Plenum

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

In den letzten Bildungsausschüssen haben wir uns bereits mit dem IQB-Bildungstrend 2021 und den hochaktuellen Zahlen zum Kompetenzerwerb von Kindern im Grundschulalter beschäftigt. Dass dieses Thema eine besondere Bedeutung hat, zeigt, dass wir dazu einvernehmlich ein Anhörverfahren beschlossen haben  – mit 8 Anzuhörenden,  die ihre Sicht und Expertise zu den Studienergebnissen einbringen. Ich finde es …

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Dramatische Ergebnisse des IQB-Bildungstrends: Realitätsverweigerung beenden – Niveauverlust stoppen“ (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

37. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnellstmöglicher Wiedereintritt Deutschlands in den Internationalen Rat zur Erhaltung der Jagd und des Wildes (CIC; Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER) – mit Video

Das Wohl der Tiere, Artenschutz, der Erhalt wertvoller Lebensräume liegen uns allen am Herzen. Denn eine intakte und zukunftsfähige Umwelt sind auch elementar für ein gutes und gesundes Leben der Menschen. Nicht ohne Grund findet sich daher auch in Art. 20a GG die Staatszielbestimmung, die gebietet, dass der Staat auch in Verantwortung für die künftigen …

37. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schnellstmöglicher Wiedereintritt Deutschlands in den Internationalen Rat zur Erhaltung der Jagd und des Wildes (CIC; Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER) – mit Video Weiterlesen

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Notarztstandorte und Notfallbehandlung in Kliniken“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video

Wieder einmal müssen wir uns mit den Auswirkungen des Fachkräftemangels beschäftigen. Besondere Folgen hat dies in systemrelevanten Arbeitsbereichen und insbesondere im Gesundheits- und Rettungswesen. Mit der großen Anfrage der CDU folgt diese dankenswerterweise erneut dem Thema der „Fehlenden Notärzte“, welches ich bereits im Oktober 2021 im Gesundheitsausschuss thematisiert habe. Die Ursachen und Antworten sind unverändert. …

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Notarztstandorte und Notfallbehandlung in Kliniken“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU) – mit Video Weiterlesen

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Besoldung für Lehrkräfte an Grundschulen endlich auch in Rheinland-Pfalz verbessern – A13 und E13 bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen – Rahmenbedingungen deutlich verbessern!“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Lars Lamowski, Landesvorsitzender des Verband Bildung und Erziehung Rheinland-Pfalz schreibt: „Der Lehrkräftemangel bedroht die pädagogische Qualität des Bildungsangebots in den Schulen des Landes. Für die Politik ist dies ein theoretisches Problem, in der Praxis müssen die Schulleitungen mit knappen personellen Ressourcen das System am Laufen halten.“ Es ist derzeit völlig egal, in welches Fachgebiet wir …

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Besoldung für Lehrkräfte an Grundschulen endlich auch in Rheinland-Pfalz verbessern – A13 und E13 bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen – Rahmenbedingungen deutlich verbessern!“ (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video

Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen im Namen der gesamten FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion herzlich zu Ihrer Wiederwahl und ich freue mich auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für mich als Jurist, Rechtsanwalt und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER ist der Datenschutz ein Thema, was mich täglich begleitet und zuweilen leider auch ein leidvolles Thema darstellt, da die Anforderungen …

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „30. Tätigkeitsbericht für das Jahr 2021 zum Datenschutz (Besprechung des Berichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) – mit Video Weiterlesen

36. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (LGPEK-RP; Gesetzentwurf der Landesregierung) – Video

Joachim Streit spricht in der 36. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum „Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz“ sowie zum gemeinsamen Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion mit den Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Related Images:

36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video

Zunächst ist die Umstellung auf das zum Anfang dieses Jahres eingeführten Bürgergeldes zu loben, da diese größtenteils automatisch und unproblematisch gelaufen ist. Mit der Einführung des Bürgergeldes wurde für uns FREIE WÄHLER jedoch eines vergessen: Das Setzen eines klaren Signals, dass es lohnender ist zu arbeiten, als dies nicht zu tun. Wenn jemand mit geringem …

36. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Eine starke und soziale Gesellschaft kann kraftvolle Hilfe leisten: Erfolgreicher Start des Bürgergeldes in Rheinland-Pfalz (Aktuelle Debatte – Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video

Die Immobilienpreise steigen, das Wohnen wird immer teurer, in manchen städtischen Gebieten für viele Menschen gar unbezahlbar. Da kann sich glücklich schätzen, wer ein eigenes abbezahltes Haus oder Wohnung sein eigen nennt. Über viele Generationen war es Lebensaufgabe für sich selbst im Alter und für die Nachkommen ein solches Eigenheim zu schaffen. So wurden Häuser …

36. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Erbschaft- und Schenkungsteuer an die aktuellen wirtschaftlichen Bedingungen anpassen (Entschließungsantrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion) – mit Video Weiterlesen

Scroll to Top