Plenarsitzungen

Video: 48. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum „Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften“

48. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Gesetzentwurf der Landesregierung Dder Umweltausschuss vom vergangenen Donnerstag hat uns verdeutlicht: In der Sache sind wir uns einig – also kurzfassen! Das Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften kommt zur richtigen Zeit und es gibt Abfallbetrieben ein klares Rahmenwerk an die Hand. Es geht dabei auch wesentlich um die Einführung von Restabfallanalysen, die letztlich eine klarere […]

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48. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Inflation verhindern – Gastronomie in Rheinland-Pfalz gemeinsam stärken“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Als im Juli 2020 im Zuge der Corona-Hilfspakete der Mehrwertsteuersatz für Speisen von 19 auf sieben Prozent gesenkt wurde, war das die richtige Entscheidung. Zum Ende des Jahres läuft diese Ermäßigung aus, derweil hat sich an der Richtigkeit der Entscheidung auch über 2023 hinaus nichts geändert. Die Berliner

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48. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Russland kündigt Getreideabkommen auf – Ernährungssicherheit braucht starke Landwirtschaft und offene Handelswege“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Liebe FDP, lieber Marco Weber, ich könnte es mir jetzt sehr einfach machen… Schließlich waren es FREIE WÄHLER und CDU, die bereits zu Anfang des russischen Überfalls auf die Ukraine ab dem 24. Februar 2022 auf mögliche Folgen für die restliche Welt hingewiesen hatten. Seither warnen wir bei jeder

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48. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Landesweite Erhöhungen von Grundsteuern und Gewerbesteuern – Steuerzahlerbund sieht Ampelkoalition als ,klaren Urheber´“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Der Bund der Steuerzahler spricht von einem Steuererhöhungs-Tsunami. Das ist allerdings nicht ganz korrekt, denn solche tektonischen Ereignisse kommen meist ohne Vorwarnung auf die Bevölkerung zu. Bei den uns jetzt vorliegenden Zahlen – also, dass 80% der Kommunen ihre Realsteuern erhöht haben – ist das nicht der Fall. Denn

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48. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Zweiter Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal“ – mit Video

48. Plenarsitzung, Joachim Streit

Erwiderung zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Ich erinnere an den 14. Juli 2021, das Plenum in der Rheingoldhalle. Wir sprachen über Starkregenereignisse als die ersten Meldungen aus der Eifel eintrafen. Wir verließen alle die Halle in Richtung Heimat. Das, was man nicht selbst vor Ort sah, lief als Videos über die Sozialen Netzwerke vom

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz stärken: Kostenbeteiligung des Landes für mehr Betreuungsgerechtigkeit und finanzielle Entlastung von Kommunen und Eltern“

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gilt: Wir setzen uns für Vielfalt in der Betreuungslandschaft ein. Das heißt: Allen Familien soll eine vielfältige Auswahl an Betreuungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Und die Kindertagespflege komplettiert dabei das Angebot der frühkindlichen Erziehung und Bildung. Und ja: Sowohl in Kindertagesstätten als auch in der Kindertagespflege steht eine qualitativ

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47. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Situation von Frauen vom Eintritt ins Erwerbsleben bis zum Rentenalter sowie allgemeine Fragestellungen der Frauen- und Gleichstellungspolitik“ – mit Video

47. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Eine Große Anfrage bietet auch eine große Bühne um dem Plenum das bisher Erreichte, seine konkreten Vorhaben oder neuen Ideen zu präsentieren. Im Koalitionsvertrag haben sie Rheinland-Pfalz immer wieder versprochen und Mantraartig

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47. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „KulturPass für 18-Jährige: Informationskampagne und Aufstockung der Mittel durch die Landesregierung“

47. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Diese Weisheit hat sich die Berliner Ampel tatsächlich mal zu Herzen genommen – und überraschender Weise etwas wirklich Gutes kreiert, nämlich den Kulturpass für Jugendliche. Ja, meine Damen und Herren, sie hören richtig: wo Lob angebracht ist, loben wir auch, wo etwas Sinnvolles

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47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Vernunft statt Ideologie: Inklusion mit Augenmaß, Förderschulen stärken – unverantwortliche Pläne der Landesregierung stoppen“

47. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der AfD-Fraktion Am 24. Mai stellte das Bildungsministerium eine neue Schulordnung für den inklusiven Unterricht sowie eine modernisierte Förderschulordnung vor. Ich bin ehrlich zu Ihnen: Nach der Veröffentlichung ging ein Aufschrei durch die Reihen der Eltern, Lehrkräfte, Verbände und auch die Reihen meiner Fraktion. Noch so oft können Sie, liebe Frau Dr. Hubig, betonen,

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Gesamtkonzept vorlegen – Ausreichende Lehrkapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) gewährleisten“

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Der Antrag auf Vorlage eines Gesamtkonzepts hinsichtlich ausreichender Lehrkapazitäten an der Feuerwehr und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) ist richtig und zielführend. Parallel zur heutigen Debatte hatte ich am 5.Juni 2023 im Rahmen einer kleinen Anfrage nach der noch nicht veröffentlichten „Organisationsuntersuchung LFKA“ gefragt. Im Bericht über die Situation an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie

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