FREIE WÄHLER

53. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Pflegende Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Was pflegende Jugendliche, Young Carer, leisten und leisten müssen, ist zugleich eindrucksvoll und erschreckend. Eindrucksvoll, weil sie die Kraft aufbringen, neben Schule oder Ausbildung die herausfordernde Aufgabe wahrzunehmen, Angehörigen aufgrund einer physischen oder psychischen Krankheit Beistand zu leisten. Erschreckend, weil sie damit in vielen Situationen […]

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53. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zeit für eine Reform der Erzieherausbildung – Attraktivität steigern und Fachkräftemangel bekämpfen“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der CDU-Fraktion Pädagogische Fachkräfte tragen täglich zu einer hochwertigen Erziehung und Bildung unserer Jüngsten bei und auf sie kommt es an, wenn es darum geht, das am 1. Juli 2021 in Kraft getretene Kita-Zukunftsgesetz umzusetzen. Land auf, Land ab heißt es jedoch: Erzieherinnen und Erzieher dringend gesucht! Natürlich stellt sich da die Frage, woher

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53. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Frauen und Mädchen vor geschlechtsspezifischer Gewalt schützen – Istanbul-Konvention konsequent umsetzen“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Dass der Schutz von Frauen gegen sexualisierte und/oder häusliche Gewalt 2023 immer noch ein so großes Problem ist und sich die Fallzahlen 2022 gegenüber dem Vorjahreszeitraum erhöht haben, ist erschreckend. Gerade deshalb ist es den FREIEN WÄHLERN ein wichtiges Anliegen darüber zu reden, dass Gewalt

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53. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinder schützen und präventiv stärken – Schulen mit Schutzkonzepten gegen sexuelle Gewalt und Missbrauch“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Helge Schwab

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER Hinter uns liegen acht Monate parlamentarische Arbeit zu dem wichtigen Thema „Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt und Missbrauch an Schulen“ und bevor ich auf den vorliegenden Antrag eingehe, möchte ich noch einmal den Blick auf unseren Arbeitsprozess richten: Im März-Plenum brachte die CDU

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53. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Kugelschussmethode als tierschonende Methode fördern“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Was sich unser grünes Umweltministerium hier geleistet hat ist untragbar – für alle involvierten Tierschützer und Landwirte. Gut, dass unser Rechtsstaat funktioniert und die Rechtssprechung Ihnen Einhalt geboten hat! Liebe Frau Ministerin Eder, lieber Herr Dr. Manz, positiv stimmt mich, dass Sie die Änderung des hier in Rede stehenden Erlasses angekündigt

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53. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen wichtig und so wundert es auch nicht, dass in dem Positionspapier rheinland-pfälzischer zivilgesellschaftlicher Organisationen – darunter der LSB und die Sportbünde sowie die DLRG – bereits vor wenigen Jahren gefordert wurde, „Schwimmen als Kulturgut in Rheinland-Pfalz zu erhalten!“ Diesem Positionspapier kann ich als sportpolitischer Sprecher der

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Related Images:

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53. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität haben wir binnen eines Jahres nun zwei Anhörverfahren zu ähnlich gelagerten Themenkomplexen begleiten dürfen. Und obwohl wir beim zweiten Anlauf teilweise erneut auf alte Bekannte trafen – gegrüßt seien Herr Ringhoffer, Herr Prof. Te Heesen und Herr Schöller

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Planung beschleunigen, Umsetzung vereinfachen – Wirtschaft und Verkehr in Rheinland-Pfalz mit Deutschlandtempo voranbringen“ – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Vor einigen Wochen war ich mit dem Digitalisierungsausschuss in Estland, zuletzt mit dem Ältestenrat in Finnland. Wenn ich mir ansehe, wie weit in diesen Ländern die Digitalisierung fortgeschritten ist, muss man leider feststellen, dass Deutschland weit hinter dem zurückfällt. Insofern ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Bund und Länder massivere

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