18. Plenarsitzung

18. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Rückwirkende Sonderabschreibung für neue Gebäudephotovoltaikanlagen sowie Energiespeicher“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – Video

Unser Antrag wurde von allen übrigen Fraktionen abgelehnt. Der Antrag der FREIEN WÄHLER auf Überweisung in den Ausschuss Klima, Energie und Mobilität wurde mit den Stimmen der Ampel, bei Zustimmung der CDU und Enthaltung der AfD, ebenfalls abgelehnt. Related Images:

18. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Schutzschild für Vereine in Not“ – Verlängerung bis Ende 2022 und Einführung eines ,Freibetrags’“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Die besondere Bedeutung der Vereine in unserem Land wurde schon oft herausgestellt: Sie fördern das ehrenamtliche Engagement für Sport, Kultur oder mildtätige Zwecke, unterstützen die politischen Willensbildung und tragen zur Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in den demokratischen Prozess bei, auch bei den Bemühungen um die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Ebenso ist die Jugendarbeit …

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18. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnelles Netz: Status Quo, Bedingungen, Perspektiven und politische Implikationen des Breitband- und Glasfaserausbaus (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung) – mit Video

Corona hat uns gezeigt, dass wir in Sachen Netzinfrastruktur zu lange geschlafen haben. Dank einer großen Förderung durch Bund und Länder wurde viel erreicht – und es muss noch viel mehr erreicht werden! Der letzte veröffentlichte Statusbericht des Netzbündnisses DIGITALE INFRASTRUKTUREN – STATUSBERICHT RHEINLAND-PFALZ zeigt auf, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Allerdings gibt …

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18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Aktueller Stand des Kita-Zukunftsgesetzes“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung) – mit Video

Die Antworten der Landesregierung zur Großen Anfrage der CDU zum Stand des Kita-Zukunftsgesetzes werfen immer noch viele Fragen auf. Bei Trägern, Verbänden, Personal und den Eltern herrscht nach 6 Monaten zunehmende Fassungslosigkeit. Um es vorwegzunehmen: Dass die Personalbemessung nun landesweit vergleichbar ist und nicht mehr, wie sie sagen, dem „örtlichen Verhandlungsgeschick“ oder dem politischen Farbenspiel …

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18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Aufhebung der 2G- und 2G+-Regelungen im Einzelhandel, der Gastronomie, dem Dienstleistungssektor und für Veranstaltungen im Außenbereich“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Der vorliegende Antrag der AfD zeigt mal wieder, dass es eigentlich nicht um Anpassungen mit Augenmaß und Sachverstand geht, sondern nur darum, den politischen Gegner zu übertrumpfen und Stimmung in der Bevölkerung zu machen. Wie ich bereits im Rahmen der Aktuellen Debatte angeführt habe, ist für einen zielführenden Diskurs das Aufstellen radikaler Gegenpositionen nicht hilfreich. …

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18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Altersentwicklung der Ärzteschaft in RLP“ und „Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in RLP“ (Besprechung der Großen Anfragen der CDU-Fraktion) – mit Video

Die beiden Antworten aus dem Gesundheitsministerium auf die großen Anfragen der CDU-Fraktion lesen sich für mich wie eine Satire: Zitat aus der Antwort des Ministeriums: „Für die Sicherung einer guten ärztlichen Versorgung ist die hausärztliche Versorgung zentral (…) der gesetzliche Sicherstellungsauftrag liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung.“ Die vorangegangene Frage war nicht etwa, wer für die …

18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Altersentwicklung der Ärzteschaft in RLP“ und „Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in RLP“ (Besprechung der Großen Anfragen der CDU-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen aufheben, Grundrechten wieder Geltung verschaffen, Spaltung der Gesellschaft beenden“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Im Laufe der Pandemie haben wir von der AfD leider schon vieles zu hören und zu sehen bekommen. Das reicht von Gesetzesübertretungen unterschiedlicher Schwere über das Solidarisieren mit Schwurblern und Hetzern bis hin zu dem gezielten Schüren von Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung. Was Sie da machen ist keine Opposition, schon gar keine Alternative …

18. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Unverhältnismäßige Corona-Maßnahmen aufheben, Grundrechten wieder Geltung verschaffen, Spaltung der Gesellschaft beenden“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

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