FREIE WÄHLER

Hozknappheit-Wefelscheid-Zöpfchen-Kohley

Holzknappheit und Preisanstieg bereitet Sorge

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Manderner Ortsbürgermeister Tim Kohley bittet FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion um Unterstützung MAINZ/TRIER-SAARBURG. Bei vielen Handwerksbetrieben, Gehöferschaften, Landbesitzern und im Besonderen Häuslebauern breitet sich in der Region Trier-Saarburg – und nicht nur dort –  die Sorge über die massiven Preissteigerungen unter anderem von Bauholz und dessen mangelnder Verfügbarkeit aus. Verstärkt wird diese Verknappung durch eine vermehrte Exporttätigkeit von […]

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Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion spricht sich deutlich gegen eine stark ansteigende Gebühr für das Anwohnerparken in Rheinland-Pfalz aus.  Anwohnerparken dürfe nicht zum Luxus werden und die Gebühren müssten mit Maß und Mitte festgesetzt werden. “Rechtlich dürfen Kommunen nur eine Anfertigungsgebühr berechnen.” Dies unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und

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Anwohnerparken: Aktuelles SWR-TV-Interview mit Stephan Wefelscheid – heute 16.00 und 19.30 Uhr im “Dritten”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

RHEINLAND-PFALZ. “Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden”, unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW), Stephan Wefelscheid, im Interview mit dem SWR-Fernsehen. Der Grund: Kommunen in Rheinland-Pfalz sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – das beabsichtigt die Landesregierung (siehe unsere Mitteilung von gestern). Bislang war die Gebühr für einen

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Anwohnerparken Rheinland-Pfalz

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel

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Joachim Streit bei SAT.1

Joachim Streit beim Dreh zu 17:30 SAT.1 Live – Schaut mal rein heute

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Angenehme Atmosphäre und ein interessantes Gespräch: Fraktionsvorsitzender Joachim Streit (links) bei 17:30 SAT.1 LIVE auf der Dachterrasse des Sendezentrums in Mainz mit Moderator Markus Appelmann bei der Aufzeichnung zum großen Sommerinterview. Ausstrahlung am heutigen Dienstag, 8. Juni, um 17:30 Uhr auf SAT.1. Related Images:

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Joachim Streit

TV-Tipp: Joachim Streit am heutigen Dienstag, 8. Juni (17.30 Uhr), im Sommerinterview auf SAT.1

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Vormerken im Terminkalender: Am heutigen Dienstag, 8. Juni, ist unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zu Gast bei SAT.1. Er stellt sich im großen Sommerinterview den Fragen von Markus Appelmann. Ausgestrahlt wird das Interview um 17.30 Uhr. Schauen Sie mal rein – im TV oder auf www.1730live.de. Related Images:

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Stephan Wefelscheid

Campingplatz-Betreiber dürfen nicht durchs Raster fallen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid sieht Nachbesserungsbedarf der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung Viele Anfragen von Campingplatz-Betreibern zur gerade verabschiedeten 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) des Landes Rheinlad-Pfalz erreichten die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion am Tag vor dem „langen“ Wochenende. Die Campingplatz-Betreiber kritisieren, dass sie in der neuen CoBeLVO nicht entsprechend berücksichtigt worden sind. „Im Interesse des Tourismusstandorts Rheinland-Pfalz und aller Campingplatz-Betreiber sowie -besucher muss

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Es ist Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

MAINZ. Die Landesregierung steht nunmehr vor dem Erlass der 22. Coronabekämpfungsverordnung. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER (FW) hatte Gesundheitsminister Clemens Hoch im Vorfeld aufgefordert, die Orientierung der Einschränkungen an Inzidenzwerten der jeweiligen Landkreise aufzugeben. „Ich hatte gehofft, dass mit der Ablösung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Staatssekretär Alexander Wilhelm ein klarer Wind und neues Denken

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Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für “Europa und Eine Welt” vorgeschlagen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender)

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Viel zu tun schon vor dem Start

FREIE WÄHLER Fraktion

Ruhige Vorbereitung? War nicht! Schon zwei Stunden vor der konstituierenden Sitzung zum 18. Rheinland-Pfälzischen Landtag am Dienstag, 18. Mai (11 Uhr), war unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit heiß begehrt. Unter anderem stellte er sich den Fragen von Susanne Gelhard, Leiterin des ZDF-Landesstudios (Foto). In der Sitzungspause reihte sich Interviewtermin an Interviewtermin: SWR-Fernsehen mit der Live-Übertragung der

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