25. Plenarsitzung – Video: Stephan Wefelscheid zu „Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes“ (Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion)
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Plenarsitzungen
25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung“ (Besprechung des Berichts) – mit Video
Fast immer letzter Redner zu einem Thema zu sein hat Vor- und Nachteile. Man kann einerseits auf die Beiträge der anderen eingehen – denn nach einem spricht ja nur noch die Landesregierung –, andererseits wurde in der Regel schon fünfmal alles gesagt und keiner hört mehr bei einer weiteren Wiederholung zu. Erlauben Sie mir daher,
25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz: Sicherheit geben – Messnetz verdichten“ (Aktuelle Debatte, Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video
Zahlen des Luftfahrtbundesamtes: 21. Mai 2022: 30 Tonnen Kerosin über der Vulkaneifel 02. März 2022: 80 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 14. September 2021: 12 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 03. September 2021: 18 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 19. Juni 2021 Hunsrück/Eifel, 55 Tonnen (TV v. 29.7.2021) Ende März 2021 64,5 Tonnen, westl. RLP
25. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Berufliche Bildung und Fachkräftesicherung als Schlüsselaufgabe unserer Zeit – Mit solider Ausbildung in eine gute berufliche Zukunft“ (Aktuelle Debatte, Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video
Wenn ich mit Freunden aus dem benachbarten Ausland im Gespräch bin, kommen wir oft auch auf das Thema der beruflichen Ausbildung. Immer dann loben meine Freunde unser doch recht einmaliges duales Ausbildungssystem. Eine Bekannte aus Großbritannien, die ein angesehenes Kaufhaus in einer ostenglischen Stadt führte, schwärmt geradezu über unser System der Theorie und Praxis. Sie
24. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Änderung des Landesaufnahmegesetzes“ (Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER)
Aufgrund meiner Verwurzelung in den Kommunen ist es mir wichtig, dass sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den vorstehenden Aufgaben immer mit Blick aus und für die Kommunen annähert. Nach unseren Informationen wurden die kommunalen Spitzenverbände bereits im Vorfeld zu diesem Gesetzesentwurf mitgenommen. So haben laut unseren Informationen Ministerpräsidentin Dreyer, Ministerin Ahnen und Ministerin Binz den Verteilmechanismus
24. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021“ (Gesetzentwurf der Landesregierung)
Nach erfolgreichem Abschluss der jeweiligen Ratifikationsverfahren in allen Bundesländern ist der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 zum 1. Juli 2021 umgesetzt worden. Nun ist es an uns, dieser Änderung formell die Zustimmung zu erteilen, damit der Vertrag auch zum 1. Januar 2023 in Kraft treten kann. Eine wesentliche Änderung durch diesen Staatsvertrag war die Ausweitung des Sperrsystems
24. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erneuerbare Energien ausbauen für ein klimaneutrales, wettbewerbsfähiges und von fossilen Importen unabhängiges Rheinland-Pfalz“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Fakt ist: Wenn Putin den Gashahn zudreht, könnte es bei uns im Winter bereits zu Versorgungsengpässen kommen. Aber auch aus dringenden Gründen des Klimaschutzes ist es unabdingbar, den Weg in die Unabhängigkeit von den fossilen Importen zu suchen. Fakt ist aber auch: Der Ausbau der erneuerbaren Energien geht viel zu langsam. In der gebotenen Kürze
24. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schutz für Opfer von sexueller Gewalt – Errichtung von Childhood-Häusern in Rheinland-Pfalz prüfen“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion)
Es ist sehr zu begrüßen, den vorliegenden Antrag zur Errichtung von Kinderhäusern oder auch ,,Childhood-Häusern“ zu prüfen. Wir sollten gemeinsam guten Willens sein und die Idee nicht direkt hier im Plenum ablehnen, sondern uns intensiv mit der Thematik auseinandersetzen. Das sind wir den Kindern in Rheinland-Pfalz schuldig. Denn leider werden auch bei uns in Rheinland-Pfalz
24. Plenarsitzung: Herbert Drumm zu „Auch in Rheinland-Pfalz gehören die steigenden Energiepreise zu den drängendsten sozialen Herausforderungen unserer Zeit (Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion)
Auch aus Sicht der FREIEN WÄHLER stellen die dramatisch gestiegenen Energiepreise eine soziale Herausforderung dar, aber nicht nur in Rheinland-Pfalz. Weil ich davon ausgehe, dass die Landesregierung die bereits durch die Bundesregierung in Aussicht gestellten Hilfen weder ergänzen noch aufstocken möchte, und die Vorredner die sozialen Aspekte ausreichend behandelt haben, beschränke ich mich bewusst darauf,
