Plenarsitzungen

10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen (Akt. Debatte – Antrag SPD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Auszüge aus der Rede: Was dieses Jahr im Ahrtal passiert ist, hat nicht nur die Menschen im Ahrtal, nicht nur die Rheinland-Pfälzer, sondern weit über die Grenzen der Bundesrepublik erschüttert und zu großer Solidarität geführt. Und allein diese SolidAHRität ist der Grund, warum wir beim Wiederaufbau schon viele Fortschritte erreicht haben. Der Einsatz der vielen […]

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10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video

10. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: MAINZ. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion Joachim Streit eröffnete am Donnerstagmorgen die 10. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags. Als erster Punkt stand der Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter dem Titel „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ auf dem Programm. Aus der Sicht der FREIEN WÄHLER bietet sich dort die Chance,

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer (Gesetzesentwurf CDU) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede Als letzter Redner des Tages sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer“. Eingebracht wurde der Entwurf von der CDU-Fraktion, die eine Alternative zum Bundesmodell vorgeschlagen hat, die das Land Rheinland-Pfalz übernehmen will. Wenn man über die Grundsteuerneugestaltung spreche, müsse man sich zur Bewertung und

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9. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Änderung des Landesbeamtengesetzes; Altersteilzeitregelung für Lehrkräfte (Gesetzesentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) – mit Video

09. Plenarsitzung, Helge Schwab

Auszüge aus der Rede: Die Regierungsfraktionen haben einen Gesetzentwurf eingebracht, um die Altersteilzeitregelungen für Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz zu verlängern. Die Auswertung, welche vor diesem Gesetzentwurf vorgeschaltet wurde, hat ergeben, dass diese Regelung sinnvoll ist und von unseren Lehrerinnen und Lehrern in der Vergangenheit gerne angenommen wurde. . . . Mit diesen Alterszeitregelungen werden

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9. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Wohnungs- und Obdachlosigkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung sichtbar machen – Betroffenen Menschen notwendige Hilfe zukommen lassen (Akt. Debatte – Antrag FDP) – mit Video

09. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Auszüge aus der Rede: Obdachlosigkeit ist ein ernstes Problem, sowohl für die Betroffenen als auch für die Gesellschaft, und verdient daher unsere ernsthafte und überparteiliche Aufmerksamkeit. Wie die jährliche Wohnungsnotfallstatistik aufzeigt, gibt es aktuell 6.000 Wohnungslose in Rheinland-Pfalz, zudem ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, insbesondere bei Frauen. Wohnungslosigkeit wird meist als männliches Problem gesehen,

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ (Akt. Debatte – Antrag Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

09. Plenarsitzung, Joachim Streit

Auszüge aus der Rede: Zu Beginn seiner Rede zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte sich der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit an eine, schon einige Zeit zurückliegende Zusammenkunft mit dem ehemaligen Sozialminister Florian Gerster und Kurt Beck. Damals

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9. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: Biosphärenreservat Pfälzerwald bewahren – Umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten (Akt. Debatte – Antrag AfD) – mit Video

09. Plenarsitzung, Helge Schwab

Als Bürgermeister einer kleinen Ortsgemeinde, welche auf Grund der notorischen Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips durch unsere Landes- und Bundesregierung ständig neue Geldquellen erschließen muss, kann ich aus rein fiskalischer Betrachtungsweise verstehen, dass es vereinzelt Gemeinden geben mag, welche im Bereich des Biosphärenreservates Pfälzerwald-Nordvogesen Erträge durch WKA generieren möchten. Doch, der Reihe nach. Zuerst zur aktuellen politischen

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Video: 7. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe“ (Gesetzentwurf der Regierungskoalition)

07. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

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8. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu: „60 Jahre Mauerbau – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates“ (Große Anfrage der AfD-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, es geschah vor 60 Jahren: In der Nacht zum 13. August 1961 rissen Grenzpolizisten der DDR in Berliner Straßen das Pflaster auf, errichteten Barrikaden aus den Steinen und zogen Stacheldraht – quer durch und rund um die Stadt. Der westliche Teil Berlins wurde von heute auf morgen

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