Plenarsitzungen

31. Plenarsitzung – Helge Schwab zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video

31. Plenarsitzung, Helge Schwab

Das eingebrachte Landesgesetz zur Änderung der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz soll der aktuellen Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 20.07.2022 in unserem Bundesland Rechnung tragen und bevorstehende Maßnahmen des Klimaschutzes, der Energieeinsparung sowie der Digitalisierung in Rheinland-Pfalz flankieren. Aus Sicht der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion sind die im Gesetzentwurf der Landesregierung aufgeführten Lösungsansätze in der vorliegenden Fassung nachvollziehbar. Dies bedeutet […]

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31. Plenarsitzung – Joachim Streit in der Aussprache zum Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 – mit Video

31. Plenarsitzung, Joachim Streit

Nach mehr als einem Jahr FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz kann ich sagen: FREIE WÄHLER WIRKEN! Sie wirken bei der Altschuldenlösung, sie wirken beim Kommunalen Finanzausgleich, sie wirken bei den Kerosinmessstellen und sie wirken bei den wat- und geländegängigen Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes. Auch, wenn unsere Anträge auf mehr Messstellen und auf 300 Millionen

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29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video

29. Plenarsitzung, Helge Schwab

Der Schutz unserer Jüngsten ist seit jeher eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben und ein Aufgabenbereich, den wir nicht oft genug weiterdenken und weiterentwickeln können. Aus diesem Grund bin ich froh, nach meiner letzten Rede zum interkollegialen Ärzteaustausch heute wieder zum Thema Kinderschutz im Plenum sprechen zu dürfen und Denkanstöße zu geben. In der Antwort auf

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29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken,Schulstrukturreform wagen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

29. Plenarsitzung, Helge Schwab

Ein Rundumschlag der antragstellenden Fraktion. – Zurück, Marsch-Marsch, alles auf Anfang. Streng nach dem Motto: Glaube niemals einer Statistik, die du – Sie wissen schon –,   frage ich mich, inwieweit die Antragsteller selbst die Hintergründe der im Antrag verwendeten Zahlen ergebnisoffen hinterfragt haben: In der Geschichte unseres Bundeslandes sind in nahezu jedem Jahr mehr Menschen

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29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

29. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Die SPD hat ihre große Anfrage „Die Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ zur Aussprache aufgerufen. Bevor ich mich der Anfrage zuwende, lassen sie mich an dieser Stelle den rheinland-pfälzischen Hebammen meinen aufrichtigen Dank für ihre Arbeit aussprechen. Ich zolle ihnen höchsten Respekt. Denn wenn man sich für den Beruf der Hebamme

29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video Weiterlesen

29. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Ableitbedingungen für Abgase bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen nach § 19 1.BImSchV nachbessern, neue Feuerungsanlagen insbesondere in ländlichen und nicht dicht besiedelten Gebieten mit Einzelhausbebauung wieder leichter ermöglichen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – Video

29. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

29. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Die Vorgänge in einzelnen Rundfunkanstalten der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland – kurz ARD – sind für uns alle hier im Saal nicht nachvollziehbar und in Teilen skandalös. Unsere Kollegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Brandenburg haben mit Blick auf die Vorgänge bei rbb – dem Rundfunk Berlin Brandenburg – sich für Aufklärung und

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29. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Lebensmittelhandwerk schafft Identität und Heimat – Bäcker, Metzger und weitere traditionelle Betriebe brauchen jetzt Unterstützung (Aktuelle Debatte – Antrag der CDU-Fraktion) – Video

29. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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