FREIE WÄHLER

„Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig MAINZ. Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum Jahr 2040 deutlich erhöht werden. […]

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Krankenhausreform: Kein Grund, Erfolge zu feiern

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab vermisst konkrete Aussagen zur Finanzierung und fordert Überbrückungshilfen MAINZ. „Kritische und konstruktive Oppositionsarbeit lohnt sich!“ So kommentiert Helge Schwab die Einigung von Bund und Ländern auf die Eckpunkte zur Krankenhausreform, die am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll. Der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bewertet den am

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Auch Jagdaufsehern wird Boden weggezogen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Unverständlich, dass diese Experten im Entwurf zum neuen Landesjagdgesetz nicht mehr vorkommen MAINZ. Nach den Jägern sind auch die Jagdaufseher über den Regierungsentwurf der Mainzer Ampelkoalition zum neuen Landesjagdgesetz entsetzt. „Die Landesregierung – und hier im speziellen die verantwortliche Ministerin Eder – schafft es immer wieder, Leistungsträgern unser Gesellschaft vor den Kopf zu

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„Staatsanwaltschaft sollte Belohnung zur Ergreifung der Täter aussetzen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit verurteilt niederträchtigen Angriff auf ehrenamtliche Ortsbürgermeisterin / Brief an Innen- und Justizminister MAINZ/GEMÜND. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage ist es in Rheinland-Pfalz zu einem Angriff auf einen ehrenamtlichen Mandatsträger gekommen. Nach dem Vorfall im pfälzischen Kuhardt, bei dem ein Ortsbürgermeister in einem Parkstreit schlichten wollte und niedergeschlagen wurde, ist am Wochenende –

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„Würdeloses Verfahren des Landes“ 

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Verwaltungsgebietsreform der Verbandsgemeinde Thalfang: Kein Happy End für Beschäftigte und Bürger MAINZ/THALFANG. Auf eine Kleine Anfrage des Vorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, zum Stand der Verwaltungs- und Gebietsreform in der Verbandsgemeinde Thalfang hat das Innenministerium nun geantwortet: Angesichts der Übernahme von Liquiditätskrediten in Höhe von bis zu 15 Millionen Euro und

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Klar und deutlich: Joachim Streit im SWR-Sommerinterview

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Grüne sind zu Verbotspartei geworden“ Klartext sprach unser Fraktionsvorsitzender Joahim Streit im Sommerinterview des SWR-Fernsehens. Themen waren unter anderem das aufgeschobene Heizungsgesetz, die Flüchtlingspolitik des Landes und eine Bilanz der Ahrflut kurz vor dem zweiten Jahrestag des schrecklichen Ereignisses. Das komplette Interview gibt’s hier: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommer-interview-joachim-streit-100.html Related Images:

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Berufsorientierte Bildung an Schulen stärken!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ/KAISERSLAUTERN. Das Angebot der 13. Großen Ausbildungsmesse der Agentur für Arbeit in Kaiserslautern-Pirmasens auf dem Lauterer Betzenberg sprach Helge Schwab aus dem Herzen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FREI WÄHLER-Landtagsfraktion betont immer wieder die Wichtigkeit der berufsorientierten Bildung in seiner parlamentarischen Arbeit. „Die Landesregierung muss die berufsorientierte Bildung an Schulen stärken“, lautet eine

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Bund muss zahlen – Land muss Geld an die Kommunen weiterleiten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Flüchtlingskosten überfordern die Kommunen – Lösungen sind möglich! MAINZ. Die heutige Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes bestätigt die Position der FREIEN WÄHLER: 1. Bund und Land müssen gemeinsam die Vollkosten für Flüchtlinge übernehmen. 2. Das Land darf bei den Bundesmitteln keine „klebrigen Finger“ haben und hat alle

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Uni Koblenz: Nicht am falschen Ende sparen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Stephan Wefelscheid

Standort soll aufgewertet werden / FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion warnt dennoch vor Euphorie MAINZ/KOBLENZ. Mehr Stellen, mehr Geld und neue Studiengänge: Nach einer Durststrecke mit manchen Ungewissheiten gibt es für die jüngste Uni in Deutschland positive Signale aus dem Mainzer Wissenschaftsministerium. Die Zukunft der zum Stichtag 1. Januar 2023 verselbstständigten Universität Koblenz scheint gesichert zu sein. Aus

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Kommunen von Kosten freistellen – Ankerzentren – Residenzpflicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Flüchtlingssituation: Joachim Streit erneuert seine Forderungen MAINZ. Die Flüchtlingskosten setzen den rheinland-pfälzischen Kommunen seit Jahren stark zu, der Streit mit dem Land steht jetzt – wie der SWR am frühen Morgen berichtete – vor einer nächsten Stufe: Jetzt haben die kommunalen Spitzenverbände ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Land muss nun eine Klagewelle befürchten. Joachim

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