Einnahmeposition von über 25 Mio. Euro – Tendenz steigend – weckt natürlich

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung des Berichts der Landesregierung Der Klimaschutzbericht 2023 des Landes Rheinland-Pfalz zeigt deutlich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Bekämpfung des Klimawandels. In Rheinland-Pfalz hat der Verkehrssektor mit 25 Prozent

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Gut leben im Alter: Situation und Perspektiven der Pflege in Rheinland-Pfalz” – mit Video

44. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Aus der im April 2022 eingereichten Großen Anfrage der SPD geht hervor, dass die Zahl der 65-jährigen und Älteren bis zum Jahr 2040 um 28 Prozent zunehmen wird, während der Anteil der

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