63. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025)“
Gesetzentwurf der Landesregierung Rede folgt Related Images:
63. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Dritte Orte im ländlichen Raum durch eine Landesförderung unterstützen und so Raum für kulturelle Begegnungen schaffen“
Antrag der CDU-Fraktion „Der Mensch ist von Natur aus böse, wenn er dennoch gut ist, so ist das eine Frucht der Kultur“. Dieses Zitat wird dem chinesischen Philosophen Hsün-Dse zugeschrieben, der von 286 bis 238 vor Christus lebte. Gerade in den heutigen Zeiten wirkt diese Erkenntnis aktueller denn je. Kultur verbindet, Kultur fördert die Selbsterkenntnis,
Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft
Ampel-Koalition lehnt Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen von 18 auf bis zu 24 Monate ab MAINZ. Mit völligem Unverständnis reagierte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, auf die Ablehnung der regierungstragenden Ampelfraktionen zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes: „Es mag ja sein, dass in
63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Etablierung eines Landestierschutzbeauftragten“
Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, und viele mehr – sie alle haben eines gemein; sie haben bereits einen Tierschutzbeauftragten. Ich stehe heute vor Ihnen, um die Wichtigkeit und Notwendigkeit unseres Entschließungsantrags zur Ernennung eines Landestierschutzbeauftragten in Rheinland-Pfalz zu betonen, um der Wichtigkeit eines Themas Rechnung zu tragen: dem Tierschutz. Tierschutz ist ein Thema,
63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Zeichen einer Deindustrialisierung in Rheinland-Pfalz“
Besprechung der Großen Anfragen der AfD-Fraktion Die Krisen der vergangenen Jahre, insbesondere die CoronaPandemie, die Energiepreiskrise, der russische Angriffskrieg, aber auch die vielen Störungen des internationalen Handels und diverse Naturkatastrophen haben unsere Industrie vor erhebliche Herausforderungen gestellt. Ganz konkret für die rheinland-pfälzischen Industriebetriebe stellen vor allem der Fachkräftemangel und hohe Energiepreise ein Problem dar. Aber
63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Menschenwürdigere Pflege in Rheinland-Pfalz“
Antrag der CDU-Fraktion Die Situation in der Altenpflege in Rheinland-Pfalz ist dramatisch. Pflegenotstand, explodierende Kosten, Fachkräftemangel – das sind leider keine leeren Worthülsen, sondern bittere Realität für viele Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Nach einem Sprechvermerk – Vorlage 18/5341 – zu unserem Berichtsantrag vom Februar dieses Jahres betrug die Eigenbelastung eines Heimbewohners zum 1. Januar 2024
63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Menschenwürdigere Pflege in Rheinland-Pfalz“ Weiterlesen
Cannabis-Teillegalisierung: Wenn die Faktenlage nicht klar ist, muss das Gesetz gekippt werden
FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Landesregierung vor Entscheidung im Bundesrat zum verantwortungsbewussten Handeln auf MAINZ.Teillegalisierung des Cannabiskonsums nur dann, wenn die wissenschaftliche Faktenlage eindeutig ist: So positioniert sich die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vor der entscheidenden Debatte im Bundesrat am 22. März über das Gesetz zur Teilliberalisierung. Sie bestätigt damit ihren bisherigen Kurs. Helge Schwab, gesundheitspolitischer
63. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes“
Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion – Zweite Beratung „Asylpolitik: Helfer sind erschöpft“ lautete am 29.02.2024 die Überschrift eines Artikels in der Rheinpfalz. Was war geschehen? Jockgrimer Ratsmitglieder der CDU und FWG hatten sich hilfesuchend an Land und Bund gewandt und in einem Brandbrief um Unterstützung gebeten, weil die Asylpolitik zunehmend die Kommunen und die Menschen vor
63. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025)“
Gesetzentwurf der Landesregierung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zunächst darf ich an dieser Stelle allen Beschäftigten im öffentlichen Dienst, Angestellten und Beamten des Landes bedanken für die Arbeit, die sie leisten. Dank auch an die Tarifparteien, die ein den Lebenshaltungskosten angemessenen Tarifabschluss gefunden haben. Die Erhöhung der Grundgehälter zum 1. November 2024 um 200 Euro und
