Dennis Bachmann

53. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt schützen – Istanbul-Konvention konsequent umsetzen“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Dass der Schutz von Frauen gegen sexualisierte und/oder häusliche Gewalt 2023 immer noch ein so großes Problem ist und sich die Fallzahlen 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum erhöht haben, ist erschreckend. Gerade deshalb ist es den FREIEN WÄHLERN ein wichtiges Anliegen darüber zu reden, dass Gewalt […]

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53. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinder schützen und präventiv stärken – Schulen mit Schutzkonzepten gegen sexuelle Gewalt und Missbrauch“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER Hinter uns liegen acht Monate parlamentarische Arbeit zu dem wichtigen Thema „Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt und Missbrauch an Schulen“ und bevor ich auf den vorliegenden Antrag eingehe, möchte ich noch einmal den Blick auf unseren Arbeitsprozess richten: Im März-Plenum brachte die CDU

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Kugelschussmethode als tierschonende Methode fördern“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Was sich unser grünes Umweltministerium hier geleistet hat ist untragbar – für alle involvierten Tierschützer und Landwirte. Gut, dass unser Rechtsstaat funktioniert und die Rechtssprechung Ihnen Einhalt geboten hat! Liebe Frau Ministerin Eder, lieber Herr Dr. Manz, positiv stimmt mich, dass Sie die Änderung des hier in Rede stehenden Erlasses angekündigt

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53. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen wichtig und so wundert es auch nicht, dass in dem Positionspapier rheinland-pfälzischer zivilgesellschaftlicher Organisationen – darunter der LSB und die Sportbünde sowie die DLRG – bereits vor wenigen Jahren gefordert wurde, „Schwimmen als Kulturgut in Rheinland-Pfalz zu erhalten!“ Diesem Positionspapier kann ich als sportpolitischer Sprecher der

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Related Images:

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53. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität haben wir binnen eines Jahres nun zwei Anhörverfahren zu ähnlich gelagerten Themenkomplexen begleiten dürfen. Und obwohl wir beim zweiten Anlauf teilweise erneut auf alte Bekannte trafen – gegrüßt seien Herr Ringhoffer, Herr Prof. Te Heesen und Herr Schöller

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Planung beschleunigen, Umsetzung vereinfachen – Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz mit Deutschlandtempo voranbringen“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Vor einigen Wochen war ich mit dem Digitalisierungsausschuss in Estland, zuletzt mit dem Ältestenrat in Finnland. Wenn ich mir ansehe, wie weit in diesen Ländern die Digitalisierung fortgeschritten ist, muss man leider feststellen, dass Deutschland weit hinter dem zurückfällt. Insofern ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Bund und Länder massivere

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53. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „IQB-Bildungstrend 2022: Kenntnisse im Fach Deutsch auf einem Tiefststand“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Aktuelle Debatte zum IQB-Bildungstrend 2022 – fangen wir mit den positiven Nachrichten an. So macht es übrigens auch die Bildungsministerin in ihrer Pressemitteilung vom 13. Oktober. Ladies and Gentlemen we proudly present: Die Schülerinnen und Schüler – deutschlandweit und insbesondere in Rheinland-Pfalz – haben im Fach Englisch besonders gut

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Guter Rat braucht Frauen – mehr Frauen in die Kommunalpolitik“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Der Volksmund sagt: „Guter Rat ist teuer!“ Daher lassen Sie mich meine Ausführungen damit beginnen, dass gute Kommunalpolitik zunächst einmal auskömmliche Finanzen braucht. Diese Forderung erheben wir FREIE WÄHLER seit dem Einzug hier in dieses Hohe Haus. Unsere FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat in vielfachen Erklärungen und mit

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FREIE WÄHLER sehen sich durch den Kommunalbericht 2023 bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz hat seinen jährlichen Kommunalbericht vorgelegt. Dieser befasst sich mit der kommunalen Haushaltslage und dient der beratenden Unterstützung für Kommunen und Lan-desregierung. Hierzu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Joachim Streit: „Die Einlassungen des Landesrechnungshofs sind fast gleich mit unseren Forderungen für ei-nen besseren Finanzausgleich zugunsten der Kommunen

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