Helge Schwab

20. Plenarsitzung – Helge Schwab in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – mit Video)

20. Plenarsitzung, Helge Schwab

Für den Anteil „Landwirtschaft und Weinbau“ innerhalb des EP 08 stelle ich Ihnen gerne eine Auswahl unserer Anträge vor, welche aus unserer Sicht für Sie, werte Kolleginnen und Kollegen interessant sein sollten: So haben wir in ihrem Koalitionsvertrag sehr positiv wahrgenommen, dass sie den Gesundheitsschutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ernst nehmen wollen. Damit sie hierfür […]

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20. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Teil Gesundheit) in der Beratung zum Landeshaushaltsgesetz 2022 (mit Video)

20. Plenarsitzung, Helge Schwab

Für den Anteil „Gesundheit“ innerhalb des Einzelplans 15 möchte ich Ihnen gerne eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen: Sie werden sich vielleicht wundern, dass ihnen der nun folgende Inhalt bekannt vorkommt. Nein, Sie haben kein Déjà-vu: Denn die „Kostenerstattung nach dem Landesgesetz über die Eingliederung der Gesundheitsämter“ nenne

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Ukraine-Krieg, Landeshaushalt 2022 und Änderung der Landesverfassung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Themen im Plenum vom 30. März bis 1. April MAINZ. Zu einer dreitägigen Plenarsitzung trifft sich der rheinland-pfälzische Landtag von Mittwoch bis Freitag, 30. März bis 1. April. Den Auftakt macht Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg mit der anschließenden Aussprache der Fraktionen. Für die FREIE WÄHLER-Fraktion spricht der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Wefelscheid.

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Landeshaushalt 2022: Änderungsvorschläge FREIE WÄHLER

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Der Haushalt 2022, der in der nächsten Woche im Plenum beraten wird, ist der erste Landeshaushalt, den die FREIEN WÄHLER parlamentarisch begleiten. Auf Grundlage des Wahlprogramms der FREIEN WÄHLER werden 77 Änderungsanträge eingebracht. Im Bereich des Innern gilt es, den Landessportbund und seine angeschlossenen Organisationen bestmöglich zu stärken. Vereine sind für den zivilgesellschaftlichen Zusammenhalt

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18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Aktueller Stand des Kita-Zukunftsgesetzes“ (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung) – mit Video

18. Plenarsitzung, Helge Schwab

Die Antworten der Landesregierung zur Großen Anfrage der CDU zum Stand des Kita-Zukunftsgesetzes werfen immer noch viele Fragen auf. Bei Trägern, Verbänden, Personal und den Eltern herrscht nach 6 Monaten zunehmende Fassungslosigkeit. Um es vorwegzunehmen: Dass die Personalbemessung nun landesweit vergleichbar ist und nicht mehr, wie sie sagen, dem „örtlichen Verhandlungsgeschick“ oder dem politischen Farbenspiel

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18. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Altersentwicklung der Ärzteschaft in RLP“ und „Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in RLP“ (Besprechung der Großen Anfragen der CDU-Fraktion) – mit Video

18. Plenarsitzung, Helge Schwab

Die beiden Antworten aus dem Gesundheitsministerium auf die großen Anfragen der CDU-Fraktion lesen sich für mich wie eine Satire: Zitat aus der Antwort des Ministeriums: „Für die Sicherung einer guten ärztlichen Versorgung ist die hausärztliche Versorgung zentral (…) der gesetzliche Sicherstellungsauftrag liegt bei der Kassenärztlichen Vereinigung.“ Die vorangegangene Frage war nicht etwa, wer für die

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Gleichwertige Testpflicht an Schulen und Kitas – JETZT!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

Klare Forderung der FREIE WÄHLER-Fraktion MAINZ. Angesichts steigender Infektionszahlen – auch und gerade an Kindertagesstätten – fordert die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die verbindliche Testpflicht analog der Regelung für unsere Schulen in Rheinland-Pfalz! Für Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion, ist es nicht nachvollziehbar, dass Eltern für ihren Sohn in der Grundschule eine

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2G-Regel muss weg

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Anpassung an die Corona-Regelungen der Nachbar-Bundesländer MAINZ. Wann endlich handelt die Landesregierung in Rheinland-Pfalz? Wann reagiert Gesundheitsminister Clemens Hoch? Wann setzt sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt für den Einzelhandel und die Gastronomie ein? Während um Rheinland-Pfalz herum die Nachbar-Bundesländer Saarland, Hessen und Baden-Württemberg wie auch die Bundesländer Bayern, Niedersachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Sachsen

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Schwab fordert erneut einheitliche Linie für Kitas und Schulen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Die neuen Quarantäneregeln, keine verbindliche Teststrategie, Maßnahmen an Schulen umfassender und effektiver. Dies moniert der Kita-Fachkräfteverband Rheinland-Pfalz. Immer noch ist es jedem Träger freigestellt, ob und wie getestet wird. Während es in Schulen als sinnvoll und notwendig erachtet wird, nach einem positiven Fall an fünf darauffolgenden Tagen zu testen, genügt in den Kitas ein

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Tiefe Trauer

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Wir sind zutiefst schockiert und fassungslos angesichts des gewaltsamen Todes zweier Polizisten im Landkreis Kusel, die in Ausübung ihres Dienstes in den fürhen Morgenstunden des heutigen Montags skrupellos erschossen wurden. In Gedanken sind wir bei ihren Familien und Freunden. Unser aller Mitgefühl und unsere Trauer gilt den Hinterbliebenen und allen Kolleginnen und Kollegen. Helge Schwab,

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