Plenum

Untersuchungausschuss jetzt auch offiziell beendet

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Aussprache des Abschlussberichts in der 72. Plenarsitzung Mit der kontroversen Aussprache des Abschlussberichts im Landtag Rheinland-Pfalz endete der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nun auch offiziell. Unser Obmann Stephan Wefelscheid stützte seine Rede auf sein Sondervotum des Abschlussberichts und unterstrich erneut mit deutlichen Aussagen die fehlende Verantwortung und das politische Versagen. Die Rede findet ihr in unserem Block […]

Untersuchungausschuss jetzt auch offiziell beendet Weiterlesen

„Es fehlt an Wissen, Konzepten und Weitsicht“

Bernhard Alscher, FREIE WÄHLER Fraktion

Dr. Bernhard Alscher geht mit Landesregierung hinsichtlich Asylpolitik scharf ins Gericht / Wefelscheid-Vorschlag wäre ein erster Schritt gewesen MAINZ. „Die Asylsituation in unserem Land verschärft sich, so wie wir es auf kommunaler Ebene erleben und wie es auch schon seit geraumer Zeit abzusehen war. Und jetzt ist die Landesregierung genau da angekommen, wovor meine Fraktion

„Es fehlt an Wissen, Konzepten und Weitsicht“ Weiterlesen

Erwiderung des Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Noch keine 100 Tage ist Alexander Schweitzer im Amt, doch er habe eine ungleich schwerere Bürde zu tragen als seine Vorgängerin Malu Dreyer, konstatierte Helge Schwab, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz. Schwerpunktmäßig nennt Schwab als Erstes die Auswirkungen der Flutkatastrophe im

Erwiderung des Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer Weiterlesen

Landtag startet mit drei Plenartagen aus der Sommerpause

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel, Stephan Wefelscheid

Drei Tage kommt der Landtag Rheinland-Pfalz in dieser Woche zu seinen ersten Plenarsitzungen nach der Sommerpause zusammen. Den Auftakt macht am morgigen Mittwoch, 18. September (14 Uhr), Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit einer Regierungserklärung. Für unsere Fraktion spricht der Vorsitzende Helge Schwab. Für Donnerstag, 19. September (9.30 Uhr), haben FREIE WÄHLER einen Entschließungsantrag zur Einführung einer

Landtag startet mit drei Plenartagen aus der Sommerpause Weiterlesen

FREIE WÄHLER fordern landesweite Katzenschutzverordnung

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag für 71. Plenarsitzung / Jeckel: „Tierschutz und Unterstützung für Tierheime in den Fokus rücken“ MAINZ. Schon mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hatte die Parlamentarische Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Lisa-Marie Jeckel, die unzureichenden Maßnahmen zur Regulierung der Katzenpopulation und den Schutz freilaufender Katzen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Antwort des Umweltministeriums

FREIE WÄHLER fordern landesweite Katzenschutzverordnung Weiterlesen

FREIE WÄHLER fordern sofortige Maßnahmen zur Lösung der Pflegekrise in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: „Teilzeitkräfte richtig behandeln und innovative Pflegekonzepte fördern!“ MAINZ. Die Pflegekrise in Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, fordert angesichts der aktuellen Berichte von Pflegeverbänden und Experten sofortige Maßnahmen. „Pflegeheime und -dienste sind am Limit, der Personalmangel ist dramatisch, und viele Einrichtungen stehen vor dem Aus“, warnt Kunz.

FREIE WÄHLER fordern sofortige Maßnahmen zur Lösung der Pflegekrise in Rheinland-Pfalz Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Mehr Hände in der Pflege – Änderung der Fachkraftquote in Rheinland-Pfalz”

69. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU Die Pflegesituation in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Ein grundlegendes Problem ist die Behandlung von Teilzeitkräften als Vollzeitkräften. Gemäß § 14 LWTGDVO sollen Teilzeitkräfte in Vollzeitäquivalente umgerechnet werden, doch in der Praxis werden sie oft wie Vollzeitkräfte behandelt, obwohl sie in den Stunden her nicht verfügbar sind. Dies ist nur ein Beispiel für die

69. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Mehr Hände in der Pflege – Änderung der Fachkraftquote in Rheinland-Pfalz” Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes”

69. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Ampelkoalition und CDU Als ich den Wahlkreisbericht der Landesregierung vor wenigen Tagen gelesen habe, ging der erste Blick in den Heimatwahlkreis, das ist natürlich immer so, und zuerst war man dann erstaunt über den Wahlkreisbericht und dachte:  Ach ja, dann wird etwas aufgebrochen was vorher war, nämlich der Eifelkreis würde die Verbandsgemeinde Speicher

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes” Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz”

69. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung Große Anfrage AfD Auf Seite 14 im Leitfaden „Islamismus erkennen und vorbeugen“ steht ein wichtiger Satz – mit Erlaubnis des Präsidenten darf ich zitieren:  „Orientieren Sie sich bei der Informations-sammlung zur Gefahreneinschätzung an Fakten und konkreten sowie belegbaren Beobachtungen. Verlassen Sie sich nicht auf Gerüchte oder individuelle Meinungen.“ Die hier vorliegende Große Anfrage wird

69. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz” Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Übungsleiterinnen- und Übungsleiter-Offensive starten – Leistungskurs Sport für Übungsleiter C-Lizenz nutzen”

69. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten um Schwimm-Container und Schwimmkurse gekümmert haben und zuletzt noch aus dem Bildungsministerium die frohe Kunde eines Schulwettbewerbs Schwimmabzeichen kam, sollen wir uns alle einmal fragen, was ist aus dem Projekt „Land in Bewegung“ geworden? Müssen wir uns nach der Auftaktveranstaltung letztes Jahr mit fast dem

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Übungsleiterinnen- und Übungsleiter-Offensive starten – Leistungskurs Sport für Übungsleiter C-Lizenz nutzen” Weiterlesen

Nach oben scrollen