04. Plenarsitzung

Stephan Wefelscheid Plenum

Stephan Wefelscheid zu: Chaos im Nahverkehr – Landesregierung ohne Plan bei Schülertransport und Busfahrerstreik.

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Diese Überschrift der Aktuellen Debatte hätte auch kürzer ausfallen können, ja ausfallen müssen:Chaos im Nahverkehr – Landesregierung ohne PlanDenn was so vollmundig vor der Landtagswahl hier im hohen Haus beschlossen und von den eifrigen Wahlkämpfern von SPD, Grünen und FDP verkündet worden ist, sorgt für Chaos im Nahverkehr: Das […]

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Joachim Streit zu: Starkregen und Überschwemmungen

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Es sind vier verschiedene Dinge zu unterscheiden: – Hochwasser – Hangwasser – Überschwemmung – Regenwasser Ich selbst kann mich noch gut an Fronleichnam 2018 als Vorboten und an den 1. und den 10. Juni erinnern, die Hauptregenereignisse mit großen Hangwassermengen, die zu Hochwasser und Überschwemmungen führten. Wir hatten gerade das Katastrophenschutz-Zentrum (KatSchZ) für solche

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Joachim Streit zu: Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Wir FREIEN WÄHLER sind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, wir FREIEN WÄHLER sind für den Bau von Windrädern und Solaranlagen. Wir stehen für Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Wir sind gegen Verbote und Gebote, die die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes aus ideologischen Gründen zu etwas zwingen, das nicht zielführend

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Herbert Drumm Plenum

Herbert Drumm zu: Änderung des Hochschulgesetzes

4. Plenarsitzung am 14. Juli Im Namen der Fraktion FREIE WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich den Gesetzentwurf zur Anpassung des Hochschulgesetzes an die durch die immer noch andauernde Corona-Pandemie veränderte Situation an unseren Hochschulen. Wir halten den Entwurf für ausgewogen und der Situation angemessen. Warum? Die beabsichtigte Ausdehnung der Regelstudienzeitverlängerung auf das Wintersemester 2020/2021

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Joachim Streit zu: Rechter Angriff auf Kommunalpolitiker

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Bürgermeister Hans-Dieter Schneider aus Mutterstadt ist das Opfer eines Angriffs, über den wir heute sprechen. In China gibt es den Satz: „Wenn der Purpurberg brennt, ist Nanking verloren.“ Er beschreibt die Überschreitung einer Grenze, ab der die alte Hauptstadt der ersten Republik als schutz- und wehrlos und damit zur Eroberung

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