29. Plenarsitzung

29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video

Der Schutz unserer Jüngsten ist seit jeher eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben und ein Aufgabenbereich, den wir nicht oft genug weiterdenken und weiterentwickeln können. Aus diesem Grund bin ich froh, nach meiner letzten Rede zum interkollegialen Ärzteaustausch heute wieder zum Thema Kinderschutz im Plenum sprechen zu dürfen und Denkanstöße zu geben. In der Antwort auf …

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29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken,Schulstrukturreform wagen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Ein Rundumschlag der antragstellenden Fraktion. – Zurück, Marsch-Marsch, alles auf Anfang. Streng nach dem Motto: Glaube niemals einer Statistik, die du – Sie wissen schon –,   frage ich mich, inwieweit die Antragsteller selbst die Hintergründe der im Antrag verwendeten Zahlen ergebnisoffen hinterfragt haben: In der Geschichte unseres Bundeslandes sind in nahezu jedem Jahr mehr Menschen …

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29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video

Die SPD hat ihre große Anfrage „Die Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ zur Aussprache aufgerufen. Bevor ich mich der Anfrage zuwende, lassen sie mich an dieser Stelle den rheinland-pfälzischen Hebammen meinen aufrichtigen Dank für ihre Arbeit aussprechen. Ich zolle ihnen höchsten Respekt. Denn wenn man sich für den Beruf der Hebamme …

29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Aktuelle Situation der Geburtshilfe und der Hebammenwissenschaft in Rheinland-Pfalz“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – mit Video Weiterlesen

29. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen“ (Aktuelle Debatte – Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

Die Vorgänge in einzelnen Rundfunkanstalten der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland – kurz ARD – sind für uns alle hier im Saal nicht nachvollziehbar und in Teilen skandalös. Unsere Kollegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Brandenburg haben mit Blick auf die Vorgänge bei rbb – dem Rundfunk Berlin Brandenburg – sich für Aufklärung und …

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29. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Kommunen nicht im Stich lassen – ÖPNV-Finanzierung klar regeln“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Über den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs aufgrund des neuen Nahverkehrsgesetzes vom Februar 2021 brauche ich nicht viele Worte zu verlieren: Er ist im Ansatz vernünftig – aus umweltpolitischen Gründen und vor dem Hintergrund explodierender Energiepreise – und wird auch von den FREIEN WÄHLERN unterstützt. Auch manches Verbindungschaos sowohl beim Jedermannverkehr als auch bei der Schülerbeförderung …

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