Dennis Bachmann

56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

„Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ Zum guten Schluss darf ich Ihnen nun für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz; Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte entwickeln“ unsere Anmerkungen vortragen. Lassen Sie mich zuvorderst noch einmal […]

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen wollen und dies auch aktiv tun. Viele Bürger haben sich engagiert, Vereine, Kirchen und Ehrenamtliche haben sich eingesetzt, Kommunen haben Raum und Kapazitäten geschaffen. Doch die langanhaltende und insbesondere durch den russischen Angriffskrieg erneut gewachsene

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu diesem Gesetzentwurf möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung berichten. Denn er war bereits am 15. November Gegenstand einer Sitzung der Regionalvertretung in der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald, der ich als Koblenzer Fraktionsvorsitzender im Standtrat angehöre. Dort haben wir die Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans beschlossen. Grund waren einerseits die Änderungen im Landesentwicklungsprogramm, die eine

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zum „Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Ohne Wasser kein Leben. Der Schutz vor einer übermäßigen Ausbeutung dieser Ressourcen ist deshalb ein wichtiges Anliegen. Geht es doch um nichts Geringeres als den wichtigsten Teil der Daseinsvorsorge. Vor diesem Hintergrund ist die Einführung einer Gebühr für die Wasserentnahme, die auch unsere Landwirte und Winzer bezahlen müssen, grundsätzlich eine annehmbare Idee.

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„Wir brauchen ein schlüssiges und transparentes Gesamtkonzept für die Kliniken in Rheinland-Pfalz“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung: Helge Schwab fordert Gesundheitsminister in Sachen Krankenhausfinanzierung zum Handeln auf MAINZ. Viele Krankenhäuser im Land befinden sich in der Krise. Unter anderem durch Unterfinanzierung droht ein Kliniksterben in Rheinland-Pfalz. Deshalb hat die FREIE WÄHLER-Fraktion ihre Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am heutigen Donnerstag dazu genutzt,

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zukunft der Krankenhausstandorte in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Rund 152,8 Millionen Euro: Das ist der jeweilige Ansatz der Landesregierung im Bereich der Krankenhausfinanzierung für die Jahre 2023 und 24. Das sind immerhin jeweils eine Million Euro mehr als 2021. Auf den ersten Blick sind diese Beträge beeindruckend. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass die Mittel

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Natürlich ist es für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal, wenn ein US-amerikanischer Konzern sich Alzey zur Ansiedlung einer Produktionsstätte aussucht. Hier werden – ohne üppige Subventionen wie bei der Ansiedlung von Chipfabriken im Osten – nunmehr neue Arbeitsplätze entstehen und, wie schon heute oft genug erwähnt, auch der

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56. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Fall „Heike Raab“ zur umfassenden Aufklärung eines möglichen Verstoßes der Landesregierung gegen die Pressefreiheit“ – mit Video

56. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Mit  dem vorliegenden unüberlegten Schnellschuss, der schon acht Tage vor der bereits avisierten Sondersitzung des Landtags in der „Causa Raab“ gestellt wurde, hat die AfD der Aufklärung einen Bärendienst erwiesen. Der Grund dafür ist aber klar: Ihnen, Herr Bollinger, geht es ja gar nicht um die echte Aufarbeitung sondern

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Ampel wird zum Inflationstreiber

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Erhöhungen zu Lasten der Bürger statt Einsparungen  MAINZ. Die Berliner Ampel-Koalition hat sich im Streit um den Bundeshaushalt 2024 geeinigt. Die Mittel, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtshofs für das kommende Jahr fehlen, sollen mitunter durch einen höheren CO2-Preis sowie Steuern auf innerdeutsche Flüge und Plastik kompensiert werden. „Was die Bundesregierung dem selbst

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55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wenn wir Sicherheit und Ordnung im Land gewährleisten wollen, kommen wir um die Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) nicht umhin. Daher werden FREIE WÄHLER heute auch der von der Landesregierung beantragten Änderung zustimmen. Denn die Expertenanhörung im Innenausschuss hat ergeben, dass es eine Absenkung des Renten-Eintritts-Alters braucht, wenn wir weiterhin motivierte

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