FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

8. Plenarsitzung, aktuelle Debatte – Herbert Drumm zu: „Starkes Handwerk – starkes Land“ (Antrag der FDP – mit Video)

08. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, nachdem die FDP zumindest einen Teil des gestrigen CDU-Themas übernommen hat, erlauben Sie mir, dass auch ich mich auf den entsprechenden Beitrag unseres Redners beziehe. Herr Wefelscheid hat treffend dargestellt, dass das mittelständisch strukturierte Handwerk eine wichtige Säule der rheinland-pfälzischen Wirtschaft ist. Aber die hohe Leistungsfähigkeit des […]

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7. Plenarsitzung (mit Video) – Joachim Streit zu: „Landesgesetz zur Errichtung eines Sondervermögens“ (Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz 2021)

07. Plenarsitzung, Joachim Streit

Besondere Ereignisse erfordern besondere Gesetze. Die FREIEN WÄHLER werden diesem Gesetz zustimmen. Die Hochwasserkatastrophe hat tiefe Schneisen gerissen. Ein Sondervermögen vermag manches nicht: Es bringt keine Toten zurück, es heilt keine Verletzungen, es heilt keine Seelen. Ein Sondervermögen vermag aber finanziell zu helfen. Ein Sondervermögen zeigt auch unsere Solidarität – Solidarität der Menschen in Rheinland-Pfalz

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7. Plenarsitzung – Helge Schwab zu: „Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Helge Schwab

Quelle: Landtag RLP Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Schwache – oder offene Fehlerkultur im Landtag? Dass der angesprochene §119 Abs. 3 aus dem 17. Landtag ein Bürofehler ist, steht inzwischen außer Frage. Selbst die Regierungskoalition hat dies erkannt und einen Änderungsantrag, gemeinsam mit der CDU eingereicht. Fraglich ist jedoch, in wie weit

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7. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: „Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

In den Tagen nach der gewaltigen Naturkatastrohe im Ahrtal standen die Menschen, standen wir alle, unter Schock und waren in Trauer angesichts der Bilder der Zerstörung, der Berichte des Leids und der vielen Verletzten und der Toten. Der Blick war in diesen Tagen darauf gerichtet, dem Chaos Herr zu werden, Verletzte zu versorgen, Trümmer zu

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Nächste Premiere: Erste Landtags-Rede von Patrick Kunz

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz hielt in der aktuellen Debatte bei der 7. Plenarsitzung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit der Überschrift „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ seine erste Landtags-Rede überhaupt. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung sind unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden. Related

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Joachim Streit: „Ohne Klimaschutzkommission droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

FREIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission MAINZ. In dieser Woche beschäftigt sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen fünf Landesregierungen hält Fraktionsvorsitzender Joachim Streit eine solche Kommission für dringend erforderlich. „Ohne Klimaschutzkommission

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Hoher Besuch im Ausschuss „Europa und Eine Welt“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Botschafter der Republik Slowenien zu Gast in der Landeshauptstadt MAINZ. Patrick Kunz, Abgeordneter der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses „Europa und Eine Welt“ durfte am Donnerstag einen hochrangigen Gast begrüßen: Franc But, Botschafter der Republik Slowenien, nahm in der Mainzer Steinhalle an der Sitzung des Europaausschusses teil. Noch bis Ende des Jahres hat die

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Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien. MAINZ (CA). Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe bis zum heutigen Tag auf eindeutige Signale im Land, ob sie mit

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Ohne Pflicht zum Klimaziel

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER kritisiert neues Solargesetz – greift zu kurz und schafft zu wenig Anreize Mainz. „Eine gute Absicht, die keinen Erfolg haben wird“, sagt Patrick Kunz, Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion. Er bezieht sich auf die Expertenanhörung zum geplanten „Landessolargesetz“, die am Donnerstag im Landtag stattgefunden hat. Die Quintessenz aller Beteiligten weise

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Joachim Streit schlägt Schaffung eines Freiwilligen Sozialen Jahres als Fluthelfer an der Ahr vor

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Mainz. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal haben ungezählte freiwillige Helfer die betroffenen Menschen im Ahrtal tatkräftig unterstützt. Damit auch weiterhin die nach wie vor dringend benötigte Hilfe im Ahrtal ankommt, hat Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Idee präsentiert: In einem Brief schlägt er Dreyer die Ausrufung eines

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