Plenarsitzungen

20. Plenarsitzung – Patrick Kunz in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 06 (Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung)

20. Plenarsitzung, Patrick Kunz

MAINZ. Im Ausschuss Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation ist die Schwerpunktaufteilung der einzelnen Fraktionen recht deutlich definiert. Das Thema Pflege haben hier in den Ausschüssen in der Mehrheit die CDU und die SPD besetzt. Da bin ich doch heilfroh darüber, dass ich in Sachen Gemeindeschwester Plus den ein oder anderen wichtigen Akzent setzen konnte. Hierbei […]

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20. Plenarsitzung – Herbert Drumm in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 03 (Ministerium des Innern und für Sport – mit Video).

20. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Wir leben, meine Damen und Herren, wie schon mehrfach angeklungen ist, in besonderen und herausfordernden Zeiten. Während wir uns lange Jahre vor Krieg in Europa sicher gewähnt und in Frieden und meist auch Wohlstand gelebt haben, hat Herr Putin den Krieg nun vor unsere Türschwelle getragen. Damit einher geht auch eine neuerliche Flüchtlingswelle, denn Millionen

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20. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 5 (Justiz – mit Video)

20. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Uns als Oppositionspartei fällt es klassischerweise zu, die Arbeit der Landesregierung zu kritisieren und den Finger in die Wunde zu legen. Doch als Sachpolitiker freue ich mich, wenn etwas gut läuft und ich der Regierung für ihre Arbeit ein Lob aussprechen kann. Denn auch das ist die Aufgabe einer Opposition, die sich der Sache verschrieben

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20. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Einzelplan 15 (Teil Wissenschaft) in der Beratung zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (Video)

20. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Große Teile der Wissenschaftsförderung liegen in europäischen und Bundeshänden. Schauen wir also nur darauf, was wir in unserem Land voranbringen können, was in unserem Land passiert. Und das ist nicht wenig. Und es ist nicht nur der Erfolg eines Mainzer Unternehmens, das gerade in aller Munde ist, es sind auch große und kleine Firmen und

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20. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Teil Gesundheit) in der Beratung zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (mit Video)

20. Plenarsitzung, Helge Schwab

Für den Anteil „Gesundheit“ innerhalb des Einzelplans 15 möchte ich Ihnen gerne eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen: Sie werden sich vielleicht wundern, dass ihnen der nun folgende Inhalt bekannt vorkommt. Nein, Sie haben kein Déjà-vu: Denn die „Kostenerstattung nach dem Landesgesetz über die Eingliederung der Gesundheitsämter“ nenne

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19. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (mit Video)

19. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Als „erster FREIER WÄHLER in der Geschichte von Rheinland-Pfalz“, wie er es selbst formulierte, hielt Stephan Wefelscheid, MdL, gerade im Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz für unsere Fraktion die Rede in der Haushalts-Grundsatzaussprache zum Landeshaushalt – genauer zum Landeshaushaltsgesetz 2022. Die Themen darin fasste er unter den drei Punkten 𝗙𝘂𝗻𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻𝘀𝘁ü𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁 𝗱𝗲𝘀 𝗦𝘁𝗮𝗮𝘁𝗲𝘀 𝗲𝗿𝗵𝗮𝗹𝘁𝗲𝗻 – 𝗥𝗵𝗲𝗶𝗻𝗹𝗮𝗻𝗱-𝗣𝗳𝗮𝗹𝘇 𝘇𝘂𝗸𝘂𝗻𝗳𝘁𝘀𝗳ä𝗵𝗶𝗴

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19. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum Ukraine-Krieg (mit Video)

19. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zeigte sich in seiner Rede zum Ukraine-Konflikt zu Beginn der 19. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz schockiert vom russischen Angriffskrieg. „Wir haben so etwas alle nicht für möglich gehalten. Jahrelang haben wir geglaubt, wenn es in Europa noch einmal zu einem Angriffskrieg kommen sollte, dann

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18. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Rückwirkende Sonderabschreibung für neue Gebäudephotovoltaikanlagen sowie Energiespeicher“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – Video

18. Plenarsitzung, Joachim Streit

Unser Antrag wurde von allen übrigen Fraktionen abgelehnt. Der Antrag der FREIEN WÄHLER auf Überweisung in den Ausschuss Klima, Energie und Mobilität wurde mit den Stimmen der Ampel, bei Zustimmung der CDU und Enthaltung der AfD, ebenfalls abgelehnt. Related Images:

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Gutachterliche Prüfung der Facebook-Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz, vormalig bezeichnet als Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten durch den Landesrechnungshof“ (Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER und der CDU) – Video

18. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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18. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Schutzschild für Vereine in Not“ – Verlängerung bis Ende 2022 und Einführung eines ,Freibetrags’“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Die besondere Bedeutung der Vereine in unserem Land wurde schon oft herausgestellt: Sie fördern das ehrenamtliche Engagement für Sport, Kultur oder mildtätige Zwecke, unterstützen die politischen Willensbildung und tragen zur Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den demokratischen Prozess bei, auch bei den Bemühungen um die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Ebenso ist die Jugendarbeit

18. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Schutzschild für Vereine in Not“ – Verlängerung bis Ende 2022 und Einführung eines ,Freibetrags’“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

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