Plenum

8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: “Innenstädte nicht länger im Stich lassen – Aufholjagd mit verkaufsoffenen Sonntagen und LEAP-Pilotprojekten endlich kraftvoll starten” (Antrag der CDU-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, es ist wohl nicht sinnvoll, erneut auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit der Förderung und Unterstützung unserer Innenstädte und der dort ansässigen Einzelhändler, Unternehmerinnen und Selbstständigen hinzuweisen, dies habe ich bereits in Bezug auf den Antrag unter TOP 20 getan. Indes […]

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SPD, Grüne, FDP und AfD lehnen Einführung einer unabhängigen Klimaschutzkommission ab

08. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Klimapolitischer Sprecher Patrick Kunz zum FREIE WÄHLER-Antrag: „Klima schützt, wer unabhängig prüft“ „Klima schützt, wer unabhängig prüft“, so eröffnete Patrick Kunz, klimapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion seine Rede in der heutigen Plenarsitzung anlässlich des von den FREIEN WÄHLERN eingebrachten Antrags zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Die FREIE WÄHLER-Fraktion stehe hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz

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8. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu: Forderung nach einer Unabhängigen Klimaschutzkommission: „Klimaziele prüfen – Klima schützen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion – mit Video)

08. Plenarsitzung, Patrick Kunz

„Klima schützt, wer unabhängig prüft!“ Wir FREIEN WÄHLER stehen voll hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz bis spätestens 2040 klimaneutral zu gestalten! Wir sind es unseren Kindern schuldig, alles daran zu setzen, die Erde für sie lebenswert zu hinterlassen! Das Klimaschutzministerium stellt sich dieser Herausforderung.Es spielt dabei eine zentrale Rolle. Und es führt dabei unheimlich

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8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: “Einzelhandel stärken, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen” (AfD-Antrag – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Sehr geehrte Damen und Herren, unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft, verändert sich. Dies ist nichts Neues. Doch noch nie haben sich solche nachhaltigen Entwicklungen, wie wir sie heutzutage erleben, so schnell abgespielt. Im vergangenen Jahrzehnt haben große Konzerne, aber auch kleine Start-Ups ihre Chancen erkannt und sich die Möglichkeiten der Digitalisierung zu Nutzen gemacht. Und das

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SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab

08. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

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Klare Sprache von Wefelscheid zu den kommunalen Haushalten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Und wieder eine starke Rede von Stephan Wefelscheid, MdL: Zum Thema “Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen” (Antrag der CDU-Fraktion) verdeutlichte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Kommunen ohne die Hilfe von Bund und Land ihre Haushalte nicht konsolidieren können. “Das Land ist in der

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8. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“ (CDU-Antrag – mit Video)

08. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Artikel 28, Absatz 2 Grundgesetz besagt: Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung zu regeln. Und Artikel 49 Absatz 6 der Landesverfassung von Rheinland-Pfalz ergänzt: Das Land hat den Gemeinden und Gemeindeverbänden auch die zur Erfüllung ihrer eigenen und der übertragenen Aufgaben erforderlichen

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8. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Lisa-Marie Jeckel zu: “Verabscheuungswürdige Tat in Idar-Oberstein – Radikalisierung der Querdenker-Szene?” (mit Video)

08. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Die Bluttat in Idar -Oberstein versetzt uns alle in Entsetzen und Schrecken. Vor allem aber hinterlässt sie bei uns allen die Frage nach den Gründen. Ein junger Mensch ist gestorben, ermordet von einem anderen Menschen, ja man möchte fast sagen „hingerichtet“. Unsere Gedanken sind bei der Familie und den Freunden des Opfers.Es ist wirklich grausam,

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8. Plenarsitzung im Landtag: Herbert Drumm eröffnet für FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Nach einem langen Mittwoch ging es am Donnerstagmorgen im Deutschhaus weiter: Der Landtag trifft sich zu seiner 8. Plenarsitzung. Für FREIE WÄHLER eröffnete Dr. Herbert Drumm den Tag. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum FDP-Antrag “Starkes Handwerk, starkes Land – Fachkräfte aus Rheinland-Pfalz sind wichtige Stützen einer leistungsfähigen Wirtschaft”. Anschließend folgte unser Parlamentarischer

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