Plenum

Rheinland-pfälzische Polizeibeamte verdienen eine angemessene Verpflegung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Ohne Mampf kein Kampf“ – Entschließungsantrag der FREIEN WÄHLER zur Aufstockung der Verpflegungssätze von Ampelfraktionen abgelehnt MAINZ. Polizisten müssen von Berufs wegen Entbehrungen ertragen. Unregelmäßige Arbeitszeiten und Schichtdienste lassen sich mit einem planbaren Familienleben in vielen Fällen nicht vereinbaren. Manche Szene, die sich während des Diensts abspielt, begleitet die Beamten dauerhaft. Der physische Anspruch an […]

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Umweltministerin Eder muss ihre Blockadehaltung gegen eine Reform des Wolfsmanagements endlich aufgeben

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung auf, sich an der realen Entwicklung zu orientieren / Wefelscheid: Festhalten an einer Ideologie ist fehl am Platz und lässt Betroffene im Stich MAINZ. Mit einem Zehn-Punkte-Katalog wandte sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in der 65. Plenarsitzung am heutigen Donnerstag an den Landtag Rheinland-Pfalz. Der Entschließungsantrag unter dem Titel „Betroffene fordern: 10-Punkte-Plan

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ÖPNV: Die Landesregierung darf sich nicht weiter wegducken – unter der Passivität leiden die Bürger!

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Kunz fordert endlich den Rheinland-Pfalz-Index und kritisiert die mangelnde Geschwindigkeit bei der Umsetzung des immer noch ausstehenden Nahverkehrsplans MAINZ. Schon im März-Plenum hatte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion die Situation rund um die dramatische Lage des ÖPNV zum Anlass genommen, diesem Thema eine Aktuelle Debatte zu widmen. „Der ÖPNV in Rheinland-Pfalz braucht Planungssicherheit, die finanzielle Zukunft muss

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FREIE WÄHLER fordern weiterhin Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – mindestens aber eine steuerrechtliche Vollabschreibung der Kosten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Entschließungsantrag wurde in Innenausschuss überwiesen / Landesregierung bleibt weiterhin als Geisterfahrer unterwegs MAINZ. Schon im März-Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz forderte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Was im März galt, gilt für meine Fraktion natürlich auch heute noch“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit in seiner Rede zum Entschließungsantrag, den FREIE WÄHLER in der heutigen

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Corona-Pandemie: Menschen haben Anspruch auf Aufarbeitung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Fraktion unterstreicht in Landtagsdebatte ihre Forderung nach einer Expertenanhörung MAINZ. „Es geht darum, dass Vertrauen in politische Entscheidungen wiederherzustellen und die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.“ So begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab das Motiv der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der heutigen 64. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum

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FREIE WÄHLER fordern Erhöhung der Einsatzverpflegung bei der Polizei

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Entschließungsantrag für 65. Plenarsitzung am Donnerstag / Die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten verdienen eine angemessene Pauschale MAINZ. „Ohne Mampf kein Kampf – rheinland-pfälzische Polizeibeamte verdienen eine angemessene Verpflegung“ – unter diesem Titel hat die FREIE WÄHLER-Fraktion für die 65. Plenarsitzung am Donnerstag, 18. April, einen Entschließungsantrag eingereicht. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen

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Zehn-Punkte-Plan: Wolfsmanagement soll reformiert werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bringt Forderungen von Betroffenen in den Landtag ein MAINZ. Der „2. Wolfsgipfel“ der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Anfang Februar dieses Jahres in Koblenz verabschiedete eine Resolution, die nun als Entschließung in die 65. Plenarsitzung (Donnerstag, 18. April) des Landtags Rheinland-Pfalz eingebracht wird. In zehn Punkten wird die Landesregierung aufgefordert, ihren Umgang mit dem Wolf an

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63. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Dritte Orte im ländlichen Raum durch eine Landesförderung unterstützen und so Raum für kulturelle Begegnungen schaffen”

63. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Antrag der CDU-Fraktion „Der Mensch ist von Natur aus böse, wenn er dennoch gut ist, so ist das eine Frucht der Kultur“. Dieses Zitat wird dem chinesischen Philosophen Hsün-Dse zugeschrieben, der von 286 bis 238 vor Christus lebte. Gerade in den heutigen Zeiten wirkt diese Erkenntnis aktueller denn je. Kultur verbindet, Kultur fördert die Selbsterkenntnis,

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Änderung des Landesaufnahmegesetzes: Ampelfraktionen vergeben Chance auf Optionen für die Zukunft

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Ampel-Koalition lehnt Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion zur Verlängerung der Aufenthaltsdauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen von 18 auf bis zu 24 Monate ab MAINZ. Mit völligem Unverständnis reagierte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und rechtspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, auf die Ablehnung der regierungstragenden Ampelfraktionen zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes: „Es mag ja sein, dass in

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63. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Etablierung eines Landestierschutzbeauftragten”

63. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, und viele mehr – sie alle haben eines gemein; sie haben bereits einen Tierschutzbeauftragten. Ich stehe heute vor Ihnen, um die Wichtigkeit und Notwendigkeit unseres Entschließungsantrags zur Ernennung eines Landestierschutzbeauftragten in Rheinland­-Pfalz zu betonen, um der Wichtigkeit eines Themas Rechnung zu tragen: dem Tierschutz. Tierschutz ist ein Thema,

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