18. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnelles Netz: Status Quo, Bedingungen, Perspektiven und politische Implikationen des Breitband- und Glasfaserausbaus (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung) – mit Video

Video: Landtag RLP

Corona hat uns gezeigt, dass wir in Sachen Netzinfrastruktur zu lange geschlafen haben. Dank einer großen Förderung durch Bund und Länder wurde viel erreicht – und es muss noch viel mehr erreicht werden! Der letzte veröffentlichte Statusbericht des Netzbündnisses DIGITALE INFRASTRUKTUREN – STATUSBERICHT RHEINLAND-PFALZ zeigt auf, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Allerdings gibt es weiterhin Orte, die auf ein schnelles Internet oder einen stabilen Mobilfunkempfang noch warten müssen. Für die letzten Meldungen und negative Presse sorgte vor allem das Unternehmen lnexio. Die Ausbaufirma wird vielerorts als überfordert beschrieben. In Backenheim lagen über ein Jahr lang Kabel offen herum, die Natur hatte sich schon die brachliegenden Flächen im Ort zurückerobert – so haben sich viele Bürger ein innovatives, zukunftsorientiertes Rheinland-Pfalz nicht vorgestellt.

Der SWR fragte vor kurzem, weshalb die Situation so ist wie sie ist – und darauf antwortete lnexio, dass mehrere Herausforderungen aufgetreten seien und den Ausbau verzögert hätten. 17 statt 9000 Anschlüsse wurden bisher fertiggestellt – einen starken Schritt in die Zukunft stellen sich die Bürger und Bürgerinnen auch anders vor.

In Anweiler im Landkreis südliche Weinstraße passierte monatelang nicht viel beim Ausbau, und in Burgenring hat ein Subunternehmer von lnexio beim unterirdischen Vortrieb eine halbe Straße zum Einsturz gebracht. Und bis Ende Januar war nichts repariert worden, weil die Versicherung sich weigerte zu zahlen. Bis Juni sollen viele Anschlüsse, wenn es nach Plan läuft, geschaltet werden. Woran liegt es, dass eine Baufirma mehrfach Kabel oder Wasserleitungen anbohrt? Hier sollte auch eine Prüfung erfolgen ob die Subunternehmen überhaupt geeignet sind, diese Arbeiten zu vollbringen.

Probleme beim Ausbau gibt es auch in Rinnthal, Burrweiler oder Gossersweiler, Rhodt unter Rietburg oder Billigheim-lngenheim. Zwar sind die Schäden mittlerweile behoben worden, aber die Verzögerung verärgert verständlicherweise die Bürgerinnen und Bürger.

In Carlsberg wurden monatelang Gehwege aufgerissen, ohne das die Gemeindeverwaltung oder die Anwohner Bescheid wussten. Es wurde dort erst besser, als die Gemeinde aktiv wurde und die Bauarbeiten selbst durch einen Beigeordneten überwachen ließ.

Das Land sollte den Kommunen und Gemeinden bei Problemen weiterhin beratend zur Seite stehen. Auch das Angebot der Aufklärung für neue Technologien sollte erweitert werden. Bei allen guten Nachrichten, sind wir in Deutschland und damit auch in Rheinland-Pfalz immer noch nicht dort angekommen wo wir aus unserem Selbstverständnis sein wollen: nicht im Mittelfeld bei der Digitalisierung und der Netzinfrastruktur. Wir wollen kein abgehängtes Land mit lahmen Internet oder schlechtem Mobilfunkempfang sein – sondern Vorne an der Spitze stehen.

Bis an die Spitze ist es aber noch ein weiter, ein sehr weiter Weg.

Es gilt das gesprochene Wort.

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