Plenarsitzungen

7. Plenarsitzung (mit Video) – Patrick Kunz zu: „Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen“ (Landessolargesetz)

07. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Die rheinland-pfälzische Energiepolitik unterstützt die in Paris vereinbarten Klimaziele. Mit diesem Hintergrund wird die Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von Gewerbeneubauten ab 100 qm und deren zugehörigen Parkplätzen ab 50 Stellplätzen eingeführt. Kurz gefasst: das Landessolargesetz. Eine gut gemeinte Idee, die ihr gewünschtes Ziel jedoch nicht erreichen wird! Die Fülle an Ausnahmeregelungen und […]

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7. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: „Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Helge Schwab

Quelle: Landtag RLP Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Schwache – oder offene Fehlerkultur im Landtag? Dass der angesprochene §119 Abs. 3 aus dem 17. Landtag ein Bürofehler ist, steht inzwischen außer Frage. Selbst die Regierungskoalition hat dies erkannt und einen Änderungsantrag, gemeinsam mit der CDU eingereicht. Fraglich ist jedoch, in wie weit

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7. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

In den Tagen nach der gewaltigen Naturkatastrohe im Ahrtal standen die Menschen, standen wir alle, unter Schock und waren in Trauer angesichts der Bilder der Zerstörung, der Berichte des Leids und der vielen Verletzten und der Toten. Der Blick war in diesen Tagen darauf gerichtet, dem Chaos Herr zu werden, Verletzte zu versorgen, Trümmer zu

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Helge Schwab zu: „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Helge Schwab

Quelle: Landtag RLP „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ – Überschrift oder Wahlkampf? Als Mitglied des Landtages fühlt es sich für mich befremdlich an, ein bundespolitisches Thema, welches mit unserer Landesbezeichnung „Rheinland-Pfalz“ ergänzt wurde, in unserem Landtag zu thematisieren. Als Veteran des Afghanistan-Einsatzes möchte ich Sie dennoch kurz zu einer Zeitreise einladen: Es

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Patrick Kunz zu: „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ (Antrag der Grünen)

07. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Liebe Kollegen und Kolleginnen der Grünen, wenn Sie hier zur aktuellen Debatte das Thema „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ Wenn Sie hier ein solches Thema zum Aufruf bringen, merkt man deutlich, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet. Auf den letzten Metern wollen Sie nochmals in kräftigen Farben

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Stephan Wefelscheid zu: „Vertrauen schenken, mehr Freiräume schaffen – Familien entlasten, Handwerk und mittelständische Wirtschaft stärken“ (CDU-Antrag)

07. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Es ist schon erstaunlich, dass gerade die CDU diesen Titel wählt, immerhin haben wir seit 1 ½ Jahren noch kein Entschädigungsgesetz für die von Corona betroffenen Selbständigen. Dabei müsste dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Thema bekannt sein. Getan hat sich nichts. Soloselbstständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, sonstige Mitglieder der Veranstaltungsbranche, Fahrschulen, Friseursalons, Kosmetik-,

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Video: Rede von Joachim Streit bei der 6. Plenarsitzung (Sondersitzung) des Rheinland-Pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe

06. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Wer die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit zur Flutkatastrophe bei der 6. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verpasst hat, kann sie sich hier in aller Ruhe anschauen. Related Images:

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Stephan Wefelscheid Plenum

Stephan Wefelscheid zu: Chaos im Nahverkehr – Landesregierung ohne Plan bei Schülertransport und Busfahrerstreik.

04. Plenarsitzung

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Diese Überschrift der Aktuellen Debatte hätte auch kürzer ausfallen können, ja ausfallen müssen:Chaos im Nahverkehr – Landesregierung ohne PlanDenn was so vollmundig vor der Landtagswahl hier im hohen Haus beschlossen und von den eifrigen Wahlkämpfern von SPD, Grünen und FDP verkündet worden ist, sorgt für Chaos im Nahverkehr: Das

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Joachim Streit zu: Starkregen und Überschwemmungen

04. Plenarsitzung

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Es sind vier verschiedene Dinge zu unterscheiden: – Hochwasser – Hangwasser – Überschwemmung – Regenwasser Ich selbst kann mich noch gut an Fronleichnam 2018 als Vorboten und an den 1. und den 10. Juni erinnern, die Hauptregenereignisse mit großen Hangwassermengen, die zu Hochwasser und Überschwemmungen führten. Wir hatten gerade das Katastrophenschutz-Zentrum (KatSchZ) für solche

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