Plenum

27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Wiederaufbau im Ahrtal – Soforthilfe auszahlen, Infrastruktur wiederherstellen, regionale Wirtschaft stärken – Bestandsaufnahme und notwendige Verbesserungen“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Ich bin dankbar für dieses Thema der Fraktion der CDU, denn es bietet doch die Gelegenheit, den Fokus auf alle Betroffenen der Flutereignisse des Jahres 2021 zu legen. Ja auf ALLE, denn neben den 40.000 Betroffenen im Ahrtal gab es auch noch über 10.000 Betroffene in den Nachbarkreisen und der Stadt Trier. Leider kam dies …

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27. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Pharmazeutische Versorgung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft sichern – Adäquater Neubau des Instituts für Pharmazeutische und Biomedizinische Wissenschaften und Ausbau der Studienplätze“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Gestatten Sie mir als letztem Redner zu diesem Thema, etwas auszuhohlen und einige grundlegende Überlegungen anzustellen, die durch den Antrag der CDU angestoßen werden. Die letzten Jahre und insbesondere der Ukraine-Krieg haben zwei Dinge ganz klar gezeigt: Erstens: Friede, Wohlstand, grenzenlose Handelsbeziehungen, Zusammenarbeit und Unterstützung sind fragil, man kann sich nicht darauf verlassen. Möglichst autark …

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz anpassen“ (Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Die Richtlinien und Förderbeträge für die Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz müssen angesichts der Kostenentwicklung und der Ereignisse der Flutkatastrophe dringend anpasst werden. Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe 2021, der in den davorliegenden Jahren durch die klimatischen Veränderungen eingetretenen Großschadensereignissen mit Starkregen und Hochwasser und den sich nunmehr weiter abzeichnenden zukünftigen Herausforderungen …

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Emotionale Debatte um den Wolf ideologiefrei führen

FREIE WÄHLER fordern neues Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz MAINZ. Wie kaum ein Tier elektrisiert der Wolf und führt zu emotionalen Debatten in Fachkreisen und an Stammtischen – häufig fern der Realität. Dabei berichten immer mehr Weidetierhalter von realen Problemen. Daher hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu einer sachlichen Diskussion aufgefordert und mit Zahlen, Daten, …

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27. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Slowenien, Kroatien, Bosnien, Kosovo: 8 Jahre dauerten die Jugoslawienkriege an. Kriege, die rund 200.000 Todesopfer forderten und vor denen etwa drei Millionen Menschen flüchteten. Diese Kriegsflüchtlinge wurden hauptsächlich von Deutschland, aber auch von anderen europäischen und außereuropäischen Ländern aufgenommen. Seit nunmehr knapp über 8 Jahren besteht der Konflikt zwischen Russland und der Ostukraine bezüglich der …

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27. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD) – mit Video

Das Thema Straßenausbaubeiträge treibt uns und treibt die Bürger von Rheinland-Pfalz schon seit Langem um. Aus gutem Grund. Schließlich hat sich das Modell „Straßenausbaubeiträge“ in Deutschland längst überlebt. Wie sieht es in anderen Bundesländern aus: Baden-Württemberg: nie eingeführt Bayern: abgeschafft Berlin: abgeschafft Brandenburg: abgeschafft Bremen: abgeschafft Hamburg: abgeschafft Hessen: den Kommunen freigestellt Mecklenburg-Vorpommern: abgeschafft Niedersachsen: …

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27. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Rheinland-pfälzische Pendler und Urlauber im Stress – Aktuelles Reisechaos bei Bahn und Flugzeug zeigt die Herausforderungen in der Gestaltung der Mobilitätswende auf“ (Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen.“ Was Matthias Claudius schon vor vielen Hundert Jahren dichtete, hat 2022 eine Aktualität wie sie sich kein Pendler oder Reisender wünscht. Denn schon die Anreise wird zur Herausforderung, ganz gleich ob mit der Bahn oder dem Flugzeug. Ein jeder von uns hier im Plenumsrund könnte …

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27. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Wasserstoff ist Zukunft – Chancen für Wirtschaft und Straßenverkehr in Rheinland-Pfalz weiter nutzen“ (Aktuelle Debatte, Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

Es geht ein Gespenst um in Europa, das Gespenst Wasserstoff. So könnte man die einleitenden Worte Karl Marx‘ und Friedrich Engels zum kommunistischen Manifest für das 21. Jahrhundert umformulieren. Kein Plenum verstreicht, ohne dass wir uns in diesem Haus mit Themen der Energiewende oder der Klimakrise beschäftigen. Und das völlig zurecht. So auch am heutigen …

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26. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes“* (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion) – mit Video

Wie im Gesetzentwurf der CDU zu lesen ist, war es die Intention des Bundesgesetzgebers, mit der Ermöglichung eines interkollegialen Ärzteaustausches zu unterbinden, dass mögliche Kindeswohlgefährdungen durch einen häufigen Wechsel von Ärzten und Kinderärzten unentdeckt bleiben können. Dies ist für uns FREIE WÄHLER dem Grunde nach nachvollziehbar und eine Verbesserung des Kinderschutzes. Dass bereits die Kleinsten …

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