FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband

Verpflichtende Übermittlung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) unsinnig, solange technische Voraussetzungen nicht stimmen MAINZ. Die Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung soll den nächsten Schritt gehen: Von jetzt an steht für die Ärzte die digitale Weiterleitung einer Krankmeldung an die Krankenkassen an: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Mit dem 1. Januar werden die Ärzte – unter Sanktionsandrohung bei […]

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Video: 7. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe“ (Gesetzentwurf der Regierungskoalition)

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SPD, Grüne, FDP und AfD lehnen Einführung einer unabhängigen Klimaschutzkommission ab

Klimapolitischer Sprecher Patrick Kunz zum FREIE WÄHLER-Antrag: „Klima schützt, wer unabhängig prüft“ „Klima schützt, wer unabhängig prüft“, so eröffnete Patrick Kunz, klimapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion seine Rede in der heutigen Plenarsitzung anlässlich des von den FREIEN WÄHLERN eingebrachten Antrags zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Die FREIE WÄHLER-Fraktion stehe hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz

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SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

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Klare Sprache von Wefelscheid zu den kommunalen Haushalten

Und wieder eine starke Rede von Stephan Wefelscheid, MdL: Zum Thema „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“ (Antrag der CDU-Fraktion) verdeutlichte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Kommunen ohne die Hilfe von Bund und Land ihre Haushalte nicht konsolidieren können. „Das Land ist in der

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8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER

MAINZ. Nach einem langen Mittwoch ging es am Donnerstagmorgen im Deutschhaus weiter: Der Landtag trifft sich zu seiner 8. Plenarsitzung. Für FREIE WÄHLER eröffnete Dr. Herbert Drumm den Tag. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum FDP-Antrag „Starkes Handwerk, starkes Land – Fachkräfte aus Rheinland-Pfalz sind wichtige Stützen einer leistungsfähigen Wirtschaft“. Anschließend folgte unser Parlamentarischer

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Ein langer Tag geht zu Ende – Redebeiträge unter der Rubrik „Im Plenum“

MAINZ. Die Rückkehr des Landtags Rheinland-Pfalz ins ehrwürdige eigentliche Domizil Deutschhaus brachte eine Marathonsitzung mit sich – darunter auch einige Premieren in den Reihen der FREIEN WÄHLER. So schritten Helge Schwab und Patrick Kunz erstmals als Abgeordnete ans Rednerpult. Deren und andere Redebeiträge gibt es unter der Rubrik „Im Plenum“. Related Images:

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Viel Applaus von allen Seiten

Viel Applaus von allen Fraktionen erhielt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Afghanistan-Veteran Helge Schwab für seine emotionale Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels und Konsequenzen ziehen“. Auch für ihn war es die erste Rede im Plenum. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung sind unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden. Related Images:

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Nächste Premiere: Erste Landtags-Rede von Patrick Kunz

Patrick Kunz hielt in der aktuellen Debatte bei der 7. Plenarsitzung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Überschrift „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ seine erste Landtags-Rede überhaupt. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung sind unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden. Related

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